Mit starken Worten kritisierten gestern die Oppositionsparteien die Hartz-IV-Reformen der Bundesregierung. Nun muss das Gesetzespaket den Bundesrat passieren - und da sind Teile der Opposition plötzlich gar nicht mehr so kritisch.
"Keinen Weihnachtsbaum mehr, keine Blumen zum Muttertag, kein Eis - alles wurde den Hartz-IV-Empfängern genommen" - so das emotionale Statement des Grünen-Abgeordneten Markus Kurth in der gestrigen Bundestagsdebatte. Um Missverständnissen vorzubeugen: Kurth bezog sich natürlich lediglich auf die aktuelle Hartz-IV-Reform der schwarz-gelben Koalition und nicht auf die Hartz-IV-Gesetzgebung, die bekanntermaßen von seiner Partei mitentwickelt wurde. SPD und Grüne nahmen den Hartz-IV-Empfängern Weihnachtsbaum, Blumen und Eis und Union wie FDP sind nicht gewillt, dies rückgängig zu machen. Damals waren die Grünen aber in der Regierung und hatten kein Herz für Langzeitarbeitslose und deren Kinder. Heute sind sie in der Opposition und Oppositionsparteien neigen natürlich dazu, ihr Gewissen zu entdecken, solange es sie nichts kostet.
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Anmerkung: Bei aller Zustimmung zum Inhalt dieses Textes wird hier wieder einmal deutlich, dass es offenbar vielen Autoren am Willen oder an der Fähigkeit zur Differenzierung mangelt. Es ist doch hinlänglich bekannt, dass Hartz IV nicht nur so genannte "Langzeitarbeitslose" betrifft: So viele Menschen müssen sich mit diesem faschistoiden Entwürdigungsmonster herumschlagen, die nicht arbeitslos sind - seien es nun die vielen in den künstlich von der neoliberalen Bande geschaffenen Niedriglohnsektor Gedrängten, oder Alleinerziehende, oder Kranke, oder Behinderte, oder Rentner u.v.a.m. Gegen all diese Menschen richtet sich der politische Feldzug, den Rot-Grün zur Freude von Schwarz-Gelb in Gang gesetzt hat. Es folgt genau dem neoliberalen Diffamierungsplan, wenn in sämtlichen Medien - sogar in den wenigen kritischen - im Zusammenhang mit Hartz IV fast immer nur von "Langzeitarbeitslosen" die Rede ist.
Davon abgesehen sind die Informationen insbesondere über die Grünen im Saarland kompakt zusammengefasst. Der Autor schreibt zum Schluss: "Bald wird sich zeigen, ob die Nase des Verfassungsrechtlers Hans Herbert von Arnim noch funktioniert. Arnim sagte im Saarländischen Rundfunk, dass Jamaika an der Saar für ihn nach Korruption rieche." Man darf gespannt sein, welche übelriechenden Moorleichen dieser grüne Sumpf noch für uns bereit hält.
Da die Propagandamedien darüber jedoch nicht berichten, wird das für kommende Wahlen sicherlich keine Auswirkungen haben ... dort ist zurzeit lediglich das "Umfragehoch" der Grünen ein bewegendes Thema. Ja, dann lasst uns geschlossen demnächst die Grünen wählen - und schon wird Hartz IV abgeschafft, alle Kriege der Bundeswehr werden unverzüglich beendet, alle Atomkraftwerke inkl. Endlagerfantasien werden geschlossen, der Industrie werden rigorose ökologische Auflagen zum Schutz der Natur erteilt, die Massentierquälung wird verboten, Gentechnik in der Landwirtschaft wird verboten ... (die Liste ist schier endlos) ... und wir alle werden in einem ökologischen Paradies leben, gemeinsam in Wohlstand und Gesundheit.
Oder habe ich da etwas falsch verstanden?
"Keinen Weihnachtsbaum mehr, keine Blumen zum Muttertag, kein Eis - alles wurde den Hartz-IV-Empfängern genommen" - so das emotionale Statement des Grünen-Abgeordneten Markus Kurth in der gestrigen Bundestagsdebatte. Um Missverständnissen vorzubeugen: Kurth bezog sich natürlich lediglich auf die aktuelle Hartz-IV-Reform der schwarz-gelben Koalition und nicht auf die Hartz-IV-Gesetzgebung, die bekanntermaßen von seiner Partei mitentwickelt wurde. SPD und Grüne nahmen den Hartz-IV-Empfängern Weihnachtsbaum, Blumen und Eis und Union wie FDP sind nicht gewillt, dies rückgängig zu machen. Damals waren die Grünen aber in der Regierung und hatten kein Herz für Langzeitarbeitslose und deren Kinder. Heute sind sie in der Opposition und Oppositionsparteien neigen natürlich dazu, ihr Gewissen zu entdecken, solange es sie nichts kostet.
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Anmerkung: Bei aller Zustimmung zum Inhalt dieses Textes wird hier wieder einmal deutlich, dass es offenbar vielen Autoren am Willen oder an der Fähigkeit zur Differenzierung mangelt. Es ist doch hinlänglich bekannt, dass Hartz IV nicht nur so genannte "Langzeitarbeitslose" betrifft: So viele Menschen müssen sich mit diesem faschistoiden Entwürdigungsmonster herumschlagen, die nicht arbeitslos sind - seien es nun die vielen in den künstlich von der neoliberalen Bande geschaffenen Niedriglohnsektor Gedrängten, oder Alleinerziehende, oder Kranke, oder Behinderte, oder Rentner u.v.a.m. Gegen all diese Menschen richtet sich der politische Feldzug, den Rot-Grün zur Freude von Schwarz-Gelb in Gang gesetzt hat. Es folgt genau dem neoliberalen Diffamierungsplan, wenn in sämtlichen Medien - sogar in den wenigen kritischen - im Zusammenhang mit Hartz IV fast immer nur von "Langzeitarbeitslosen" die Rede ist.
Davon abgesehen sind die Informationen insbesondere über die Grünen im Saarland kompakt zusammengefasst. Der Autor schreibt zum Schluss: "Bald wird sich zeigen, ob die Nase des Verfassungsrechtlers Hans Herbert von Arnim noch funktioniert. Arnim sagte im Saarländischen Rundfunk, dass Jamaika an der Saar für ihn nach Korruption rieche." Man darf gespannt sein, welche übelriechenden Moorleichen dieser grüne Sumpf noch für uns bereit hält.
Da die Propagandamedien darüber jedoch nicht berichten, wird das für kommende Wahlen sicherlich keine Auswirkungen haben ... dort ist zurzeit lediglich das "Umfragehoch" der Grünen ein bewegendes Thema. Ja, dann lasst uns geschlossen demnächst die Grünen wählen - und schon wird Hartz IV abgeschafft, alle Kriege der Bundeswehr werden unverzüglich beendet, alle Atomkraftwerke inkl. Endlagerfantasien werden geschlossen, der Industrie werden rigorose ökologische Auflagen zum Schutz der Natur erteilt, die Massentierquälung wird verboten, Gentechnik in der Landwirtschaft wird verboten ... (die Liste ist schier endlos) ... und wir alle werden in einem ökologischen Paradies leben, gemeinsam in Wohlstand und Gesundheit.
Oder habe ich da etwas falsch verstanden?
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