Die SPD hat Hartz erfunden und muss nun Opposition spielen. Den wichtigen Fragen zur Grundsicherung weicht die Partei aus, weil sie sich vor den Antworten scheut (...)
Die SPD kann eine sozialpolitische Wende nicht glaubwürdig vermitteln. "Wir kritisierten nicht das Prinzip von Hartz IV", sagt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck. Nur habe man eben Zweifel, ob "alles mit rechten Dingen zugegangen ist".
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Anmerkung: Das schlägt einmal mehr dem Fass den Boden aus. Zunächst muss wieder einmal in Erinnerung gerufen werden, dass es nicht die SPD alleine war, die Hartz IV "erfunden" hat, wie der Freitag glauben machen will - es war eine rot-grüne Koalition, die dieses faschistoide Gesetz auf den Weg gebracht hat, und unterstützt wurde sie dabei von einem Vermittlungsausschuss, in dem auch schwarz-gelb fleißig mitgewirkt und abgenickt hat. Es ist also ein großkoalitionäres Projekt, für das alle vier neoliberalen Parteien zur Verantwortung zu ziehen sind. Dieses parteipolitische Geplänkel, das seitdem in den Medien darum veranstaltet wird, ist schlichtweg absurd.
Noch absurder ist aber das Geziehe und Gerangel, das jetzt stattfindet - Kurt Beck bringt es stellvertretend auf den Punkt, wird im Freitag dafür aber nicht zur Rechenschaft gezogen. Das ist verlogenes Gesülze, das uns da vorgesetzt wird. Die versammelte Riege aus SPD, Grünen, CDU und FDP wollten die Arbeitslosenhilfe ersatzlos abschaffen - und sie haben es getan. Daran wollen sie auch 10 Jahre später nichts ändern - eine vernünftige Arbeitslosenversicherung für die Bürger unseres Landes, wie es sie zuvor jahrelang schon gegeben hat, liegt nicht im Interesse dieser Parteien! Wieso sagt das niemand laut, wieso steht das nicht in der Zeitung, noch nicht einmal in angeblich linken Blättern? Statt dessen eiern Politiker und Medien wie tumbe Trantüten um den heißen Brei herum und faseln solchen Unsinn wie den Beck'schen.
Und auch der Freitag mischt munter mit in diesem perfiden Spiel, in dem auch weiterhin so getan wird, Hartz IV betreffe nur "Arme und Chancenlose", anstatt klipp und klar darauf hinzuweisen, dass diese Hartz-Gesetze aus stinknormalen Arbeitnehmern innerhalb kürzester Zeit Arme und Chancenlose machen - was vorher, dank der Arbeitslosenhilfe, nicht der Fall gewesen ist.
Herr Beck und seine SPD stellen das "Prinzip von Hartz IV" nicht in Frage - natürlich nicht, denn sie wollen ja den ausufernden Niedriglohnsektor, die unsicheren Beschäftigungsverhältnisse, die Lohndrückereien, die Unsicherheit, die Schikanen, die Angst und die gezielte Verarmung breiter Bevölkerungsschichten. Das war vor 10 Jahren so - daran hat sich bis heute nichts geändert, das machen sie uns immer wieder klar.
Ein Königreich für eine funktionierende Medienlandschaft. Mit diesen Medien jedenfalls werden wir alle im Orwell'schen Alptraum enden, der ja längst begonnen hat.
Die SPD kann eine sozialpolitische Wende nicht glaubwürdig vermitteln. "Wir kritisierten nicht das Prinzip von Hartz IV", sagt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck. Nur habe man eben Zweifel, ob "alles mit rechten Dingen zugegangen ist".
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Anmerkung: Das schlägt einmal mehr dem Fass den Boden aus. Zunächst muss wieder einmal in Erinnerung gerufen werden, dass es nicht die SPD alleine war, die Hartz IV "erfunden" hat, wie der Freitag glauben machen will - es war eine rot-grüne Koalition, die dieses faschistoide Gesetz auf den Weg gebracht hat, und unterstützt wurde sie dabei von einem Vermittlungsausschuss, in dem auch schwarz-gelb fleißig mitgewirkt und abgenickt hat. Es ist also ein großkoalitionäres Projekt, für das alle vier neoliberalen Parteien zur Verantwortung zu ziehen sind. Dieses parteipolitische Geplänkel, das seitdem in den Medien darum veranstaltet wird, ist schlichtweg absurd.
Noch absurder ist aber das Geziehe und Gerangel, das jetzt stattfindet - Kurt Beck bringt es stellvertretend auf den Punkt, wird im Freitag dafür aber nicht zur Rechenschaft gezogen. Das ist verlogenes Gesülze, das uns da vorgesetzt wird. Die versammelte Riege aus SPD, Grünen, CDU und FDP wollten die Arbeitslosenhilfe ersatzlos abschaffen - und sie haben es getan. Daran wollen sie auch 10 Jahre später nichts ändern - eine vernünftige Arbeitslosenversicherung für die Bürger unseres Landes, wie es sie zuvor jahrelang schon gegeben hat, liegt nicht im Interesse dieser Parteien! Wieso sagt das niemand laut, wieso steht das nicht in der Zeitung, noch nicht einmal in angeblich linken Blättern? Statt dessen eiern Politiker und Medien wie tumbe Trantüten um den heißen Brei herum und faseln solchen Unsinn wie den Beck'schen.
Und auch der Freitag mischt munter mit in diesem perfiden Spiel, in dem auch weiterhin so getan wird, Hartz IV betreffe nur "Arme und Chancenlose", anstatt klipp und klar darauf hinzuweisen, dass diese Hartz-Gesetze aus stinknormalen Arbeitnehmern innerhalb kürzester Zeit Arme und Chancenlose machen - was vorher, dank der Arbeitslosenhilfe, nicht der Fall gewesen ist.
Herr Beck und seine SPD stellen das "Prinzip von Hartz IV" nicht in Frage - natürlich nicht, denn sie wollen ja den ausufernden Niedriglohnsektor, die unsicheren Beschäftigungsverhältnisse, die Lohndrückereien, die Unsicherheit, die Schikanen, die Angst und die gezielte Verarmung breiter Bevölkerungsschichten. Das war vor 10 Jahren so - daran hat sich bis heute nichts geändert, das machen sie uns immer wieder klar.
Ein Königreich für eine funktionierende Medienlandschaft. Mit diesen Medien jedenfalls werden wir alle im Orwell'schen Alptraum enden, der ja längst begonnen hat.
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