Dienstag, 20. September 2016

Die Erfolge der Linkspartei


Die ostdeutsche Provinz (Berlin) hat "gewählt" - es ist also an der Zeit, einmal zurückzuschauen, was die als "Gegenkraft" zur neoliberalen Einheitspartei (NED) auftretende Linkspartei in den vergangenen zehn Jahren dort bewirkt hat. In der Jungle World war dazu kürzlich ein äußerst informativer Artikel zu lesen, in dem es unter anderem heißt:

In der zehnjährigen Regierungszeit wurden über 35.000 Stellen im öffentlichen Dienst abgebaut, was einem Anteil von mehr als 23 Prozent entsprach. 100.000 Wohnungen aus den landeseigenen Baugesellschaften wurden verkauft und die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert. Das unbestreitbare Glanzstück aber gelang dem Bürgermeister und Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei) und seinem sozialdemokratischen Kollegen in der Finanzverwaltung, Thilo Sarrazin (SPD). 2003 fädelten die beiden den Austritt Berlins aus dem kommunalen Arbeitgeberverband ein, mit [dem] eine Kürzung der Gehälter der Landesangestellten um bis zu zwölf Prozent einherging. Durch Ausgründungen von einzelnen Bereichen öffentlicher Betriebe, wie etwa bei der BVG und der Charité, konnten dann schließlich die Gehälter teilweise nochmals um bis zu zehn Prozent abgesenkt werden. Hinzu kamen die Erhöhungen von Gebühren, beispielsweise bei den kommunalen Kindertagesstätten, Eintrittserhöhungen in Schwimmbädern, die Aufhebung der Lehrmittelfreiheit in den Schulen, Reduzierungen der Pflegegeldzuschüsse, Kürzungen bei Jugendprojekten und Universitäten und die Aufhebung der Ladenschlusszeiten. Die Liste ließe sich noch erweitern.

Das muss man sacken lassen. So viele soziale Wohltaten auf einem Haufen findet man selbst in grausigsten CSU-Kreisen äußerst selten; sogar Menschenfeinde wie Schäuble oder de Maizière schielen neidisch und geifernd auf diese inhumanen Errungenschaften.

Nun fragt sich ein beklommener Bürger wie ich angesichts dieser Farce ja unwillkürlich, wieso zur Hölle die verkommene Bande sich so strikt asozial verhält - aber auch auf diese Frage bietet der verlinkte Artikel eine plausible Antwort:

Damit wird vor allem deutlich, dass es in der Landespolitik neben dem Standortwettbewerb, der mit dem Mittel der Gewerbesteuer geführt wird, um Verwaltung geht – und um Posten für die Parteien. In nur wenigen anderen Bereichen beziehen Protagonisten, die keine besonderen Fähigkeiten mitbringen, so gute Gehälter.

Natürlich. Es geht ums eigene Bankkonto, um die Sicherung von Posten und einen trockenen Platz am Fleischtrog. Wir befinden uns nach wie vor in den Höhlen der Steinzeit und bewundern eine entsprechend steinzeitliche Parteienlandschaft. Ich kann mich gar nicht entscheiden, was ich ekelerregender finde - dieses perverse System oder die aalglatten, eigennutzorientierten Arschlöcher, die in eben diesem System auch noch Karriere machen.

Ich freue mich nun wahnsinnig auf die "neue Regierung" in Berlin - ob sie diesmal wohl wieder so effizient dem Kapital in den übelriechenden, braun verklebten Anus kriecht und den Schwächsten mit Schmackes die Fressen blutig haut? Ich nehme Wetten entgegen. Die Linkspartei in der ostdeutschen Provinz beherrscht das jedenfalls in Perfektion.

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Arbeiter auf dem Heimweg



(Gemälde von Conrad Felixmüller [1897-1977] aus dem Jahr 1921, Öl auf Holz, Privatbesitz [sic!])

