In Zeiten der Totalüberwachung des digitalen Datenverkehrs aller BürgerInnen kann man schon auf den Gedanken kommen, es sei vielleicht doch sicherer, sensible Informationen, die den Staat nichts anzugehen haben, per Post zu verschicken, denn schließlich gilt in Deutschland ja noch immer das Brief- oder Postgeheimnis. Auch das ist allerdings ein Trugschluss, wie sich kürzlich beispielsweise bei n-tvnachlesen ließ:
Fast 1.500 Mitarbeiter der Deutschen Post helfen nach einem Medienbericht den Sicherheitsbehörden bei Ermittlungen gegen mutmaßliche Terroristen und Schwerverbrecher. Sie suchten Briefe und Pakete heraus, die an Verdächtige adressiert seien, händigten sie den Sicherheitsbehörden aus oder koordinierten die Maßnahmen vor Ort, schreibt die "Neue Osnabrücker Zeitung".
Dabei ging es im Jahr 2015 um "knapp" (also weniger als) 200 "Verdächtige", deren Brief- und Paketsendungen mithilfe der 1.500 Post-MitarbeiterInnen ausspioniert wurden. Das ist eine grandiose Effizienz, wie sie wohl nur von kapitalistischen Menschenfeinden und ähnlichen Widerlingen erreicht werden kann.
Dass es sich dabei aber keineswegs um einen neuen und erst recht nicht um einen zahlenmäßig geringfügigen Grundgesetzverstoß handelt, illustrieren zwei ältere Beispiele, auf die ich aus diesem Anlass erneut verweisen möchte:
2010: "Unter dem Titel 'Fünf Richtige für Ihre Briefe' soll – laut Mitteilung der [Bundesagentur für Arbeit] – die eingehende Post von der Deutschen Post AG geöffnet und digitalisiert und an die zuständigen Arbeitsagenturen und Familienkassen weitergeleitet werden."
2013: "Als es noch zwei deutsche Staaten gab, war in dem östlich gelegenen kein Brief und kein Telefongespräch vor der Neugier jener Behörde sicher, die dem Staat Sicherheit verschaffen sollte – obwohl doch in der Verfassung der DDR stand, das Post- und Fernmeldegeheimnis dürfe nicht verletzt werden. Nun wissen wir, es herrschte dort eine Diktatur, und die hat keine Scheu davor, staatliches, politisch motiviertes Unrecht zu tun. Wir wurden und werden auch belehrt: Exakt dies war der Unterschied zwischen dem Zustand im Osten und dem im Westen Deutschlands, wo niemand um eines seiner Grundrechte fürchten musste. War es so? Nicht in der historischen Wirklichkeit. Das ist nun in aller Gründlichkeit nachgewiesen in einer Studie von Josef Foschepoth (Universität Freiburg / Br.) unter dem Titel 'Überwachtes Deutschland'. Deren Gegenstand ist die Alt-Bundesrepublik, vor allem in den Jahren 1949 bis 1968. Durch einen Zufallsfund im Bundesarchiv ist der Verfasser zu seinem Thema gekommen, etliche Jahre hat er dann dransetzen müssen, um in allen möglichen Ministerien und Ämtern jene kilometerlangen Aktenbestände zu sichten, die den Vermerk 'VS' trugen, was 'Verschlusssache' heißt; bis zu seinem Vorstoß in die Archivkammern waren sie geheim geblieben. Foschepoth ist immer noch verblüfft über seine Entdeckungen, aus denen er das Resümee zieht: 'Seit Gründung der Bundesrepublik wurden jährlich Millionen von Postsendungen kontrolliert, geöffnet, beschlagnahmt, vernichtet oder in den Postverkehr zurückgegeben. Ebenso wurden Millionen von Telefongesprächen abgehört, Fernschreiben und Telegramme abgeschrieben und von den Besatzungsmächten und späteren Alliierten, aber auch von Westdeutschen selbst zu nachrichtendienstlichen beziehungsweise strafrechtlichen Zwecken ausgewertet und genutzt ... Diese Überwachungspraxis widersprach klar und eindeutig den verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Bestimmungen.'"
Die grundgesetzwidrige Überwachung des Internets ist also die stringente Fortführung des im "freiheitlich-demokratischen" Westen schon immer praktizierten Staatsterrors, den man medien- und öffentlichkeitswirksam aber stets nur dem "kommunistischen" Feind vorwarf. Heute haben sich die Zeiten gewandelt – und es gehört inzwischen zum "freiheitlich-demokratischen" Grundverständnis Kapitalistans, die staatliche Überwachung nicht mehr nur heimlich zu praktizieren, sondern auch ganz offen zu fordern und zu fördern.
