Samstag, 14. November 2009

Die Linke in NRW: Mehr Demokratie wagen

Empörung bei SPD, CDU, FDP und Grünen: Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen hält konsequent an linker Politik fest. Auf einem Landesparteitag in Hamm beschlossen die 240 Delegierten am gestrigen Sonntag ihr Programm zur Landtagswahl am 9. Mai kommenden Jahres. Seine Partei wolle mit einer »starken Fraktion« ins Düsseldorfer Parlament einziehen, sagte Wolfgang Zimmermann, der gemeinsam mit Katharina Schwabedissen dem Landesverband vorsteht. (...)

Im Wahlprogramm fordert die mittlerweile fast 9000 Mitglieder zählende NRW-Linke u.a. die Vergesellschaftung von Energiekonzernen, die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, die Abschaffung von Schulnoten sowie die Freigabe von Marihuana bzw. Cannabis. Der Religionsunterricht in Schulen soll künftig kein Pflichtfach mehr sein. Außerdem macht sich die Partei für die Abschaffung von Studiengebühren, die Einführung einer Gemeinschaftsschule und kostenlose Mittagessen in Schulen und Kindertagesstätten stark. Der Parteitag forderte ferner die Vergesellschaftung des von Massenentlassungen oder gar Werksschließungen bedrohten Autoherstellers Opel.

(Weiterlesen)

Keine Kommentare: