Die europaweite Rückkehr der Nazis

Quer durch Europa gewinnen "rechtspopulistische" Parteien unaufhaltsam an Boden. Mit Fremdenfeindlichkeit, chauvinistischer Kritik an Europa und vorgespiegeltem sozialem Nationalismus bringen sie die etablierten, wirtschafts- und sozialpolitisch kaum noch unterscheidbaren "Volks"-Parteien in Bedrängnis. So jetzt auch in Finnland. Wenn es den fortschrittlicheren Kräften in Deutschland und Europa nicht gelingt, der großen Mehrheit der Menschen ihre Ängste vor einem weiteren sozialen Absturz zu nehmen, und die politische Linke es nicht schafft, den konservativen und rechtsextremen Parteien eine demokratische und soziale Zukunftsvision entgegen zu setzen, dann werden nicht nur die einzelnen Länder, sondern Europa von der Rechten überrollt. Das konservative Geschwätz, dass rechtsextreme Kräfte in der Regierungsverantwortung "entzaubert" würden, hat sich schon einmal in der europäischen Geschichte als tragischer Irrtum erwiesen. Das gesellschaftliche Klima ist auch bei uns schon durch Fremden- und Europafeindlichkeit vergiftet, die Tabubrüche werden weiter gehen und eine Rechtsverschiebung des politischen Spektrums ist schon Wirklichkeit.

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Anmerkung: In der Tat - die drastische Verschiebung des "politischen Spektrums" nach rechts ist längst Wirklichkeit. Allerdings handelt es sich dabei schon lange nicht mehr um ein tatsächliches "politisches Spektrum" - dieses setzt schließlich eine wesentliche Unterscheidbarkeit der Parteien untereinander voraus, die es auch laut dem Autor in weiten Teilen nicht mehr gibt. Das wirkliche politische Spektrum wird also keinesfalls mehr von den etablierten Parteien dargestellt oder abgedeckt.

Es ist statt dessen festzustellen, dass rechtes Gedankengut sich innerhalb der etablierten Parteien immer mehr durchsetzt - Sarrazin, Clement oder Mißfelder sind keine Ausnahmen. Nur am Rande sei da erwähnt, dass es in diesem Zusammenhang grotesk anmutet, wenn der Autor die SPD und die Grünen als "Teile der Linken" wahrnimmt.

Es bedarf also gar nicht in jedem Fall einer "rechtspopulistischen" alten oder neuen Partei, um den andauernden Rechtsruck weiter zu vollziehen - das können "konservative" und "liberale" Parteien allein genauso gut wie "sozialdemokratische" oder "ökologische". Das Dilemma wird schon durch diese Begriffe offenbar, wie der Autor auch selber schreibt: Die "konservative" Partei Deutschlands ist nicht konservativ; die "Sozialdemokratische" nicht sozialdemokratisch usw. Diese Parteien sind in ihrem Handeln schlicht nicht mehr voneinander unterscheidbar - ganz egal, was an populistischen Reden auch geschwungen wird und welche Scheindebatten auch immer stattfinden.

Auch in Deutschland ist die Gefahr des Neofaschismus sehr akut und tendenziell bereits vollzogen - allerdings grinst uns diese diabolische Fratze mehr durch die schwarz-gelb-rot-grünen Parteien der neoliberalen Bande entgegen, während NPD und Co. eher ein belächeltes Schattendasein führen. Wie auch immer diese schreckliche Entwicklung weitergeht: Bekämpfen müssen wir sie vehement - sowohl in der einen, als auch in der anderen Form.

Wer erfahren möchte, was ansonsten auf uns zukommt, sollte die grandiose Kurzgeschichte "Alternativlos" von Roland Rottenfußer lesen ...