Samstag, 13. Februar 2010

Geheimgefängnisse und Verschleppungen nehmen zu

Ein Bericht für den UN-Menschenrechtsrat weist darauf hin, dass neben den USA und deren Komplizen zahlreiche Staaten im Namen der Terrorbekämpfung schwere Menschenrechtsverletzungen begangen haben

Geheimgefängnisse, wie sie die US-Regierung im Kampf gegen [den] Terrorismus eingeführt hat, verstoßen eindeutig gegen internationales Recht und natürlich gegen rechtsstaatliche Prinzipien. Aber viele Staaten lassen Menschen in solchen Gefängnissen außerhalb jeder Legalität verschwinden. Der von den USA ausgerufene "Globale Krieg gegen den Terrorismus" hat die Praxis weiter verstärkt, so ein Bericht, der im Auftrag des UN-Menschenrechtsrats von unabhängigen Experten wie dem UN-Sonderberichterstatter für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und der fundamentalen Freiheitsrechte im Kampf gegen den Terrorismus oder dem UN-Sonderberichterstatter für Folter erstellt wurde.



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