Freitag, 16. März 2012

Die konstruktive Auflösung der Demokratie

Wie tief die Demokratie inzwischen gesunken ist, bestätigen die aktuellen Ereignisse in Nordrhein-Westfalen. Einstimmig votierten alle Landtagsfraktionen für einen Antrag, der die Auflösung des Parlaments beinhaltete. Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg schloss die Sitzung mit den Worten: "Damit ist der Landtag aufgelöst. Ich danke Ihnen für die konstruktive Zusammenarbeit und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Abend."

(Weiterlesen)

Anmerkung: Wir stecken vermutlich noch viel tiefer im Weimarer Sumpf der politischen Albernheiten, Grotesken, Korruption und Hinterzimmermentalität als vermutet. Diese Nachricht von der Auflösung des Landtages in NRW und den nun anstehenden Neuwahlen ist den Propagandaberichten zufolge eingeschlagen "wie eine Bombe", mit der niemand auch nur im Haaransatz gerechnet hat. Trotzdem entblödet sich beispielsweise der WDR nicht, in einem allerersten Beitrag zu dem Thema zu bemerken: "Die CDU zeigte sich gelassen und sehr gut vorbereitet: per Lieferwagen ließ sie ein großes Wahlkampfplakat vor den Landtag fahren." Darunter wird das besagte Plakat sogar abgebildet. So "unvorhersehbar", gar "überraschend" war dieser Vorgang also - ein Lastwagen samt passendem Megawahlkampfplakat mit entsprechend dümmlichem Inhalt stand bereit und konnte direkt im Anschluss an die "geplatzte Bombe" vor den Landtag gekarrt werden.

Es ist doch offensichtlich, dass nichts an diesem Vorgang "unvorhersehbar" oder "überraschend" war - es ist vielmehr alles so gelaufen, wie es in den schmierigen Hinterzimmern der neoliberalen Bande ausgeklüngelt worden ist. Man steuert angesichts der schwächelnden neobliberalen Blockpartei FDP mit Vehemenz auf eine "große Koalition" zu - nicht nur in NRW, sondern auch im Bund. SPD und CDU sind sich in dieser Frage offensichtlich einig. Die Personalentscheidungen insbesondere bei der SPD bekräftigen das nachhaltig: Ob nun Hannelore Kraft, Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel oder Frank Steinmeier - mit diesen Leuten ist nicht einmal rudimentär sozialdemokratische Politik zu machen. Das zentrale Hauptziel ist es, die kapitalistischen Zerstörungen weiter fortzusetzen und sie zu zementieren sowie den Superreichtum zu füttern - dagegen haben natürlich auch die abgeschlagene FDP und die Grünen nichts einzuwenden, so dass für den Notfall auch weitere Koalitionsmöglichkeiten zur theoretischen Verfügung stehen.

Dieses Theater ist eine so grottenschlechte, stirnzerfetzende Farce, die tatsächlich nur noch mit dem "Wir lassen solange wählen, bis es passt" in der Endphase der Weimarer Republik vergleichbar ist. Die Propagandamedien WDR, Tagesschau & Co. blenden einfach aus, dass es in NRW für Rot-Grün ein Leichtes gewesen wäre, diese vollkommen absurde Auflösung des Landtages zu verhindern und damit den forcierten Haushalt und vor allem die angeblich angestrebten politischen Ziele zu retten - man hätte sich schlicht und ergreifend mit der Linken an einen Tisch setzen müssen. Dass die NED (neoliberale Einheitspartei Deutschlands, bestehend aus SPD, CDU, FDP und den Grünen) statt dessen lieber das Scheitern ihrer Politik, eine Auflösung des Landtages und baldige Neuwahlen bevorzugt, bedarf eigentlich keines weiteren Kommentars.

Das ist wahrlich eine "konstruktive Zusammenarbeit", wie Uhlenberg so schön bemerkte - allerdings nicht für die Bevölkerung, sondern für die Ziele und zum Wohle der Superreichen und der NED. So kennen wir unsere korrupte politische Marionettenbande.

Im Jahre 1932 karikierte Thomas Theodor Heine dies so:


"Eigentlich sollte man die Urne nicht zum Wählen benützen, sondern gleich zur Beisetzung."

(Zeichnung von Thomas Theodor Heine, in "Simplicissimus", Heft 27 vom 02.10.1932)

Ich fürchte, dem ist nichts hinzuzufügen.

Kommentare:

jakebaby hat gesagt…

Alles Schoen und Gut!? .... aber "... - man hätte sich schlicht und ergreifend mit der Linken an einen Tisch setzen müssen." ... koennen ... ?

Das faellt dann sicherlich unter die Rubrik, skuril'unrealistisch'pinkische Tagtraueme nahezu unbewusst niederzuschreiben! :-)

Im krassen Gegensatz zu solch Tagtrauemen: "Eigentlich sollte man die Urne nicht zum Wählen benützen, sondern gleich zur Beisetzung." ...

