Kaum hat das Jahr 2010 für die neue Arbeitsministerin begonnen, wird schon erneut nach härteren Sanktionen für Arbeitssuchende gerufen
Die wenigsten haben sich von der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen eine Änderung hinsichtlich der Arbeitslosenproblematik erhofft. Die weniger dank der Kompetenz denn politischer Versprechungen zur Arbeitsministerin avancierte Frau, die sich in den letzten Monaten durch mangelndes Fachwissen und Kritikresistenz zum Thema "Internetsperren" hervortat, zeigt bei dem Problem der Arbeitslosigkeit erwartungsgemäß keinerlei Bereitschaft, grundlegende gesellschaftliche Fragen zu stellen. Vielmehr wird weiterhin das von den Ex-Ministern Clement und Jung beliebte Skelett des unwilligen Arbeitssuchenden aus dem Wandschrank gezerrt, um auf die Taktik "härte Sanktionen helfen" zurückzukommen. (...)
Dass Ursula von der Leyen, die bereits im Bereich "Internetsperren gegen Kinderpornografie" von Ursachenforschung nichts hielt, sondern lieber auf billige rhetorische Kniffe, markige Auftritte und herbeifabulierte Zahlen setzte, von dieser Praxis abrücken und einmal die technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen berücksichtigen würde (die unweigerlich zur Frage führen, inwiefern Erwerbstätigkeit noch notwendig und als Gradmesser für Leistung sinnvoll ist), war kaum zu erwarten. Auch in den nächsten Jahren wird deshalb aller Voraussicht nach auf Symbolpolitik, das Arbeitsmantra und die weitere Ausgrenzung von Arbeitssuchenden gesetzt werden. Die Wirtschaft benötigt eben ein Heer von Arbeitskräften, das auch zum (Fast-)Nulltarif eingesetzt werden kann. Dass diese Rechnung eine Milchmädchenrechnung ist, da einerseits immer mehr Menschen durch immer weniger erhaltene Abgaben subventioniert werden müssen (Aufstocker), andererseits aber der Konsum so zwangsläufig nachlassen muss, dass es immer wieder zu Kurzarbeit oder dergleichen kommt, müsste der Politik klar sein. Warum sie dennoch so agiert wie sie es tut, kann sich jeder selbst beantworten.
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Die wenigsten haben sich von der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen eine Änderung hinsichtlich der Arbeitslosenproblematik erhofft. Die weniger dank der Kompetenz denn politischer Versprechungen zur Arbeitsministerin avancierte Frau, die sich in den letzten Monaten durch mangelndes Fachwissen und Kritikresistenz zum Thema "Internetsperren" hervortat, zeigt bei dem Problem der Arbeitslosigkeit erwartungsgemäß keinerlei Bereitschaft, grundlegende gesellschaftliche Fragen zu stellen. Vielmehr wird weiterhin das von den Ex-Ministern Clement und Jung beliebte Skelett des unwilligen Arbeitssuchenden aus dem Wandschrank gezerrt, um auf die Taktik "härte Sanktionen helfen" zurückzukommen. (...)
Dass Ursula von der Leyen, die bereits im Bereich "Internetsperren gegen Kinderpornografie" von Ursachenforschung nichts hielt, sondern lieber auf billige rhetorische Kniffe, markige Auftritte und herbeifabulierte Zahlen setzte, von dieser Praxis abrücken und einmal die technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen berücksichtigen würde (die unweigerlich zur Frage führen, inwiefern Erwerbstätigkeit noch notwendig und als Gradmesser für Leistung sinnvoll ist), war kaum zu erwarten. Auch in den nächsten Jahren wird deshalb aller Voraussicht nach auf Symbolpolitik, das Arbeitsmantra und die weitere Ausgrenzung von Arbeitssuchenden gesetzt werden. Die Wirtschaft benötigt eben ein Heer von Arbeitskräften, das auch zum (Fast-)Nulltarif eingesetzt werden kann. Dass diese Rechnung eine Milchmädchenrechnung ist, da einerseits immer mehr Menschen durch immer weniger erhaltene Abgaben subventioniert werden müssen (Aufstocker), andererseits aber der Konsum so zwangsläufig nachlassen muss, dass es immer wieder zu Kurzarbeit oder dergleichen kommt, müsste der Politik klar sein. Warum sie dennoch so agiert wie sie es tut, kann sich jeder selbst beantworten.
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