Die Mär von der Allmacht des Marktes ist entzaubert – und zwar nicht nur an den Weltbörsen, sondern auch in Wolfhagen. Seit die örtlichen Stadtwerke das Stromnetz im Frühjahr 2006 vom Energie-Goliath EON zurückgekauft haben, pilgern Bürgermeister von weither in die nordhessische Gemeinde – und kehren als Bekehrte zurück. Nachdem sie viele Jahre getreu dem Motto "Alles muss raus" kommunale Krankenhäuser, Stadtwerke und Entsorgungsbetriebe privatisiert haben, sehnen sie sich nun nach Alternativen. Diese finden sie in Wolfhagen, wo die mit dem Energiegeschäft erzielten Gewinne seit dem Eigentümerwechsel nicht mehr an ferne Konzernzentralen fließen, sondern in die klammen kommunalen Kassen. (...)
Doch nicht nur in Wolfhagen wurde die Rückkehr des Staates vorangetrieben. Anders als auf Landes- und Bundesebene, wo die politischen Entscheidungsträger weiterhin dem neoliberalen Credo "privat vor Staat" anhängen und Universitätskliniken ebenso wie die Deutsche Bahn AG den Mechanismen der Privatwirtschaft unterwerfen (wollen), drehten zuletzt einige Kommunen das Rad der Zeit zurück – zu Lasten der vier großen Energiemonopolisten EON, ENBW, RWE und Vattenfall und zu Gunsten ihrer Bürgerinnen und Bürger.
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Anmerkung: Ein schwacher Artikel der ansonsten so kritischen Blätter. Es war doch von Anfang an klar, warum dieser ganze Privatisierungswahn, angestoßen von neoliberalen Propagandaorganisationen wie der Bertelsmann-Stiftung oder der INSM, in Gang gesetzt wurde: Wie immer ging und geht es dabei einzig um den Profit der "Investoren". Der gesellschaftlich-positive Popanz, der darum aufgebaut worden ist ("Private können es besser als der Staat"), diente und dient doch nur der Ablenkung - es sind klassische Nebelkerzen. Wieso sollte ein kommunal geführtes Energieunternehmen schlechter wirtschaften als eines, das irgendwelchen "Investoren" gehört, die dadurch Profit erzielen wollen? - Es ist schön, dass diese simple Logik nun auch endlich (wieder) in einigen Kommunen angekommen ist - aber eine bundesweite Abkehr von diesem Blödsinn, die sich vor allem auch auf Bundesebene vollziehen müsste, ist nirgends zu erkennen. - Wie auch - bei einer solchen Regierung.
Doch nicht nur in Wolfhagen wurde die Rückkehr des Staates vorangetrieben. Anders als auf Landes- und Bundesebene, wo die politischen Entscheidungsträger weiterhin dem neoliberalen Credo "privat vor Staat" anhängen und Universitätskliniken ebenso wie die Deutsche Bahn AG den Mechanismen der Privatwirtschaft unterwerfen (wollen), drehten zuletzt einige Kommunen das Rad der Zeit zurück – zu Lasten der vier großen Energiemonopolisten EON, ENBW, RWE und Vattenfall und zu Gunsten ihrer Bürgerinnen und Bürger.
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Anmerkung: Ein schwacher Artikel der ansonsten so kritischen Blätter. Es war doch von Anfang an klar, warum dieser ganze Privatisierungswahn, angestoßen von neoliberalen Propagandaorganisationen wie der Bertelsmann-Stiftung oder der INSM, in Gang gesetzt wurde: Wie immer ging und geht es dabei einzig um den Profit der "Investoren". Der gesellschaftlich-positive Popanz, der darum aufgebaut worden ist ("Private können es besser als der Staat"), diente und dient doch nur der Ablenkung - es sind klassische Nebelkerzen. Wieso sollte ein kommunal geführtes Energieunternehmen schlechter wirtschaften als eines, das irgendwelchen "Investoren" gehört, die dadurch Profit erzielen wollen? - Es ist schön, dass diese simple Logik nun auch endlich (wieder) in einigen Kommunen angekommen ist - aber eine bundesweite Abkehr von diesem Blödsinn, die sich vor allem auch auf Bundesebene vollziehen müsste, ist nirgends zu erkennen. - Wie auch - bei einer solchen Regierung.
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