Kommentare:

Ralf hat gesagt…

Wozu braucht es die Linkspartei eigentlich noch ? Die Linke ist inzwischen von ehemaligen SPD funktionären völlig unterwandert, sie könnte sich eigentlich auflösen und sich mit der SPD wiedervereinigen.

Die Linkspartei ist inzwischen nur noch ein Pseudo linker Flügel der SPD geworden, deren Zweck als Mehrheitsbeschafer für irgendeine Koalition mit der SPD dient.

Anonym hat gesagt…

Es gibt noch eine höhere Stufe des Verrats, weil damit der Futtertrog noch näher rückt. Wenn nämlich nLINKE den MinPräs stellen. Dazu ein Ausschnitt aus einem taz-Interview mit Ministerpräses Ramelow:

"Ich frage Sie als Vertreter der Linken."

"Ich äußere mich hier nicht als Vertreter meiner Partei, ich bin Ministerpräsident von Thüringen. Und aus dieser Perspektive bin ich alarmiert. Alle Parteien sind hier gefragt. "

Volksgemeinschaft stillgestanden!

Matthias Eberling hat gesagt…

Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Linker - den bekommst du vom Schweinetrog nicht mehr weg!

epikur hat gesagt…

Das Grundproblem bei Länder und Kommunen in Deutschland ist, dass es eigentlich keinen eigenen Gestaltungsspielraum mehr gibt. Sie alle sind hoffnungslos verschuldet. Man verwaltet quasi nur die Schulden und guckt, wo man, wie viel, in welchem Zeitraum kürzen und sparen darf. Vorzugsweise natürlich dort, wo es am wenigsten Widerstände gibt.

Ich vermute, das ist auch ein Grund warum Gregor Gysi nur so kurz Finanzminister von Berlin war. Da gibt es nichts zu gestalten, sondern nur zu kürzen. Wer das einmal macht, hat seine politische Glaubwürdigkeit verloren. Gysi hat das vermutlich rechtzeitig erkannt und ist mitunter auch deshalb zurückgetreten.

Anonym hat gesagt…

Gysi sprach vor wenigen Tagen vor dem Führungskräfteforum Ruhr in der Wittener Werkstatt. Willkommen beim Klassenfeind. Und er entblödete sich auch nicht, sich dort mit folgenden Worten einzuschleimen:

"Den Begriff „Wachstum“ negativ zu besetzen, wie es in den letzten Jahren einige linke Ökonomen getan hätten, sei falsch. „Einen positiv besetzten Begriff zu kritisieren, stößt nur auf Abwehr“, meinte Gysi. Am Ende: Applaus."

http://www.derwesten.de/staedte/witten/gregor-gysi-war-redner-bei-fuehrungskraefteforum-der-werkstadt-id12200036.html

Das schmeichelt dem Gregor, Applaus von der Wirtschaftselite, während christsoziale Pensionäre wie Blüm und Geisler nach dem Ausscheiden aus dem Parlamentarismus zu besserer Einsicht kamen.

Verkehrsinfarkt, Massentierhaltung, CO2-Ausstoß, Klimawandel, Lebensmittelvernichtung, Elektroschrottberge, Fracking, Ende der Ölreserven usw. scheinen nicht mehr seine Realität zu sein.


Siewurdengelesen hat gesagt…

Ist das eigentlich ein doofer Gedanke, statt nach Partei nach Person zu wählen?

Leider kommt eine Person ohne Partei im Genick nicht in die Verlegenheit, gewählt zu werden.

Alles nur Satire hat gesagt…

Charlie, sie (wir alle) werden selbstverständlich vom neuen Berlin-Tanzbären-Komitee nicht enttäuscht werden. Wie auch?

Verpflichtende Aufgabe aller dt. Parteien ist es, dem Kapital zu nutzen. Egal auf welcher politischen Ebene(Bund, Länder, Kommunen).

Personen mit Rückgrat und klaren sozialen Vorstellungen sind dazu nicht geeignet, daher die Vorabauswahl von geeignetem Personal in den Parteien, die durch die Lobbyverbände der Konzerne durchgeführt wird.

