Samstag, 6. Februar 2010

Zwangsarbeit: Hartz IV wirkt. Die Frage ist, bei wem?

(...) Zum fünfjährigen "Geburtstag" der Agenda 2010, die die [Abschaffung der] Arbeitslosenhilfe mit sich brachte, haben die Apologeten der Agenda 2010 erneut ihren großen Auftritt. Gerhard Schröder hat zwar aus Zeitmangel Interviewtermine abgesagt, dafür dürfen [sich] Roland Koch, diverse andere CDU-Leuchten und die neue Arbeitsministerin in Realitätsferne üben. Ihre Forderung nach stärkeren Sanktionen bzw. deren stärkerer Anwendung lässt die tatsächlichen Begebenheiten komplett außer Acht. Dieses Vorgehen ist letztendlich in sich schlüssig, denn das im allgemeinen unter dem Namen "Hartz IV" bekannte Regelwerk war nicht nur die Abkehr vom Sozialstaat, es hatte auch die Entwicklung neuer gesellschaftlicher Parias zum Ziel und zur Folge gleichermaßen.

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Anmerkung: Dieser Telepolis-Artikel greift zwar viel zu kurz, bietet aber einen informativen ersten Einstieg ins Thema. Was Schröder und Fischer, aber auch die damalige "Opposition" CDU und FDP mit der "Agenda 2010" wirklich angerichtet haben, übersteigt das im Artikel Gesagte um Längen. Am Rande sei erwähnt: Wenn die Autorin beispielsweise von der "Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe" spricht, betet sie doch nur die vorgegebene Propaganda nach - denn in Wahrheit war und ist damit die ersatzlose Abschaffung der (zuvor jahrzehntelang hart erkämpften) Arbeitslosenhilfe gemeint.

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