Das liegt mir dann schon eher, da ich, auch nur halbwegs positiv, keinerlei ausschlaggebend politische Alternative in Opposition und somit diversen Koalitionen erkennen kann.
Um mich auf politischer Ebene zu ueberzeugen, bedarf es wesentlich mehr, denn gegeben.
Das existiert Nicht und minimal kleinere Uebel sind mir Nichts wert.

Dieserlei politische Alternativen?? ... noch, und wohl auch weiterhin, KEINE!

Gruss
Jake

jakebaby hat gesagt…

Zugegebenermassen unfair: "Kästner hatte schon ganz recht, als er die Menschheit als "Hautkrankheit des Erdenballs" klassifizierte. Kann man als Mensch eigentlich auch zum Affen konvertieren? Ich würde gerne einen Antrag stellen." ......
.....

Charlie hat gesagt…

Oh, da hast Du wohl etwas missverstanden, Jake. Du weißt ja, dass ich selber meine Probleme mit der Linkspartei habe und gewiss nicht die Lösung aller Probleme in ihr sehe. Der Hinweis, auf den Du dich beziehst, sollte lediglich anschaulich illustrieren, dass es Rot-grün in NRW nicht um die Umsetzung ihrer herausposaunten Ziele geht, denn die hätte die Bande zusammen mit den Linken ja sofort verwirklichen können. In der Anmerkung schrieb ich ja nicht zufällig von den angeblich angestrebten politischen Zielen.

Ich stehe zwar nach wie vor auf dem Standpunkt, dass die Linke eine richtige Chance verdient hat - im Kontext der NRW-Farce aber war das nicht gemeint. Hier ging es nur um das bigotte Verhalten der SPD und der Grünen - wie gewohnt im treuen Verbund mit der CDU und der FDP.

jakebaby hat gesagt…

Ich hab dich schon richtig verstanden.
Nur was die 'Chancen fuer Die Linke angeht, sieht dies u.A. die SPD gar nicht so.

Somit nimmt sich die SPD auf Bundes, als auch diversen Landesebenen staendig und bewusst die eigenen Chancen und laesst der CDU den Vortritt. Easy as That.

ZB. Direkt nach seinem Wahlsieg-BW traellerte Kretschmann in hoechsten Toenen Lobeshymnen auf Merkel ... What the Fuck! .. mochte man denken. Am Tag darauf stiegen die BundesGruenen auf die gleiche Schiene, die CDU als moeglichen Koalitionspartner fuer die Bundeswahl vorzustellen.
Viel krasser und unmittelbarer kann man seinem Waehlerboom und hoechsten Umfrageergebnissen auf Bundesebene wohl kaum auf den Arsch treten!

Gar schmerzhaft, auf das SPD-Gespann Gabriel/Nahles einzugehen.
Gerade kuerzlich schliesst Gabriel Die Linke schon mal vorsorglich 2 Jahre vor der Wahl aus und blubbert dann was von wegen 'kein Wahlkampf gegen Merkel' .... gegen Wen denn sonst?? ... Dummerle, die SPD natuerlich!!

Nach all der Scheisse welche das Merkel alleine die letzten 2 Jahre verbrochen hat, schwebt ES, mit den hoechsten Umfragewerten seiner Amtszeit und der CDU an der 40%-Marke kratzend, in rosa Wolken und labt sich an der rivalisierenden Bettelei Rot/Gruen, naechstes Jahr in ihrem Schatten knien zu duerfen. BRAVO!

Zumindest gefuehlt, gehe auch ich noch auf ein kleineres Uebel. (Shame on Me:)
Das wird aber so richtig Knapp.
Ich labe mich u.A. noch an dem 'Selbstabschuss des Gelenberg, mit welchem, als BK-Kandidat 2013, die CDU im diesbezueglichen DummDeutschland womoeglich nicht mal auf Koalition angewiesen gewesen waere!?

Narrenschiff ... und Nichts, als Riffe ..

Gruss
Jake

jakebaby hat gesagt…

Als kleine Zugabe fuers Wochenende ... das Gauk: "Das weltweite Internet bietet alle Voraussetzungen, um die
in den ersten zehn Artikeln unserer Verfassung verankerten
Grundrechte aller Bürger in diesem Land auszuhöhlen."
https://www.divsi.de/sites/default/files/presse/docs/DIVSI-Milieu-Studie_Gesamtfassung.pdf

Dem superlativen Pro-Stasi hatte man die Stasi-Akten anvertraut.
Den moegen auch die Meisten ... ach so Lustig .. wie Narren nun mal sind!!?

