Der lupenreine Rechtsstaat der Raubritter

Eine Anmerkung vorweg: Ich bin kein Jurist und wollte zum Glück auch nie einer sein.

Der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat ist schon eine tolle Sache. Das hat gerade wieder einmal das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bewiesen, das zwielichtigen polnischen Schwerverbrechern 400.000 Euro abgenommen hat. Der WDR berichtete kurz – und gewohnt informationsarm – darüber:

Die Bundesrepublik Deutschland darf knapp 400.000 Euro behalten, die der Zoll bei drei Verdächtigen beschlagnahmt hatte. Das hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag (20.07.2017) entschieden. Die Männer aus Polen hatten das Geld vor vier Jahren in bar dabei, als sie auf der Autobahn kontrolliert wurden. (...) / Aufgefallen war das verdächtige Trio bei der Kontrolle auf der Autobahn 2 bei Hamm. In ihren Westen trugen die Männer paketeweise Euroscheine am Körper. Die seien für den Kauf von Baumaschinen bestimmt, sagten sie. Die Zollbeamten glaubten ihnen kein Wort, vermuteten Drogengeschäfte und beschlagnahmten das Geld. / Beweise hatte der Zoll allerdings nicht, vor dem Amtsgericht Hamm wurden die Männer freigesprochen. Dennoch behielt der Zoll die gesamte Summe, zur Gefahrenabwehr[,] so die Argumentation. Zu Recht, wie das Verwaltungsgericht jetzt urteilt[e]: Da die Männer die legale Herkunft des Geldes nicht zweifelsfrei belegen konnten, wiesen die Richter die Klage ab.

Moment – polnische Schwerverbrecher? – Ja, so geht das in einem ordentlichen, lupenreinen Rechtsstaat: Wenn Dir etwas unterstellt wird, das nicht bewiesen werden kann, musst Du eben selbst das Gegenteil beweisen. Das lässt sich doch wunderbar auf alle möglichen Bereiche anwenden: Die Freunde und Helfer in Uniform Bullen vermuten, dass Du bei Rot über die Ampel gefahren bist, haben aber keine Beweise dafür? Was soll's, dann musst Du eben selbst beweisen, dass Du dich völlig regelkonform verhalten hast. Oder Dir wird unterstellt, die Omma von nebenan ermordet zu haben – nun beweise mal schön, dass Du unschuldig bist, sonst wanderst Du nämlich lebenslang in den Knast.

Nun ist es – zumindest jenseits des mafiösen, kriminellen Milieus (Politik, Wirtschaft etc.) – zwar in der Tat eher unüblich, mit 400.000 Euro in bar durch die Gegend zu gurken; allerdings ist dieses Urteil dennoch hanebüchener Irrsinn, wenn man der WDR-Kurzinformation folgt. Ob hier wichtige Details nicht genannt oder verzerrt wurden, entzieht sich meiner Kenntnis, da nicht einmal ein Aktenzeichen genannt wird. Es ist allerdings allgemein bekannt, dass man jahrzehntelang als seriöser, aus Steuergeldern fürstlich alimentierter Staatsmann, der keinerlei Bestrafung zu befürchten hat, gilt, wenn man beispielsweise Wolfgang Schäuble heißt und mit einem dicken Geldkoffer in der Hand erwischt wird: Da wird nicht einmal Anklage erhoben.

Man sollte sich also wappnen: Wenn man demnächst die kärgliche Rente oder den Hungerlohn vom Geldautomaten abhebt, sollte man am besten Beweisfotos schießen, damit die Kohle bei der nächsten Kontrolle durch die Staatsschergen nicht beschlagnahmt wird: "Aber Herr Wachtmeister, das ist doch nur meine Rente für diesen Monat!" – "Das sagen sie alle – beweisen Sie diese Behauptung bitte! Ich glaube vielmehr, Sie haben Drogen vor dem Kindergarten verkauft! Sie widerwärtiger Schuft!"

Und nun stellen wir uns mal vor, dass Opa Kowalski seit mindestens 30 Jahren zuhause einen Geldbetrag unter dem Kopfkissen aufbewahrt, und dann kommt ein solcher rechtsstaatlicher Richter des Weges und möchte "zweifelsfrei nachgewiesen" haben, dass diese Kohle "legal" sei. Da tanzt der Amtsschimmel irre kichernd und kotzend durch den Gerichtssaal, dass es eine helle Freude ist – und der Opa ist die Kohle los.

Üblicherweise wird vom Zoll beschlagnahmte Ware ja vernichtet (wer's glaubt, wird selig). Es ist schon reichlich seltsam, dass dieses Prinzip beim Thema Bargeld offenbar auch hochoffiziell nicht angewendet wird: Anstatt die Scheine zu verbrennen oder zu schreddern, streckt der Staat seine langen Finger aus und steckt sie sich elegant in die eigene Tasche, um beispielsweise Schäubles luxuriösen Dienstwagen zu finanzieren. Ich möchte die Begründung für dieses Prozedere – sofern es überhaupt eine gibt – lieber gar nicht wissen. Es muss dem Untertanen schon reichen, dass dies der "Gefahrenabwehr" dient – selbst dann, wenn Opa Kowalski der "Täter" ist, dem gar nichts zur Last gelegt werden kann.

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Der Angeklagte hat das Wort!



(Lithografie von Honoré Daumier [1808-1879], in: "La Caricature", 1835)

Song des Tages: Fields of Sorrow

(Orden Ogan: "Fields of Sorrow", aus dem Album "Gunmen", 2017)



Anmerkung: Es ist nur eine Randnotiz – aber die Idee, einen solchen Song, der in Moll geschrieben ist, auf einem Dur-Akkord enden zu lassen, der letztlich aber doch wieder in die tiefer liegende Moll-Region absinkt, ist wohl einzigartig. Ich kenne kein vergleichbares Beispiel aus der Rockmusikgeschichte.

Und Orwell tanzt

Unsere geliebte Bundesregierung arbeitet sehr fleißig daran, den dystopischen Albtraum des totalen Überwachungsstaates zu einem Abschluss zu bringen. Nach ähnlichen Projekten in den "alten" Bundesländern hat sie nun auch die Reanimation der Stasi im Osten in die Wege geleitet. Menschenfeinde wie de Maizière, Seehofer, Gabriel, Kretschmann oder Ramelow ejakulieren wohl heimlich in ihre Unterhosen angesichts dieser autoritären, faschistoiden Entwicklung:

Zur Überwachung der Telekommunikation schließen sich vier Länder in Ostdeutschland sowie Berlin zusammen. Sie lauschen künftig gemeinsam, um Straftaten zu verhindern oder aufzuklären.

Allerdings ist die Bezeichnung "Stasi" hier irreführend: Während die DDR-Behörde noch auf altertümliche, rein analoge Strukturen zurückgreifen musste, verfügt die gesamtdeutsche, neue Gestapo nicht nur über ein fast lückenloses Netz, das ihr die Überwachung der gesamten Bevölkerung ermöglicht, sondern auch über eine degenerierte Bevölkerung, die sogar voller Lust viel Geld dafür bezahlt, die staatlichen Überwachungswanzen kaufen und benutzen zu dürfen. Ein derartig devot-groteskes Szenario hat sich nicht einmal George Orwell auszudenken getraut, da er seinerzeit ansonsten sofort ausgelacht worden wäre. – Heute ist diese Groteske schnöder Alltag.

Besonders bezeichnend ist auch die Kreativität jener Menschenfeinde, welche die Totalüberwachung in progandistische, "medientaugliche" Floskeln kleiden müssen. Irgendwelche kranken Gehirne haben sich für diesen grundgesetzwidrigen Angriff tatsächlich die Bezeichnung "Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ)" ausgedacht. Ein noch perfiderer Name wäre kaum möglich gewesen. Das kommt den zynischen, tödlichen Sprüchen "Arbeit macht frei" oder "Jedem das Seine", die wir aus den finstersten, bösesten Zeiten dieses verfaulenden Landes kennen, schon recht nahe, denn hier geht es freilich nicht um "Kompetenz" oder "Dienstleistungen", sondern um eine autoritäre, polizeistaatliche Totalüberwachung.

Wer auch nur einen Augenblick glaubt, es ginge hier tatsächlich primär darum, irgendwelche Straftaten zu verhindern oder aufzuklären bzw. Menschen zu schützen, darf sich einen lilafarbenen Eselshut auf den Kopf setzen und für mindestens 20 Jahre in die Scham-Ecke zum keifenden Herrn Karl stellen, der dort ein peinliches Dauerlager (Dank an den Altautonomen für den Hinweis) aufgeschlagen hat. Die Überwachungsexzesse dieser "freiheitlich-demokratischen" Welt – sie betreffen ja keineswegs nur Deutschland – läuten vielmehr das letzte Kapitel des kapitalistischen Untergangs ein, der laut Systemlogik unweigerlich kommen muss. Da ist es, anders als in früheren Zeiten, ungemein hilfreich, wenn die Obrigkeit nun endlich uneingeschränkten Zugriff auf die dürre Gedankenwelt dieser abstoßenden, längst verdorbenen und konsequent dumm gehaltenen Bevölkerung (siehe "Herr Karl") hat.

Es ist eine billige Lachnummer am Rande, dass die korrupte Bande diese Maßnahmen gar nicht bräuchte, da von eben dieser deutschen Bevölkerung in "guter" alter Tradition natürlich keinerlei Gefahr für die "Elite" ausgeht. Wahrscheinlich ist es wohl ein typisch deutsches Phänomen, dass die braunen Arschlöcher trotzdem wie ferngesteuert die Gestapo neu aufbauen – nur um tausendprozentig sicherzustellen, dass auch ja nichts und niemand den erwünschten Ablauf des kapitalistischen Terrors stört.

Man weiß, dass man in einem totalitären Albtraum vor sich hin vegetiert, wenn die Obrigkeit eine neue Stasi-Zentrale allen Ernstes "Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum" nennt, ohne dass die Widerlinge schallend ausgelacht oder sonstwie medial kritisiert werden. Ich werde ab sofort jede E-Mail, die ich versende, per Copy-Funktion auch an unsere geliebte Sonnenkaiserin Merkel bzw. eventuell nachfolgende Ersatzdrohnen und ihre Propagandabehörde (tagesschau.de) weiterleiten, damit die elitäre Herrschaft stets weiß, wie ungemein widerwärtig und abstoßend ich sie finde.

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Kleine Hitler warten



(Zeichnung von "Hehu", unbekannter Künstler, in: "Der Simpl", Nr. 14 vom November 1946)

Das Wahltheater, oder: Der Zombie im Keller

Vor einigen Tagen habe ich bei Zeit Online einen interessanten Bericht gelesen, der sich mit dem Wahlverhalten junger Menschen befasst und dazu drei – freilich nicht repräsentative – Beispiele aus entsprechenden Interviews benennt. Ich halte die Auswahl zwar für wenig aussagekräftig, da es sich um drei junge Menschen handelt, die sich zumindest rudimentär mit politischen Gedanken auseinandergesetzt zu haben scheinen – dennoch ist die Lektüre spannend.

