Samstag, 6. April 2013

Song des Tages: Angels Crossing




(Passionworks: "Angels Crossing", aus dem Album "Blue Play", 2007)

Knowing it isn't safe but I can't walk
I'm just waiting for me
I'm watching but I can't see this world and life
how it's lived
My inmost feelings fusing in me
and without a shell they're running out somewhere
making my soul bare

Don't watch, don't speak, I'm learning to live
I see I'm incomplete
Like a newborn I'm preening, my feathers still wet
outside it feels so frightening
And in my ear a cruising breeze
it sounds unsafe maybe it takes me there
blowing me over

(When) I am here and you are near
on the darkest road along this stream
I have to go this time
I know you were the angel crossing

Here without my shelter I'm nothing at all
but still I'm trying to take it
I'm watching as the others go on living their lives
I wonder how they make it
And if it rains I know I will break
And if someone says a word I can't take
I will fall into pieces

When I am near and you are here
Through the darkest I borrow you near
And after all the time has gone
We were the angels crossing

Just as I was to dare I stumble and fall
But I'm trying to walk through the fear in me
feeling the angels crossing

(When) I am here and you are near
on the darkest road along this stream
I have to go this time
I know we were the angels crossing

When I am near and you are here
Through the darkest I borrow you near
And after all the time has gone
we'll be the angels crossing


Die "Erfolge" der Agenda 2010 - ein offener Brief an Jürgen Borchert


Lieber Sozialrichter Jürgen Borchert,

laut einem Interview, abgedruckt in der Süddeutschen Zeitung, stellten Sie kürzlich verwundert fest: "Warum in diesen Tagen die Agenda 2010 als Erfolg begriffen wird, ist mir ein Rätsel." Das wiederum verwundert mich doch sehr, denn es dürfte auch Ihnen ja nicht unbekannt sein, dass die "offiziellen Ziele" der Hartz-Deformierungen nicht mit den tatsächlichen Zielen, von denen Sie einige im besagten Interview ja sogar selbst benennen, übereinstimmen. Sie befinden sogar: "Bei einer Straftat wie einer mittelschweren Körperverletzung darf die fällige Geldstrafe das pfändungsfreie Einkommen, also das Existenzminium, nicht antasten. Wenn Sie aber zu spät zum Laubharken antreten oder Pflichtbewerbungen nicht erledigen, dann bekommen Sie Sanktionen aufgebrummt, die auch auf das Existenzminimum zugreifen. Mit solchen Pflichtwidrigkeiten ist man also als einfacher Arbeitsloser unter Umständen übler dran als ein Straftäter." In der Tat - und genau das war eines der "inoffiziellen" Ziele der Katastrophen-Agenda. Oder glauben Sie allen Ernstes, ein solcher Fauxpas, der die Belange von Millionen von Menschen in diesem Land betrifft, könne den größtenteils studierten Damen und Herren in Berlin versehentlich unterlaufen?

Es ist also kein Wunder, dass die neoliberale Bande inklusive der angeschlossenen Presse in den vergangenen Wochen geradezu Jubelarien auf die "Erfolge der Agenda 2010" gesungen hat, denn nahezu alles, was tatsächlich beabsichtigt war, ist auch erfüllt worden: Der herbeigesehnte "Niedrigstlohnsektor" ist geschaffen worden - Deutschland ist heute europaweiter Meister darin, Millionen von Menschen auch bei einer Vollzeittätigkeit einen so niedrigen Lohn zu zahlen, dass nicht einmal das so genannte und bei weitem nicht ausreichende Existenzminimum erreicht wird. Davon haben Schröder und Co. (sowie die Trittbrettfahrer von Schwarz-Geld und natürlich die Strippenzieher im Hintergrund) geträumt - wie in unzähligen Reden aus den Amtszeiten der rot-grün-schwarz-gelben Bande nachzuhören ist. Arbeitslose sind heute einem Zwangssystem ausgesetzt, das beispiellos in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands ist: Sie sind nicht nur übler dran als Straftäter, wie Sie zu Recht feststellen, sie werden auch konsequent zwangsverarmt, schikaniert, gegängelt, überwacht und mit jedem einzelnen Schreiben vom Amt in einer so massiven Form in der gesamten Existenz bedroht (obligatorische Androhung der unverzüglichen kompletten Einstellung aller Zahlungen inkl. Miete und Krankenkassenbeiträgen), die ich nur noch als kriminell bezeichnen kann. Auch dies ist kein "zufälliges Nebenprodukt" der Agenda 2010, sondern selbstredend ein zentrales Kernelement, das in dieser Form durchaus auch nach 1933 hätte ersonnen werden können.