Anonym hat gesagt…

Hallo Charlie,

was Du da zu den Neuwahlen in NRW geschrieben hast, das sehe ich auch so.
Ich verfolge Deine Seite immer sehr aufmerksam! Ich bin auch mit Deinen Analysen und Beiträgen zum zerstörerischen Neoliberalismus sehr einverstanden. Ich kann Dir nicht beschreiben, wie sehr mich das kapitalistische System anwidert, die ganze neoliberale Scheisse mit ihrem perversen Sozialabbau und aller anderen Abartigkeiten. Ich lebe ja jetzt schon fast 2 Jahre von Hartz IV und lerne unser System wirklich von unten kennen, und es ist alles wirklich nur grausam und schrecklich!

Aber ich frage mich immer mehr: Irgendwie muss man ja in diesem perversen System leben! Von Luft und Liebe werde ich nicht satt, und es ist auch nicht so, dass ich mich verweigern möchte! Findest Du nicht auch, dass man sich auf die Suche machen sollte nach würdiger und sinnvoller Arbeit, bei der man zu seinen Mitmenschen solidarisch sein kann, ohne sich zum Deppen zu machen!

Wie überlebt man im Neoliberalismus, ohne an ihm zu zerbrechen?

In diesem Sinne!
Grüße aus dem Saarland von dem, der seinen Mantel teilt!

P. S. es ist für mich ganz fürchterlich, dass dieser Gauck morgen zum Bundespräsidenten gewählt wird, einer, der unter dem Deckmäntelchen der 'Freiheit' die Propaganda der NED unverhohlen in' s Horn bläst!

jakebaby hat gesagt…

@ Anonym

"Ich lebe ja jetzt schon fast 2 Jahre von Hartz IV und lerne unser System wirklich von unten kennen, und es ist alles wirklich nur grausam und schrecklich!"

Du unterliegst, immer noch, dieser, noch funktionierenden, Spaltung. Bis du einer Mehrheit angehoerst.

Dazu nur ein Beispiel: http://jacobjung.wordpress.com/2012/03/14/studie-acht-millionen-geringverdiener-in-deutschland/
Zu diesem Thema postete ich folgendes:

"Auch da ist, nicht nur, aber vor allem Deutschland, einem von so vielen und seit Langem bekannten Missstaenden Amerikas, knapp auf den Versen.

About 97.3 million Americans fall into a low-income category, commonly defined as those earning between 100 and 199 percent of the poverty level, based on a new supplemental measure by the Census Bureau that is designed to provide a fuller picture of poverty. Together with the 49.1 million who fall below the poverty line and are counted as poor, they number 146.4 million, or 48 percent of the U.S. population. That’s up by 4 million from 2009, the earliest numbers for the newly developed poverty measure.
http://finance.yahoo.com/news/census-shows-1-2-people-103940568.html

Knapp 100 Millonen Amerikaner finden sich im NiedrigLohn-Bereich, … weitere 50 Millionen unter der Armutsgrenze …. Super Plan!!
Da krebst Deutschland %ual noch ein wenig hinterher, … aber im westlichen Vergleich ist Deutschland, zum angesprochenen Punkt, noch Widerlicher.
Ueber 3 Viertel (22) aller Eu-Laender als auch Amerika, sind auf einem ‘festgelegten Mindestlohn/aehnliches ….

Auf diverse EU-Beschwerden, ueber die a’sozialen Verhaeltnisse und den diesbezueglich provozierten Wettbewerbsvorteil, zeigt Deutschland wiederholt empoert und trotzig den Stinkefinger. “Es ist Deutschland Hier”

Und nicht nur zu diesem Thema!!!"

Darauf ging ueberhaupt niemand ein, alleine, da ich schon zuvor, zu einem aehnlichen Thema, durchaus ausdruecklich und nahezu empoert darauf hingewiesen wurde, Deutschland nicht mit(diesem schrecklichen) Amerika zu vergleichen.
Genau diese blinde Ignoranz, .. gegen die Wahrnehmung der deutschen Copy widerlichster Zustaend Amerikas in Bezug auf A'sozialst, GesundheitsWesen, Ueberwachung, Krieg, industrielle Uebernahme der Regierungsgeschaefte, ... blabla, .... findet auch innerhalb Deutschland statt. Noch!!

'Noch ist aber stetig zu spaet, da es, alleine in Deutschland, viele Millonen gibt, die darunter schon zu lange leiden.
Einer ist zuviel ... und Morgen Viele Mehr.

Wieviele Mehr wird es wohl benoetigen, um zu sehen, und wieviel Anderes wird bis dahin, ebenso irreparabel, kaputtgemacht sein.
Jesu hat offensichtlichst nicht auch nur annaehernd genuegend gelitten.