Das nennt sich politische Förderung (Der Spahn ist ein gelungenes Beispiel, die Nahles, der Gabriel – Atlantikbrücke, sind weitere Beispiele).

Ramelows Gönner kenne ich nicht, vllt. opfert sich ja mal ein investigativer Journalist und legt die Verbindungen von B.R. Offen. Was aber auch nichts nutzen wird.

benso haben sich spd, Grüne und LINKE dazu verpflichtet, jeden möglichen Sozialabriss federführend für das Kapital durchzuführen. Die Herrschaften sind noch nicht am Ende, den es gibt noch jede Menge Privatisierungsmöglichkeiten und andere Stellschrauben zu bearbeiten.

Für den notwendigen nachfolgenden Feinschliff waren bisher CxU und auch spd zuständig. Da wird bald die AfD zustoßen und zusätzlich mit national, völkisch die Veranstaltung noch ein wenig mehr rocken.

Weshalb ergehen sich die systemrelevanten Medien regelmäßig in nicht enden wollenden Orgasmen über „Wahlen“?

1) Es ist eine Industrie – da ist viel Geld für nicht wenige Abstauber zu holen
2) Das Stimmvieh muss solange als möglich, mehrheitlich davon überzeugt werden, das es, immer noch, die „Zügel in der Hand hält“.
3) Und deshalb auch selbst die Schuld an allem trägt. Ob er/sie wählt oder nicht

Es scheint so zu sein, das die Medien ihren Auftrag immer noch bei zu vielen Bürgern erfolgreich ausführen.

Charlie hat gesagt…

@ epikur: Das ist zu kurz gedacht. Selbstredend trägt die Bundespolitik der Merkels und Gabriels und all ihrer kapitalhörigen VorgängerInnen und Vasallen die Hauptverantwortung für das Fiasko; dennoch bleibt auf Länderebene aber ein gewisser Handlungsspielraum übrig - auch wenn dieser im schlimmsten Fall vielleicht nur darin besteht, die verlangten Sauereien einfach nicht mitzumachen. Doch selbst diese - minimalste! - Gegenwehr war der Linkspartei in satten zehn Jahren Regierungsverantwortung in Berlin offensichtlich nicht möglich.

Die Linkspartei ist heute für mich in etwa so glaubwürdig wie die SPD oder die Grünen. Einem Vertreter dieser Partei würde ich nicht einmal ein gebrauchtes Kaugummi abkaufen.

In Klaus Baums Blog las ich vor kurzem im Kommentariat das Resümee eines dieser strammen Linksparteisoldaten namens "ulli". Der schrieb dort allen Ernstes: "Rot rot grün in Berlin kann der Beginn einer gesellschaftlichen Veränderung sein." - Ist dieser Mensch noch ganz bei Trost oder ebenfalls korrupt - oder lebt er gar in einem rosafarbenen Paralleluniversum, in dem gebratene Tauben herumfliegen oder jahrzehntelange anale Vergewaltigung als Freude empfunden wird?

Die Linkspartei ist erledigt. Wer seine Hoffnung auf Veränderung tatächlich noch in diesen Verein setzt, kann sich auch gleich einen dicken Mühlstein um den Hals binden und eine Nachtwanderung im Teufelsmoor unternehmen - in pace requiescat. ;-)

Liebe Grüße!

Anonym hat gesagt…

Wäre eigentlich einen eigenen Text wert:

SPD: Rente mit 37

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-michael-mueller-verabschiedet-daniela-augenstein-a-1113137.html

Bild dazu: https://twitter.com/br_quer?lang=de

Martin hat gesagt…

Sollte es zu einer weiteren linksgrünen Koalition kommen, kann man Deutschland nur noch verlassen. Viele junge Leute wandern bereits nach Ungarn aus, weil es hier keine Zukunft mehr für ihre Kinder gibt. Herr Orban ist der einzige Regierungschef, der noch nicht seinen Verstand verloren hat.