Ich könnte noch viele weitere Punkte herausgreifen, die allesamt in dieselbe Richtung führen - ich denke aber, dass auch Ihnen, lieber Herr Borchert, schon jetzt klarer geworden sein sollte, wieso die menschenfeindliche Kapitalistenbande die Agenda 2010 nach wie vor so bejubelt. Es empfiehlt sich auch, im Zusammenhang mit den Gesetzestexten des Hartz-Terrors die Begriffe "Kunden" oder "Arbeitslose" testhalber durch einen anderen Begriff, wie beispielsweise "Juden", zu ersetzen - auch dann wird schnell deutlich, wes' Geistes Kind dieses üble Machwerk ist. Das klingt dann beispielsweise so:

"§66 SGB I:
(1) Kommt [der Jude] seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und wird hierdurch die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert, kann der Leistungsträger [sic!] ohne weitere Ermittlungen die Leistung [...] ganz oder teilweise versagen oder einziehen [...]. [Hervorhebung von mir, Anm.d.Kap.]"

In eine solche marode, mit Dornen, Salzsäure und jederzeit willkürlich zerschneidbaren Halteseilen ausgestattete "soziale Hängematte" über dem Abgrund legt sich sicherlich jeder Mensch sehr gerne. Lieber Herr Borchert, Sie erkennen die asoziale Kälte dieser Deformierungen ja sehr genau und benennen sie auch immer wieder - daher ist es mir ein Rätsel, wieso auch Sie offenbar noch immer der öffentlichen Mär anhängen, diese seien "Fehlentwicklungen" bzw. "nicht beabsichtigte Nebenwirkungen" der Agenda, wenn doch klar erkennbar ist, dass eben diese asoziale Kälte der eigentliche Sinn und Zweck der Hartz-Zerstörungen war und ist.

Herzlichst, Ihr
Charlie.

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Damals Satire, heute Hartz-Terror-Paralleluniversumsrealität: Erwerbslose unterstehen der so genannten "Residenzpflicht" - was nichts anderes bedeutet, als dass sie sich ohne Erlaubnis der Behörde nicht für länger als einen Tag vom Wohnort entfernen dürfen, mit der hochalbernen Begründung, dass der Erwerbslose für das Amt schließlich ständig erreichbar sein müsse, da sich jederzeit ein "kurzfristiges Arbeitsangebot" ergeben könne. Der wirkliche Grund ist natürlich auch hier ein anderer - es geht um die lückenlose Überwachung der Menschen und wie immer um Schikane, um die Inanspruchnahme von "Sozialleistungen" so unattraktiv wie nur irgend möglich zu machen - so als gebe es massenhaft Menschen, die eine Wahl hätten.

Optimismus


"Kinners, wenn's schon keene Arbeit gibt, gehen wir doch mal rasch eenen heben." - "Na, und wenn nu gerade während der Zeit der wirtschaftliche Uffschwung eintritt?"

(Zeichnung von Marcel Frischmann [1900-1952], in "Simplicissimus", Heft 43 vom 25.01.1932)


Donnerstag, 4. April 2013

Island: Bürgerrettung statt Bankenrettung


Es geht auch anders: In Island beschirmt der Staat seine Bürger und nicht die Banken. Damit hat sich die Insel, die bankrott war, wieder hochgerappelt. Die "Kochtopf-Revolution" spielte dabei eine entscheidende Rolle. Eine Ortsbegehung.

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Anmerkung: Auch diesen Bericht aus Island möchte ich sehr zur Lektüre empfehlen - zeigt er doch anschaulich, wie eine alternative Krisenpolitik in der heutigen Zeit aussehen kann, die das Wohl aller BürgerInnen eines Landes - und nicht nur das einer kleinen, selbsternannten "Elite" - in den Mittelpunkt ihres Handelns stellt. Das ist freilich immer noch Kapitalismus und daher systemisch ungerecht und sicherlich kein "Endziel" - aber gemessen an den Katastrophenkonzepten von Merkel & Co. ist es schon so etwas wie eine kommunistische Revolution.

Lest Euch das aufmerksam durch und staunt: Nicht einmal ein kleines Bisschen dieses solidarischen Geistes ist im Deutschland des Jahres 2013 denkbar. Hier ist die menschenfeindliche neoliberale Doktrin unantastbares Gesetz in allen (!) etablierten Parteien, und Lobbyismus und Korruption verhindern jede auch nur kleinste Korrektur dieses absurden Irrweges. In Island war das offenbar zunächst nicht anders - der Weg in die Katastrophe war ja kein zufälliges Ereignis, und eine Randnotiz im Artikel bestätigt das: "Er habe, sagt [Präsident] Grimsson, der die sozialdemokratische Partei verlassen und eine linksradikale gegründet hat, die Finanzkrise nicht nur als Wirtschaftskrise betrachtet, sondern als fundamentale Krise des politischen Systems [Hervorhebung von mir, Anm.d.Kap.]." Stellen wir uns für einen kurzen Moment vor, dieser Ausspruch stamme aus dem Munde eines deutschen "Sozialdemokraten", und es wird sofort überdeutlich, wie weit entfernt die heutige SPD von jeder auch nur verhalten alternativen Politik steht.