Sorry religioes zu werden, aber um die Leiden dieser Welt zu lindern, haette ich das Buerschlein als auch seine Konkurrenten die letzten 4 Billionen Jahre in meinem Folterkeller!!
Wenns helfen wuerde!! :-)

Gruss
Jake

Anabelle hat gesagt…

Ich muss zugeben: Auch mein erster Gedanke, als ich von der Auflösung des Landtages in NRW und den Neuwahlen hörte, hatte mit den ständigen Neuwahlen am Ende der Weimarer Republik zu tun. Es ist wunderbar, dass Du gleich die passende Karikatur aus jener Zeit ausgegraben hast! Irgendwie ist es schon bezeichnend, dass es damals in einem weit verbreiteten, ziemlich populären Blatt eine solche Karikatur gab (noch dazu auf dem Titelblatt), während wir heute in den üblichen Medien vergeblich nach etwas Vergleichbarem suchen dürfen. Oder habe ich das nur übersehen?

Wenn die Endzeit der Weimarer Republik wirklich ein breitgefächerteres Spektrum an Massenmedien gehabt haben sollte, als das heute der Fall ist, sind wir noch viel ärger in den Hintern gekniffen als befürchtet.

Ich teile auch Deine Ansicht in Bezug auf die Linkspartei: Ich sehe sie recht kritisch und finde, dass sie bereits Anzeichen der Korrumpierbarkeit zeigt. Trotzdem würde ich ihr eine reelle Chance geben wollen. Dies schon allein deshalb, weil es sonst keine Alternative mehr gibt (die Piraten haben sich ja schon selbst zerlegt). Aber daran ist in diesem Land wohl nicht zu denken, dafür werden die gleichgeschalteten Medien schon sorgen.

Mich widert das so dermaßen an, ich finde nicht die passenden Worte dafür. "NED" ist die exakte Bezeichnung für diese Blockparteien SPD, FDP, Grüne und CDU. Deren Asche gehört in die Urne, die wir dann schnellstmöglich zum Mond schießen sollten.

Charlie hat gesagt…

Ich weiß nicht so recht, was Du damit meinst, wenn Du schreibst: "Findest Du nicht auch, dass man sich auf die Suche machen sollte nach würdiger und sinnvoller Arbeit, bei der man zu seinen Mitmenschen solidarisch sein kann, ohne sich zum Deppen zu machen!"?

Ich finde, dass jeder Mensch sich - völlig unabhängig davon, ob er dem Hartz-Terror ausgesetzt ist oder (noch) nicht - darum bemühen sollte, solidarisch mit allen anderen Menschen (insbesondere den Benachteiligten) zu leben und zu handeln. Ich würde das indes nicht als "Arbeit" bezeichnen.

Arbeit im noeliberalen Sinn ist negativ besetzt und nur ein Synonym für Ausbeutung. Wenn ein Schlips-Borg solche Worthülsen absondert wie "Sozial ist, was Arbeit schafft", dann meint er: Der Mensch soll sich prostituieren, egal für welchen Sinn und Zweck - Hauptsache, er prostituiert sich und lässt sich ausbeuten. Ein Neoliberaler denkt nicht darüber nach, ob eine Arbeit sinnvoll ist - nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten ist jede Arbeit sinnvoll, die bezahlt wird (von wem und aus welchen Gründen auch immer). Diese Sichtweise ist nach meiner Auffassung vollkommen pervers und daher vehement in Frage zu stellen.

Natürlich müssen wir alle in diesem schrecklichen System irgendwie überleben - das haben wir alle gemein. Deshalb tun viele Menschen ja auch Dinge, die sie ohne diesen materiellen Zwang niemals tun würden. Es wäre fatal, wenn wir dieser grotesken Unlogik folgen würden.

Dennoch weiß ich, dass diese ideellen Werte rapide an Bedeutung verlieren, wenn man vor dem Abgrund steht und nicht mehr weiß, wie man über die Runden kommen soll. Dieses Dilemma kann ich auch nicht lösen - so gerne ich das auch täte. Mir fällt da nur die Abschaffung des Hartz-Terrors ein - und das geht eben nur auf politischem Wege.

Unabhängig davon sollte es für jedes Hartz-Opfer selbstverständlich sein, sich den Anti-Hartz-Organisationen vor Ort anzuschließen - entsprechende Initiativen, Bürgervereine oder etwas Ähnliches gibt es nahezu überall. Da kann man jede Menge sinnvolle Arbeit verrichten - die zwar nicht bezahlt wird, die aber umso wichtiger ist.

Was den Gauck betrifft: Dazu schreibe ich noch etwas. Ich bin ebenso entsetzt wie Du, dass ausgerechnet dieser Opportunist zum Bundespräsidenten gewählt wird.

Liebe Grüße
Charlie

darkmoon hat gesagt…

Anabelle: Der Mond kann ja auch nichts dafür, dass wir mit solchen korrupten Schlipsspinnern zu tun haben. Lass sie uns also lieber in die Sonne schießen, wo sie in aller Ruhe verglühen können! :-)