Ich zitiere keine Passagen aus diesem Text, sondern empfehle ausdrücklich, das Stück in Gänze zu lesen. Selbstverständlich wird auch hier überdeutlich, dass niemand der Beteiligten – weder die drei jungen Leute, noch die Autorin – über den sehr begrenzten Tellerrand des "alternativlosen", kapitalistischen Systems hinauszuschauen vermag. Es ist wie in einem schlechten Horrorfilm: Als Zuschauer (hier also Leser) weiß man unverzüglich, dass es eine ganz, ganz schlechte Idee ist, jetzt in diesen finsteren Keller, aus dem es nach Verwesung riecht und aus dem grausige Schreie zu hören sind, zu steigen – aber natürlich tun die jeweiligen Protagonisten das trotzdem und kommen folglich regelmäßig grausig ums Leben.

So liest sich auch dieser Text – auch wenn die Autorin und die Interviewten das selbstredend empört von sich wiesen, falls man sie fragte.

Ungeachtet der Tatsache, dass hier wie immer keine Ursachenforschung – also keine System- bzw. Kapitalismuskritik – stattfindet, ist es beachtlich, dass alle drei "Wahlverweigerer" aus unterschiedlichen, meist aber rein egoistischen (kapitalistischen) Gründen zu demselben nüchternen Ergebnis kommen und feststellen, dass Wahlen in dieser albernen Demokratiesimulation so sinnvoll sind wie das Dschungelcamp oder die Wettervorhersage. Sie ahnen vermutlich nicht, dass sie damit – wenn auch aus den "falschen" Gründen – des Pudels Kern getroffen haben.

In diesem Zusammenhang – und natürlich auch in den inzwischen 584 Kommentaren unter diesem Text – wird immer wieder die Frage gestellt, was hier denn – stets vorwurfsvoll: "Bitte schön!" – Abhilfe schaffen soll. Dabei ist die Antwort doch so einfach und offensichtlich, wenn man einfach mal über den besagten Tellerrand springt: Wenn Du merkst, dass Du innerhalb eines bestehenden Systems partout nichts bewirken kannst, egal was Du auch tust, dann musst Du natürlich die Systemfrage stellen! Anders gesagt: Wenn Du dich in einem billigen Horrorfilm befindest, solltest Du gewiss nicht in den finsteren Keller hinabsteigen, sondern stattdessen die Beine in die Hand nehmen und flugs das Weite suchen, bis die Schuhsohlen glühen. Das fängt im Schädel an – schließlich kann nur dort Veränderung beginnen. Wenn Du zu diesem ersten Schritt jedoch nicht bereit, fähig oder willens bist, bleibt alles beim Alten.

Ich habe, wenn ich meine Kindheit abziehe, satte 40 Jahre für diese schlichte Kindergartenerkenntnis gebraucht. Das macht mir große, wirklich sehr große Angst. Der Zombie im Keller wird wohl auch weiterhin der Normalzustand dieser verkommenen, sich einmal mehr auflösenden kapitalistischen Welt bleiben. Ich gehe dann mal aufs Klo.

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"Scheußlich, diese Demokratie! Man muss sich von Leuten wählen lassen, die man nicht mal als Stallknecht in seinem Hause dulden würde."

(Zeichnung von Erich Schilling [1885-1945], in "Simplicissimus", Heft 7 vom 14.05.1928)

Eine satirische Übung zur "humanen Revolution"

Ein schmerzhafter Gehirnspagat ist ja vorprogrammiert, wenn Esoteriker sich über das Thema "Revolution" auslassen. Ich war also vorgewarnt, als ich vor einigen Tagen bei meinen Eso-Freunden von "Jenseits der Realität" einen Satz las, den der selbsternannte "Agnostiker" (also ein "gläubiger Nicht-Gläubiger") Holdger P. unter dem Titel "Denkmal!Pflege" [sic! bzw. lol!] veröffentlicht hat. Das Elaborat ist zwar versehen mit dem hilfreichen Hinweis, dass es sich nicht nur um esoterischen Dünnschiss, sondern auch um "anderes dummes und kluges [sic! bzw. lol!] Zeug" handele, allerdings ist zu bezweifeln, dass die wenig geistaffine Leserschaft dieses Blogs, das sich hochtrabend "Magazin" nennt, mit dieser scheinbar selbstkritischen Einschränkung etwas anfangen kann.