Charlie hat gesagt…

@ Martin: Ich hoffe, Du lässt Deinen irren Worten auch endlich Taten folgen. Als Flüchtling und Ausländer in Ungarn darfst Du dann ganz hautnah am eigenen Leib erleben, wie vernünftig und menschenfreundlich Herr Orban und seine rassistischen Schergen Einwandernde behandeln.

Nebenbei verdienst Du, diesmal für die Verwendung des absurden Begriffes "linksgrün", ohnehin mal wieder einen fetten Bullshitorden, der sicher gut in Deine schon sehr reichhaltige Sammlung passt.

Viel Freude in Ungarn - Adieu.

Martin hat gesagt…
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jakebaby hat gesagt…

Martin,

Zu deinen jungen deutschen Auswanderern ein Beitrag (letzes Video, falls dich die vielen unbraunen Buchstaben dazwischen konfusionieren=verwirren sollten). http://tammox2.blogspot.com/2016/06/saxit-now.html

Und noch ein wenig zu deinem einzig verstaendigen Herr Orban http://tammox2.blogspot.com/2015/09/vorurteile-im-wandel.html

Abschliessend eine nahezu perfekte Beschreibung deinereiner http://www.ruhrbarone.de/snickers-und-pissrinnen

Check deinen Kuehlschrank, und unter alten/jungen braunen Bratwuersten wirst du auch deinen IQ finden.

No Remorse (https://www.youtube.com/watch?v=whUfwGSW1hE)
Jake

Martin hat gesagt…
Der Kommentar wurde von einem Blog-Administrator entfernt.
Charlie hat gesagt…

@ Jake: Spar Dir die Mühe - Martin ist nunmal ein strammer Patriot und Rechtsextremist, da erreichst Du mit Argumenten oder Logik nichts. Wer SPD, CDU oder sogar Grüne für "links" hält und in der AfD die anzustrebenden, nationale Lösung sieht, kann nur blubbernde braune Gülle im Schädel haben, so dass jedes entweichende Wort entsprechend übel riecht.

Liebe Grüße!

jakebaby hat gesagt…

"Spar Dir die Mühe" ... immer wieder klar Charlie.
Solange du Penner wie zb. Martin gewaehrst, sag ich/etc. halt mal was dazu.
Ich war lange vor meiner Online-Zeit ein Hasser fuer, heutzutage genanntes, „postfaktisches Zeitalter“/„post-truth era“. Es gab schon immer viele viele Arschloecher, die dem offensichtlichsten Scheiss einer Handvoll Arschloecher Folge leisteten. Waer ich total naiv verbloedet, koennte ich mich, vor allem nach all der Scheisse der letzten paar 1000Jahre, fragen, warum denn wohl so viele Arschloecher ueberall so gar nichts aus der Scheisse der letzten paar Jahrtausende++ gelernt haben. ... vor allem bei den heutigen Moeglichkeiten der faktisch digitalen/etc. Infoflutscheisse. Geschenkt!

Nur mal ein paar staendig verkackte DummBrocken wie Deutschland, Frankreich, England, Amerika, ... beweisen heute, denn seit ihrer Existenz, dass bekloppteste Scheisse staendig, unbedingt und unabdingbar present sein muss, .... um diese gewohnt verschissene Scheisse am koecheln zu halten.

Zunehmend muss man Strasse & Sauerstoff mit klar verauessertem braunverbloedetem Gedankengut teilen und in einer Zeit, in der (worueber sich staendig beschwert wird) Wahlbeteiligung staendig sinkt steigt sie bisher auf Landesebene durch die AfD, die auch bei den Etablierten grast, welche, zusammen mit Media&Co die eifrigsten Wahlhelfer der AfD stellen. Mal sehen wie das naechstes Jahr auf Bundesebene ausschaut. ... Be carefull what you wish for ...