Drum merke, du deutsches Schaf: Wer Geheimnisse hat, macht sich verdächtig. Wer verdächtig ist, ist ein "Gefährder". Und wer ein "Gefährder" ist, gehört eingesperrt oder abgeschoben. Die kapitalistische Bande denkt schließlich nur an dein Wohl. – "Quoth the raven, 'Nevermore.'" (E.A. Poe)
Nun, deutsches Wahlvieh, spitze deine Ohren
und friss den frech erlog'nen Phrasendreck!
Hat man dich auch bis auf die Haut geschoren -:
den frohen Glauben hast du nie verloren!
Schnapp zu, mein Mäuschen, auf den Rede-Speck!
Hier lockt man dich mit kaiserlichem Glanze -
hier wirst du aufgewertet, zollgeschützt -
hier geht man radikal-gesinnt aufs Ganze -:
und jeder bricht für dich die dickste Lanze
solang der Rede-Speichel ihm entspritzt ---
Doch süßer noch als die Sirenen-Flöten
tönt salbungsvoll des Pfarrers Wortsalat!
Er lehrt dich arbeiten und lehrt dich beten
und wird dich nicht nur hierorts stramm vertreten,
da er auch droben was zu sagen hat!
So oder so: man wird dich schon bequasseln,
du deutsches Schaf, zu jeder Schur bereit!
Gebrauch dein Recht, dir alles zu vermasseln:
zum Fluchen, Schimpfen, Hungern, Kettenrasseln
hast du dann wieder mal vier Jahre Zeit!
(Benedikt alias Karl Kinndt alias Reinhard Koester [1885-1956]: "Wahlfrühling", in "Simplicissimus", Heft 7 vom 14.05.1928)
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Der Wähler
"Und wiederum sind die Würdigsten berufen, den Bürger darüber aufzuklären, was ihm frommt."
Vor einigen Tagen habe ich bei Zeit Online den Bericht "Hab' mich verwählt" gelesen, in dem einige junge Menschen ihre zu diesem Zeitpunkt noch anstehende Wahlentscheidung erläutern. Ich habe den Link zum Text in meinem Tagebuch mit dem für dieses Blog gedachten Vermerk versehen: "Sind Deutsche wirklich so dumm?"
Mit diesem Vermerk kann ich nun nichts mehr anfangen, denn seit Sonntag wissen wir: Ja, Deutsche sind ganz offensichtlich dumm wie Bohnenstroh – und zwar gleich so dumm, dass sie gar nicht mehr bemerken, welches Unheil sie durch ihre Wahl – auch für sich selbst – angerichtet haben.
Ich kann hier nur kurze Auszüge aus dem genannten Bericht zitieren, den ich zur Lektüre unbedingt empfehle, auch wenn es sehr wehtut, was dort zu lesen ist. Ein gewisser "Michael" (22, Chemiestudent) schreibt dort beispielsweise:
Ich bin vor knapp vier Jahren in die SPD eingetreten. (...) / Zur AfD: Wirtschaftspolitisch bin ich mit der Partei oft einer Meinung. Auch bezüglich der Islam- und EU-Kritik gibt es bei der AfD viele Punkte, denen ich zustimmen kann. (...) / Jetzt habe ich vor, in die FDP einzutreten. Mir ist [sic!] Individualismus und Freiheit wichtiger als Solidarität. Es würde so viel mehr Fortschritt entstehen, wenn man die Menschen und den Markt einfach mal machen ließe und der Staat nicht überall eingreifen würde.
Man weiß hier gar nicht, wo man mit der Kritik anfangen soll, da aus jedem Satz so viel Dummheit, Missverständnis und Desinformation springt, dass man den armen Knaben nur noch bedauern und ihm gute Besserung wünschen, ihn aber nicht kritisieren mag. Andererseits wird hier aber auch deutlich, dass der kapitalistische Einheitsbrei verlässlich dafür sorgt, dass es in der Tat unerheblich ist, ob man, wie in diesem Fall, der SPD, der AfD oder der FDP anhängt: Es kommt am Ende immer dieselbe menschenfeindliche, braune, unsolidarische Sülze heraus.
Nebenbei wüsste ich gerne, was jemand wie "Michael" mit "Islamkritik" und "EU-Kritik" meint. Da er sich hierbei auf die AfD bezieht, meint er wohl eher Rassismus und Nationalismus. Was ist das überhaupt für ein bescheuertes Wort: "Islamkritik"? Gibt es in "Michaels" Welt auch Christentumkritik, Buddhismuskritik oder Judentumkritik? Das klingt alles nach nachgeplapperten, sinnfreien Phrasen, um die dahinterliegende Xenophobie und widerliche Deutschtümelei zu kaschieren.
"Timo" (23, hat BWL studiert) meint hingegen:
Ich bin eigentlich ein klassischer CSU-Wähler (...). / Meiner Meinung nach haben wir in der Gesellschaft und in der Wirtschaft seit einigen Jahren einen stetigen Linksruck – der zeigt sich auch in der Union. (...) / Da bleibt nun nicht mehr viel – im Grunde nur die AfD, deren Programm bezüglich der Steuerpolitik und einer realistischen Einschätzung der Flüchtlingskrise mich überzeugt. Ihr Wahlprogramm ist ziemlich CSU-ähnlich, außerdem kommen die Vorsitzenden meist aus einem akademisch-bürgerlichen Milieu, was sie mir sympathisch macht.
Hier wird wieder einmal sehr deutlich, dass es zwischen der CSU und der AfD kaum Unterschiede gibt. Der gehirnlose "Timo" reiht sich damit nahtlos in die von Dummheit zerfressene Bevölkerung Bayerns ein, die seit Jahrzehnten wie besinnungslos den durch und durch korrupten, menschenfeindlichen, rechtsradikalen, "christsozialen" Sumpf wählt und entsprechend keine Berührungsängste in Bezug auf die neuen Nazis von der AfD hat.
Das lächerliche Märchen vom "Linksruck", der stattgefunden haben soll, während das gesamte politische Spektrum nach rechts außen gerückt ist bzw. wurde, hat der "Timo" ebenso verinnerlicht wie die dumpfe Xenophobie. Von jemandem, der ausgerechnet BWL studiert hat und sich als "klassischer CSU-Wähler" bezeichnet, kann man wohl nichts anderes als Dummheit, Rassismus und elitäres Denken erwarten.
Dann kommt "Simon" (hat Physik und Mathematik auf Lehramt studiert und ist Referendar an einem Gymnasium) zu Wort:
Wahlentscheidungen treffe ich nicht leichtfertig: Ich diskutiere viel mit meiner Familie über Politik, lese Wahlprogramme und lasse den Wahl-O-Mat meine Ansichten mit denen der Parteien abgleichen. (...) / Ich stieß so auf die da noch recht neue Alternative für Deutschland, die damals vor allem als Euro-kritische Partei unterwegs war. Eine Weile spielte ich mit dem Gedanken, sie zu wählen, einige ihrer Punkte leuchteten mir ein (...). / Ich habe das Gefühl, dass die CDU ihre Sache in den letzten vier Jahren so gut gemacht hat, dass ich ihr zutraue, das auch die nächsten vier Jahre zu machen.
Hier ist eindrucksvoll belegt, wohin Bildungsferne bzw. das, was Kapitalisten als "Bildung" bezeichnen, führt: Wer sich selbst für einen "kritischen", politisch interessierten Menschen hält, gleichzeitig aber stupide Wahlprogramme und gar den "Wahl-o-maten" bemühen muss, um sich eine Meinung zu bilden, kann letzten Endes nur bei der kapitalistischen Einheitspartei landen – ganz egal, ob der Block nun CDU, AfD, FDP, SPD oder Grüne heißt. Auch dieser Mensch hat nicht begriffen, dass es völlig unerheblich ist, welchen dieser Blöcke er wählt.
Letztlich verlässt sich auch dieser Referendar, der wiederum Kinder und Jugendliche unterrichtet, auf sein "Gefühl", wie er schreibt. Das kommt der Bankrotterklärung des politischen Geistes gleich. Man möchte dem Kerl zurufen: "Dein Gefühl ist gänzlich irrelevant, Arschloch!" Außerdem wüsste ich sehr gerne, was von der CDU/SPD nach der Meinung dieses Trottels in den vergangenen vier Jahren "gut gemacht" gewesen sein soll. Mir fällt da – auch wenn ich lange überlege – gar nichts ein.
Danach dürfen wir der "Judith" (23, hat Politikwissenschaften studiert) lauschen:
Ich entschied mich für die Grünen. Ich war zwar nie ein großer Fan, aber mit ihren Idealen konnte ich mich identifizieren: Umweltschutz, Humanismus und Freiheit zum Beispiel. / (...) Momentan finde ich mich bei der Linken am meisten wieder. Arbeiter- und Gewerkschaftsinteressen müssen stärker berücksichtigt werden, eine andere Wirtschaftspolitik muss her. Und auch wenn ich Sahra Wagenknecht nicht in allem, was sie sagt, absolut zustimmen kann, so bleibt sie eine wichtige Person inner- und außerhalb der Partei und ihre grundlegende Haltung geht ja doch meistens konform mit jener der Partei.
