Rechtsruck in Europa - Hass und Ängste schüren
Der Wahlerfolg der Rechtsextremisten in Ungarn ist ein Schock für das demokratische Europa, doch keineswegs ein singuläres Ereignis. Die 16,7 Prozent für Jobbik (Die Besseren) sind Teil eines schon lange währenden Trends zu ultrarechten Parteien, die allerdings neben ideologischen Gemeinsamkeiten auch beträchtliche Unterschiede aufweisen. Der gemeinsame Nenner von Jobbik, der niederländischen Partij voor de Vrijheid (Partei für die Freiheit), der Lega Nord in Italien, der Perussuomalaiset (Wahre Finnen) und weiteren Formationen dieser Art ist die Forderung nach rabiater Abgrenzung gegenüber ethnischen Minderheiten. Die Feindbilder haben allerdings teilweise andere Konturen. Jobbik und weitere osteuropäische Pendants konzentrieren ihre Hetze vor allem auf Roma und oft auch auf Juden, in Westeuropa agitieren Rechtspopulisten und Rechtsextremisten primär gegen Ausländer und den Islam. Und der Zuspruch der Wähler kann stark schwanken.
In den Niederlanden werden dem islamfeindlichen Demagogen Geert Wilders und seiner Partij voor de Vrijheid (PVV) bei den Parlamentswahlen im Juni größere Gewinne prophezeit. Im März hatte die PVV bei den Kommunalwahlen große Erfolge in den zwei Städten gefeiert, in denen sie angetreten war. In Almere wurde sie stärkste Kraft, in Den Haag kam sie auf den zweiten Platz.
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Anmerkung: Es ist schon oft auf den kausalen Zusammenhang zwischen Neoliberalismus und Faschismus hingewiesen worden - es überrascht also nicht, wenn er auch diesmal wieder zu beobachten ist. Erschrecken muss diese Entwicklung dennoch, denn der Aufstieg der Nazis in den 30er Jahren war ja kein "Betriebsunfall der Geschichte" - sondern ein von den damaligen "Eliten" gefördertes Projekt. Eine solche wahnwitzige Katastrophe kann jederzeit wieder geschehen, und es ist nirgends auch nur ansatzweise erkennbar, dass das Großkapital diesmal "andere Wege" gehen will. Ganz im Gegenteil. - Gerade in Deutschland begegnen uns heute die Faschisten in einem demokratischen Mäntelchen - sie tragen schwarze, gelbe, rote oder grüne Parteibücher mit sich herum, verbreiten aber denselben Gedankenmüll wie die braune Bande damals. - Im Bericht wird leider auch nicht darauf hingewiesen, dass die neue rechte Hetze sich nicht ausschließlich gegen ethnische Minderheiten richtet - inzwischen erfasst sie wie selbstverständlich auch alles andere "unwerte Leben", zu dem im pervertierten neoliberalen Menschenbild auch alle "Minderleister", Arbeitslose, Arme, Kranke, Behinderte und letzten Endes auch Alte gehören. - Wenn man nun liest, dass im neoliberal radikalisierten Europa der Faschismus allerorten aufblüht, überrascht das zwar nicht - aber es produziert blankes Entsetzen. Und perlenden Angstschweiß.
Der Wahlerfolg der Rechtsextremisten in Ungarn ist ein Schock für das demokratische Europa, doch keineswegs ein singuläres Ereignis. Die 16,7 Prozent für Jobbik (Die Besseren) sind Teil eines schon lange währenden Trends zu ultrarechten Parteien, die allerdings neben ideologischen Gemeinsamkeiten auch beträchtliche Unterschiede aufweisen. Der gemeinsame Nenner von Jobbik, der niederländischen Partij voor de Vrijheid (Partei für die Freiheit), der Lega Nord in Italien, der Perussuomalaiset (Wahre Finnen) und weiteren Formationen dieser Art ist die Forderung nach rabiater Abgrenzung gegenüber ethnischen Minderheiten. Die Feindbilder haben allerdings teilweise andere Konturen. Jobbik und weitere osteuropäische Pendants konzentrieren ihre Hetze vor allem auf Roma und oft auch auf Juden, in Westeuropa agitieren Rechtspopulisten und Rechtsextremisten primär gegen Ausländer und den Islam. Und der Zuspruch der Wähler kann stark schwanken.
In den Niederlanden werden dem islamfeindlichen Demagogen Geert Wilders und seiner Partij voor de Vrijheid (PVV) bei den Parlamentswahlen im Juni größere Gewinne prophezeit. Im März hatte die PVV bei den Kommunalwahlen große Erfolge in den zwei Städten gefeiert, in denen sie angetreten war. In Almere wurde sie stärkste Kraft, in Den Haag kam sie auf den zweiten Platz.
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Anmerkung: Es ist schon oft auf den kausalen Zusammenhang zwischen Neoliberalismus und Faschismus hingewiesen worden - es überrascht also nicht, wenn er auch diesmal wieder zu beobachten ist. Erschrecken muss diese Entwicklung dennoch, denn der Aufstieg der Nazis in den 30er Jahren war ja kein "Betriebsunfall der Geschichte" - sondern ein von den damaligen "Eliten" gefördertes Projekt. Eine solche wahnwitzige Katastrophe kann jederzeit wieder geschehen, und es ist nirgends auch nur ansatzweise erkennbar, dass das Großkapital diesmal "andere Wege" gehen will. Ganz im Gegenteil. - Gerade in Deutschland begegnen uns heute die Faschisten in einem demokratischen Mäntelchen - sie tragen schwarze, gelbe, rote oder grüne Parteibücher mit sich herum, verbreiten aber denselben Gedankenmüll wie die braune Bande damals. - Im Bericht wird leider auch nicht darauf hingewiesen, dass die neue rechte Hetze sich nicht ausschließlich gegen ethnische Minderheiten richtet - inzwischen erfasst sie wie selbstverständlich auch alles andere "unwerte Leben", zu dem im pervertierten neoliberalen Menschenbild auch alle "Minderleister", Arbeitslose, Arme, Kranke, Behinderte und letzten Endes auch Alte gehören. - Wenn man nun liest, dass im neoliberal radikalisierten Europa der Faschismus allerorten aufblüht, überrascht das zwar nicht - aber es produziert blankes Entsetzen. Und perlenden Angstschweiß.
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