Anhand dieses Beispieles aus Island müsste eigentlich jedem Menschen in diesem unserem Lande klar werden, wessen Interessen die neoliberale Bande in Berlin vertritt - die der BürgerInnen sind es ja erkennbar nicht. Es ist nicht verwunderlich, dass in den deutschen Massenmedien über Island nichts derartiges berichtet wurde und wird. Das Verschweigen oder Verfälschen der Alternativen - selbst dann, wenn sie anderswo erfolgreich praktiziert wurden/werden - gehört zum Konzept des "alternativlosen" Kaptalismus. Und deshalb gilt in Deutschland auch weiterhin: Gebt den wenigen Superreichen alles und prügelt dem großen Rest der Bevölkerung auch die letzten Reserven aus dem Leib, während sie ständig gegeneinander aufgehetzt wird - nur so kann die "Elite" ihr abgehobenes Luxusdasein auf Kosten aller anderen ungestört weiterführen.

Island bleibt mein Fluchtziel Nummer 1, wenn es zum faschistisch-kapitalistischen Showdown in Europa kommt. Und der rückt immer näher. Hoffentlich sind die Isländer Asylanten gegenüber freundlicher und toleranter als es der gemeine Deutsche/Europäer ist.

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Deutsche im Ausland


"Sieh mal, ein Film vom Rhein! Da gehen wir heute abend hin. Das ist eine schöne Erinnerung an unsere Orientreise."

(Zeichnung von Wilhelm Schulz [1865–1952], in "Simplicissimus", Heft 7 vom 18.05.1925)

Dienstag, 2. April 2013

Zitat des Tages: "The Labour party has failed us"


The Labour party has failed us. We need a new party of the left

(...) We need policies that reject Tory cuts, regenerate the economy and improve the lives of ordinary people. We are not getting this from Labour. There is no doubt that some of Labour's past achievements have been remarkable (...). But such achievements are in the past. Now Labour embraces cuts and privatisation and is dismantling its own great work. Labour has failed us. Nothing shows the contrast more clearly than [the film] "The Spirit of '45".

Labour is not alone in its shift rightwards and its embrace of neoliberal economic policies. Its sister parties across Europe have taken the same path over the past two decades. Yet elsewhere in Europe, new parties and coalitions – such as Syriza in Greece or Die Linke in Germany – have begun to fill the left space, offering an alternative political, social and economic vision. The anomaly which leaves Britain without a left political alternative – one defending the welfare state, investing for jobs, homes and education, transforming our economy – has to end. For this reason we are calling on people to join the discussion on forming a new party of the left (...). The working class cannot remain without political representation, without defence, when all its victories and advances are being destroyed.

(Ken Loach, Kate Hudson und Gilbert Achcar, in "The Guardian" v. 25.03.2013)

Anmerkung: Egal, wohin wir auch blicken: Die Verräterpartei ist überall denselben schmierigen Weg gegangen, der direkt, ohne Umwege in den übelriechenden Anus des Kapitals führt. Wenn nun in England schon ein Massenmedium wie der Guardian einen bitteren Aufruf zur Gründung einer neuen linken Partei veröffentlicht, der schon fast flehentlich klingt, ist das Kind im Brunnen nicht nur schon lange ertrunken, sondern bereits umfassend in Verwesung begriffen.

In Deutschland erleben wir dieses finstere Schauspiel bereits zum wiederholten Male. Schon in den zwanziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts stellte Kurt Tucholsky nüchtern-zynisch fest: "Es ist ein Unglück, dass die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleineren Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas -: vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahin gegangen, wo sie hingehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen." - Wie damals bemerkt aber auch heute kaum jemand den erneuten Verrat - oder will ihn einmal mehr schlicht nicht zur Kenntnis nehmen.

Aber zurück zu den Briten: Ein Systemmedium des Kapitalismus ruft händerringend nach einer "echten, wirklich linken" Partei - dieser Vorgang wäre in seiner grotesken Surrealität eine wirkliche Brüllnummer, wenn die Lage nicht so ernst wäre. Da müssen in gewissen elitären Kreisen ganz gehörig die Knie schlottern, wenn man offenkundig befürchtet, dass das bisherige Demokratieschauspiel mit den vorhandenen "unterschiedlichen" Akteuren bald vielleicht nicht mehr ausreichen könnte, um die "ordinary people" auch weiterhin im Zaum halten und weiter auspressen zu können. Wir leben in wahrlich "spannenden" Zeiten.


