Samstag, 3. Oktober 2009

SPD fällt in sich zusammen

Das historische Tief der SPD muss zu einem Bruch mit den Schröder-Jahren führen

Wer draußen an der SPD-Zentrale am Münchner Oberanger einen Tag nach der Bundestags-Wahl vorbei geht, sieht keine Anzeichen dafür, was drinnen geschehen ist. Dass eine ehemalige Volkspartei in sich zusammenfiel, zerbröselte, implodierte. Im Bund kam die SPD nur noch auf 23 Prozent, in Bayern auf 16,8 Prozent, in der sozialdemokratischen Hochburg München auf 19,3 Prozent. "Wir haben schon schlechtere Zeiten überstanden", meinte der Parteivorsitzende Franz Müntefering am Wahlabend im Fernsehen - und es ist unklar, ob er damit zum Beispiel das Verbot der SPD 1933 unter den Nazis meinte. (...)

Ohne eine einschneidende Zäsur wird die SPD nur noch als Wurmfortsatz existieren. Zu dieser Zäsur wird der Satz gehören: "Hartz IV und die Rente mit 67 waren große politische Fehler." Bisher haben sich die Verantwortlichen lieber die Zunge abgebissenen, als diese Fehler öffentlich einzugestehen. Umso grotesker muten die angekündigten "Analysen" der Wahlkatastrophe und ihrer Ursachen an. Das ist so, als wenn man bei einem Herzinfarkt sich auf den Fußpilz konzentriert. Die Partei muss sich von den Schröder-Jahren abwenden und diese Zeit selbstkritisch aufarbeiten: Als ein verhängnisvolles Kapitel ihrer Geschichte. Und zu dieser Zäsur wird neben einem veränderten Einstellung zur Linkspartei, die ja Fleische vom Fleische der SPD ist, auch eine Veränderung zwischen Parteiführung und Parteibasis gehören, damit sich letztere in ersterer wiederfindet.

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