Samstag, 31. Juli 2010

Es geht los: Umstürze im Süden Europas möglich

Der EU-Kommissionspräsident warnt vor weitreichenden Folgen sozialer Proteste in Griechenland, Spanien und Portugal

Die Führung der Europäischen Union schließt vor dem Hintergrund der Eurokrise offenbar ein Ende der parlamentarischen Demokratien in mehreren südeuropäischen Staaten nicht aus. Von der deutschen Presse unbeachtet, berichteten englisch- und spanischsprachige Medien unlängst über ein Treffen des Präsidenten der EU-Kommission, José Manuel Barroso, mit Gewerkschaftsführern. Bei der Zusammenkunft am 11. Juni habe der ehemalige portugiesische Ministerpräsident die Gewerkschaftsvertreter davor gewarnt, "dass diese Länder in ihrer demokratischen Gestaltung, wie wir sie derzeit kennen, verschwinden könnten".

Die Gewerkschaftsvertreter seien von den drastischen Formulierungen des Präsidenten der EU-Kommission schockiert gewesen, schrieb der britische Journalist Jason Groves wenige Tage später in der Tageszeitung Daily Mail. Laut Groves seien von Barroso mehrere Möglichkeiten genannt worden, darunter Militärputsche und Umstürze.

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Anmerkung: Man fragt sich unwillkürlich, ob jene Gewerkschaftsfunktionäre schockiert waren, weil Barroso das Offensichtliche ausgesprochen hat - oder weil sie das Offensichtliche nicht kannten.

Es liegt zwar nahe, dass die neoliberale Bande durch diesen Schachzug nur sicherstellen will, dass den Menschen Angst vor sozialen Protesten eingebläut wierden soll, wie auch im Artikel ausgeführt wird. Andererseits ist das ganze ja vollkommen konkret - die befürchteten Umstürze können tatsächlich erfolgen und hätten auch ihre Berechtigung. Allerdings erscheint der Weg in den Faschismus weitaus wahrscheinlicher, wenn es nicht zu gewaltigen Protesten kommt - das können die Menschen ja seit Jahren am eigenen Leib erleben.

Das ganze Szenario hat daher etwas Surreales ... es ist, als hätte sich Goebbels in den 30er Jahren hingestellt und behauptet: "Wenn ihr euch gegen unsere nationalsozialistische Politik wehrt, endet ihr alle in der Diktatur!" - Grotesk.

Ihr Menschen in Portugal, Spanien und Griechenland (und möglichst allen anderen Ländern auch): Geht auf die Straße, schreit euren Unmut heraus und fegt die neoliberale Bande aus euren Ländern! Es sind nicht die Umstürze und Proteste, die Euch gefährden - es ist der Kapitalismus! Und wenn die Vertreter genau dieses Kapitalismus Euch jetzt sagen: Hört auf, Euch zu wehren, sonst werdet Ihr da enden, wo Deutschland 1933 gelandet ist, dann schaut nach Deutschland und seht Euch die Geschichte an. Denn die Deutschen haben sich damals nicht gewehrt.

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