(Bild: www.kopperschlaeger.net)

Montag, 1. April 2013

Der Rückfall in finsterste Steinzeiten. Die Mittelklasse meldet: "Faschismus reloaded!"


Eure Armut kotzt uns an! / Die öffentliche Stimmung richtet sich immer öfter nicht gegen die Armut - sondern gegen die Armen.

(Weiterlesen)

Anmerkung: Diesen Telepolis-Artikel möchte ich zur allgemeinen Lesepflicht erheben - ich müsste ihn nahezu komplett zitieren, wenn ich mich auf die relevanten Passagen beschränken wollte. Lest das und führt Euch die Konsequenzen dieser unheilvollen Entwicklung - die natürlich, auch wenn das im Text nicht so deutlich benannt wird, eine politisch gewollte und gesteuerte Entwicklung ist - vor Augen: Hier wird wieder einmal jede notwendige Solidarisierung der teilweise noch wohlhabenden Mittelschicht mit den vielen Opfern des Kapitalismus, die in stetig zunehmendem Maße auch vor der eigenen Haustür zu finden sind, unterbunden. Beispiele für die Steuerung dieser Perversion gibt es im Text zuhauf - sie sind aber auch allein durch logisches Denken schon auffindbar, denn es liegt doch auf der Hand, dass eine solche forcierte Entwicklung zu einer faschistischen Klassengesellschaft nicht einfach zum Stillstand kommen wird, wenn die "unteren Schichten" gänzlich verarmt und einer versklavenden Bürokratie ausgeliefert sind. Eine Ausschau nach Griechenland, Zypern oder Spanien reicht aus, um einen Blick in die Zukunft auch der deutschen Mittelschicht zu erhaschen - ein Auge auf die Jahre nach 1933 wäre ebenso erhellend.

Da die kapitalistische Ideologie viele Menschen aber nunmal zur Dummheit und zum puren Egoismus führt, findet auch diesmal wieder das altbekannte Spielchen statt, in dem die Ärmsten und Unschuldigsten zu Tätern und Sündenböcken stilisiert werden, anstatt die wirklich auf Kosten aller anderen Profitierenden zu beschuldigen. Der Artikel benennt auch dazu viele erschreckende Beispiele. Es ist ebenfalls kein neues Phänomen, dass sich an dieser Hetze nahezu sämtliche Systemmedien wacker beteiligen - von den Politmarionetten der Superreichen in der NED, die unverdrossen die Tragikkomödie "Demokratie" aufführen und dabei dasselbe ekelhafte Spiel betreiben, schweige ich an dieser Stelle lieber.

Wir erleben gerade hautnah mit, wie die Welt einmal mehr "aus den Fugen gerät" (Zitat des Geschichtsfälschers Guido Knopp), obwohl sie niemals in den vergangenen 200 Jahren wirklich in irgendwelchen gesunden Fugen war. Aber die Skala in Richtung des Niederträchtigen, Schrecklichen und Finsteren ist noch lange nicht ausgereizt. In hoch technisierten und überwachten Zeiten wie heute ist selbst so etwas Endgültiges und an Horror kaum zu Überbietendes wie der Holocaust theoretisch übertrumpfbar. Das sollten wir niemals vergessen, wenn wir über den Wiederaufstieg des Faschismus nachdenken. Die Faschisten von heute haben weitaus mehr Möglichkeiten zur Verfügung als die damaligen - und mit jeder Dekade werden es mehr.

Aus dieser Lage gibt es nach meiner Wahrnehmung keine "gute Lösung" mehr. Alle Weichen und Signale sind auf "Untergang" gestellt, das zum Handeln bevollmächtigte Personal tut seinen diesbezüglichen Untergangs-Dienst, und nichts, aber auch gar nichts gibt einen Anlass für die Hoffnung, dass das Ruder doch noch einmal herumgerissen werden könne. Ich gefalle mir ganz und gar nicht in einer solchen pessimistischen Rolle - aber was soll ich tun, wenn die Situation nichts anderes erlaubt? Wer sieht es anders, wer hat Hoffnung, und wieso? Ich erwarte glühend und freudig jeden kritischen, hoffnungsfrohen Kommentar! Lasst mich nicht allein in diesem Elend, sondern sagt mir, dass ich Bullshit denke.

Update 10.04.13: Oha: Null Kommentare - das ist wirklich furchteinflößend.

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Das neue Proletariat


"Ein armer geistiger Arbeiter bittet um einen warmen Löffel."

(Zeichnung von Eduard Thöny [1866-1950], in "Simplicissimus", Heft 7 vom 12.05.1920)