Gruss
Jake



Charlie hat gesagt…

@ Jake: Ich bin inhaltlich in allem derselben Meinung. Die AfD ist die schlimmste Gefahr seit langem in Deutschland, und dabei ist es völlig egal, ob sie ihre faschistischen Ziele irgendwann selber in die Tat umsetzt oder durch ihre Präsenz dafür sorgt, dass die neoliberale Einheitspartei noch weiter nach rechtsaußen driftet und den menschenfeindlichen Terror vorantreibt.

Ich habe dem Martin einen eigenen Blogeintrag gewidmet, den er aber - wie gewohnt - nicht verstehen wird.

Auch für Dich gilt indes: Hör bitte nicht damit auf, Kritik und Ekel in die Welt zu posaunen - es gibt heute fast niemanden mehr außer uns alten, aussterbenden Linken, die das noch tun könnten.

Liebe Grüße!

jakebaby hat gesagt…

Posaunen ... auch klar ...

Als ich vor knapp 40 Jahren anfing, grobschlaechtig oberflaechlich umfassend und zunehmend zu posaunen, wollte meine Schwarzmalerei nun wirklich niemand hoeren.
'Ist und wird doch nun wahrhaftig im Leben nicht so sein oder gar nimmer werden.'
Ja, ich hatte auch Spass, aber der war gegebenermassen begrenzt, zwischen Arbeits/Alltag und Party. Und meine Sucht nach Abwechslung zur tristen Scheisse samt ihrer negativen Entwicklungen lies mir zB. zwischen '77 & '82 rund 3einhalb Stunden Schlaf ... insgesamt ... ich schwoers :-)

Da ich nicht der Hellsteeiner bin, musste ich im Laufe der Jahrzehnte meine Schwarzmalerei immer mal wieder negativ feinjustieren, da meine allgemeine Schwarzmalerei hier und da ein wenig hinter den realbeschissenen Entwicklungen hinkte. (seit einigen Jahren brauch ich keine Justierung mehr ...)
Die Leutchen welche mir, gutgemeinter Weise, durchweg eine notwendig positivere Denkweise nahelegten sind inzwischen allesamt stumm oder auch gerne weiterhin dumm.
(haengt wohl auch davon ab wie noch gut oder schlechter es ihnen inzwischen geht ... Reality is a Bitch ... )

"Hör bitte nicht damit auf, ... " hab ich im kleinen Kreise unter kleinen Kreisteilnehmern schon so oft vernommem.
Ich nehms keinem uebel wenn er schmeisst. Es gab schon einige alte Recken, auch welche die ich persoenlich kannte und die wesentlich mehr engagiert waren wie ich, die zornig oder depremiert(beides) schmissen ... Fuck it ...
Kein Wunder bei derart rasantbeschissenen Entwicklungen, welche keinerlei Spielraum fuer auch nur irgendwas positives lassen.

Its a fuckin Bitch to be a Leftie ... ;-)

Gruss
Jake





jakebaby hat gesagt…

PS.

Die AfD ist ein verkacktes primitivverbloedetes braunduemmliches Arschloch.
Fuer mich ein nahezu beglueckender (ewig erwarteter) Zustand der Bestaetigung, wie viele gleichgesinnte Arschloecher es in Deutschland ... als auch sonstwo gibt, die solcher Art 'charismatisch' verschissener Motivation duersteten.

Ich hab mich, auch mit dieser Beschreibung, mal wieder dezent zurueckgehalten!
('79 geriet ich an ein Skinhead-Quartet, welches waehrend meiner kurzen Abwesenheit meine Freundin belaestigte/begrabschte.
Ich war damals ein mentalphysisch boesartiger Finger und genoss den folgenden Schlagabtausch in Gaenze. .... Ohh welch herrlich alte Zeiten, in denen ich extremen Arschloechern noch deutlich erklaeren durfte/konnte/wollte/musste ... was ich von ihrer verkackten Scheisse hielt. .... No Pain No Gain ;-) ... )