Eine Politikwissenschaftlerin gibt hier also an, dass "Personen" in der Politik wichtig seien. Das muss man sich mit Hingabe auf der Zunge zergehen lassen. Gleichzeitig verband sie in der Vergangenheit Themen wie Umweltschutz, Humanismus und Freiheit [sic!] mit den Grünen. Das lässt schon tief in den Abgrund blicken. Was ist denn aus "Judiths" Sicht Freiheit? Und welche andere Wirtschaftspolitik meint sie? Soll es keine Profite für Konzerne mehr geben, oder doch nur "weniger" Profite? Wenn "Gewerkschaftsinteressen" stärker berücksichtigt werden sollen, heißt das dann, dass das Prinzip des Ausbeutens beibehalten und lediglich ein wenig "abgeschwächt" werden soll? Was für merkwürdige Leute erhalten heute eigentlich den Titel "PolitikwissenschaftlerIn"?
Kommen wir zu "Philipp" (34, arbeitet in der IT-Branche, war bis 2015 in der AfD aktiv):
Ich hatte immer schon ein Problem mit Angela Merkel: Die Pfarrerstochter aus der DDR, die promovieren konnte, wo andere Pfarrerskinder im Osten nicht mal Abitur machen durften. Sie hatte aufgrund ihrer persönlich mindestens unkritischen Haltung damals Möglichkeiten, die andere nicht hatten. / (...) Wenn 25 Prozent der Partei [AfD] eine gefährlich rechte Meinung haben, ist das eventuell noch vertretbar, wenn dann die Gesamtrichtung stimmt.
Sicher ist es richtig, Merkel zu kritisieren. Wer das aber ausgerechnet und ausschließlich an ihren vergangenen Privilegien in der DDR und nicht an ihrer aktuellen, kapitalistischen Politik festmacht, macht sich lächerlich. Und wer 25 Prozent Rechtsradikale – wobei ich diese willkürliche Schätzung für deutlich (!) untertrieben halte – in der eigenen Partei für "vertretbar" hält, ist gefährlich.
Zu guter Letzt tritt noch "Ilan" (27, arbeitet als Berater in der Start-up Branche) auf:
Vor dieser Wahl habe ich mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Die Linke werde ich auf jeden Fall nicht mehr wählen. Einmal wegen der personellen Frage, aber vor allem, weil sich meine Einstellung zur Politik in den letzten Jahren verändert hat. Ich stehe einer liberalen Weltordnung näher – sie hat Selbstbestimmung zum Ziel und damit auch Selbstwirksamkeit. (...) / Meine Optionen waren schließlich die FDP, Die Partei oder die Grünen. Liberalismus wird mir innerhalb der FDP noch zu oft als Besitzstandswahrung innerhalb nationaler Grenzen und nicht als weltbürgerlicher Liberalismus verstanden. Die Grünen wären dazu prädestiniert, alte Strukturen des Willensbildungsprozesses aufzubrechen und haben gewissermaßen eine traditionelle Verpflichtung dazu.
Hier treffen wir wieder auf die allseits bekannten neoliberalen Floskeln der seichten Vernebelung: "Selbstbestimmung" und, noch etwas pervertierter, "Selbstwirksamkeit". So indoktriniert sind Menschen in diesem System schon, dass sie gar nicht mehr bemerken, wie sie innerhalb eines allüberwachenden Staates und ausbeutenden, abhängig machenden Systems noch immer solche Worte bemühen, die grotesker gar nicht sein könnten. "Selbstbestimmung" gibt es im Kapitalismus nur für eine kleine "Elite", die über genügend finanzielle Mittel verfügt – alle übrigen sind so selbstbestimmt und frei wie meine Tastatur, die nur das ausgibt, was ich ihr vorgebe.
Die völlige Systemimmanenz, die aus diesen Beispielen spricht, illustriert vortrefflich die Verkommenheit und abgrundtiefe Dummheit der Menschen und ihrer Systemmedien, die nicht mehr über den kapitalistischen Rand der stinkenden Jauchegrube, in der sie sich befinden und um ihr kleines Leben kämpfen, hinausblicken können – oder wollen.
Wenn man sich vor Augen hält, dass all die vorgenannten mehr oder weniger jungen Menschen am Sonntag wählen durften, wird das katastrophale, rechtsradikale Ergebnis dieser Wahl etwas besser verstehbar.
Ein Musik- und Literaturwissenschaftler auf der heiteren Odyssee bzw. vergeblichen Suche nach dem Humanismus.
Ich verstehe dieses Blog weder als "links", noch als "linksliberal" - es versucht, schlicht der Logik zu folgen, sucht die oft verschleierte Wahrheit und landet daher fast zwangsweise immer wieder in sozialistischen Regionen, in die es nie wollte. Die Logik lässt sich nicht so leicht austricksen wie es der interessengeleitete menschliche Geist tut.
Dennoch gilt auch weiterhin Spocks weiser Spruch: "Logik ist nur der Beginn aller Weisheit - und nicht ihr Ende."
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