Wie dem auch sei – Holdger P. schrieb:

Eine humane Revolution breitet sich nicht durch Abschreckung aus.

Ich verschluckte mich und spie einen halben Liter Kakao auf meinen Monitor und die davor befindliche Tastatur, und ich behalte mir vor, Regressforderungen geltend zu machen. Ich dachte kurz nach, welche wie auch immer geartete "Revolution" sich denn wohl je durch "Abschreckung" ausgebreitet habe, kam aber zu keinem sinnvollen Ergebnis. Also fragte ich mich, was der Zusatz "human" in diesem Satz verloren hat, denn das könnte den Sinn ja eventuell völlig verändern – aber auch diese Überlegungen führten ins gewohnte Nichts.

Ich gebe so schnell aber nicht auf und entschloss mich daher, trotzdem über den Begriff "humane Revolution" weiter nachzudenken. Was mag der hochsensible Künstler damit wohl gemeint haben? Sind es die DemonstrantInnen, die den aufmarschierten Soldaten Blümchen in den Gewehrlauf schieben, bevor sie erschossen und verscharrt werden? Oder meint er die "Brüder und Schwestern" aus der ehemaligen DDR, die sich wie von Sinnen vom ausgetrockneten Feld des Pseudo-Sozialismus' in die kapitalistische Jauchegrube gestürzt haben und dort reihenweise ertrinken? Möglicherweise meint er aber auch nur die Ablösung des Festnetztelefons durch die staatliche Überwachungswanze, auch "Dumpf-Phone" genannt? Man weiß wahrlich sehr wenig.

Ich sinnierte so vor mich hin, ohne zu einem Schluss zu kommen, besann mich dann aber und erinnerte mich daran, dass es hier schließlich um Esoterik geht. So wird ein Schuh daraus: Wer fest daran glaubt, dass Globuli wirken, dass Gott die Geschicke der Welt lenkt oder dass der Nicht-Glaube an ein fliegendes Spaghettimonster auch nur ein Glaube sei, der kann auch von einer "humanen Revolution" schwadronieren, die sich im Gegensatz zu anderen Revolutionen nicht durch Abschreckung ausbreitet, ohne unverzüglich Gehirnkrebs zu bekommen. Ich war somit am Ziel – dachte ich.

Mein Restgehirn war aber nur noch eine breiige, empfindungslose Masse nach dieser Übung und ich habe mich jammernd nach der Erstürmung der Bastille, nach wütend geschwenkten Mistgabeln und aus dem Land gejagten, geteerten und gefederten Politikern und nach der unweigerlichen, zwingend notwendigen Abschreckung für nachfolgende Schlips-Borg gesehnt. Sodann bin ich weinend eingeschlafen und habe von einer humanen Satire und großen, noch humaneren Scheiterhaufen, auf denen nicht die Esoteriker, wohl aber deren Gehirnauswürfe unter jubelndem Massengeschrei verbrannt werden, geträumt.

(Rush: "Bastille Day", 1975)
Als ich wieder bei Sinnen war, hatte ich einen üblen Kater, als hätte ich zuvor eine Flasche Schnaps getrunken. Ein weiß gekleideter Engel mit güldenen Flügeln, der sich "Holdgus Patrius" nannte und mir unablässig die Peitsche gab, flüsterte mir dabei ohne Unterlass ins Ohr: "Glaube (*Peitschenhieb*), Charlie, glaube (*Peitschenhieb*) daran!" – Danach erschoss ich mich ohne Zögern und erwachte in der ewigen Mitternacht. Das ziegenhörnige, teuflische Lachen des Faulfußes erfüllt seitdem die totale Finsternis bis in alle Ewigkeit.


(Faulfußens Triumph)