Anmerkung: So erhellend beide Clips auch sind - die dort formulierte Kritik greift doch wieder einmal viel zu kurz. Natürlich stimmt es, dass die perfide Dominanz der Finanzlobby weite Teile des politischen Handelns kontrolliert, und dies muss auch dringend korrigiert werden. Aber die entscheidende Frage wird wieder einmal nicht gestellt, die da lautet: Wie konnte es denn überhaupt zu dieser Dominanz einer kleinen Geldelite kommen? Die Antwort darauf liegt unweigerlich in der Systemfrage. Es ist dieses Wirtschafts- und Geldsystem, das ein stetiges "Wachstum", einen immer anhaltenden "Produktivitätszuwachs" bei immer höher werdender "Zinsschuld" erzwingt. Und solange es diesen Wachstumzwang gibt, wird es immer Mittel und Wege geben, um genau das zu tun - egal auf welchem Weg und egal auf wessen Kosten.
Das perfekte Verbrechen ist also nicht das, was die Finanzzocker in den letzten Monaten und Jahren getan haben (auch wenn das sicherlich mit dem Wort "kriminell" richtig bezeichnet ist) - denn das ist nur ein Symptom. Das Geldsystem ist das perfekte Verbrechen. Der immer größer werdende Zinsballon, den alle Staaten bezahlen müssen (obwohl sie es bei einem vernünftigen Geldsystem gar nicht müssten), wird früher oder später wieder zum Kollaps des Systems führen, wie schon so viel Male zuvor.
Es ist doch einzig dieser perverse und vollkommen unlogische Wachstumszwang aufgrund von steigenden Zinsen, der überhaupt dazu geführt hat, dass die neoliberale Bande (wie schon öfter zuvor in der Geschichte) die "Finanzmärkte" erfunden und dereguliert hat. Hätte sie das nicht getan, wäre der Kollaps des Systems schon früher eingetreten - was für die Menschen gut, für die "Elite" aber schlecht gewesen wäre.
Und was in diesem Zusammenhang auch gerne vergessen wird, das sind die Namen der Personen, die in Deutschland dafür gesorgt haben, dass die Deregulierung vorangetrieben wurde und es überhaupt so weit kommen konnte, als da wären (ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben): Schröder, Eichel, Steinbrück, Fischer und viele andere - und natürlich auch die Namen derer, die das verhindern wollten und dafür abgestraft wurden, wie z.B. Lafontaine oder Flassbeck.
Das perfekte Verbrechen - das ist und bleibt der Kapitalismus, der wieder einmal unseren Planeten in den Abgrund zu werfen droht. Wenn man dessen Symptome bejammert, ohne das Übel beim Namen zu nennen, ist das entweder heuchlerisch oder erkenntnisresistent. Wer immer noch glaubt, es könne einen "guten" (regulierten) Kapitalismus geben, der langfristig (!) allen Menschen oder zumindest einer Mehrheit inklusive der Umwelt, der Natur nutzt, hat die Geschichte nicht verstanden.
Immer deutlicher zeigt sich, was Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit seiner Bundeswehrreform eigentlich bezweckt: Die Befähigung deutscher Truppen jederzeit und an jedem Ort die ökonomischen Interessen mit Deutschland verbundener Konzerne durchzusetzen. Um dieses Ziel zu erreichen, soll die Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee zu einer global einsatzfähigen, offensiven Kampftruppe umgebaut werden.
Anmerkung: Auch hier gilt der Tipp, den ganzen, längeren Artikel zu lesen - dort wird in komprimierter Form und reichlich belegt dargestellt, welche Angriffskriegspolitik die neoliberale Bande - inzwischen teilweise sogar offen - verfolgt.
Wo ist da eigentlich noch der grundlegende Unterschied zum deutschen Überfall auf Polen 1938? Und wieso wird Guttenberg nicht vor Gericht gestellt, wenn er klar grundgesetzwidrige Floskeln über "ökonomische Interessen" absondert, die in diesen Kriegen von der "Bundeswehr" (das Wort ist absurd) verteidigt werden sollen?
Dass ein solches verabscheuungswürdiges Handeln ausgerechnet von einem angeblich so "beliebten" Politiker, der einer Partei angehört, die sich "christlich" und "sozial" nennt, forciert wird, ist nicht einmal mehr ein Kopfschütteln wert. Die Figuren sind austauschbare Marionetten, das erleben wir ja in der Regel alle vier Jahre wieder. Und auch dieser gegelte Kriegstreiber wird nach dem Ende seiner "politischen Karriere" sein fürstliches Ruhegehalt aus Steuergeldern einstreichen, auch wenn er selbstredend darauf gar nicht angewiesen ist und das Geld eher in seine Portokasse fließen wird. Und die Leichenberge wachsen. Das kennen wir alles schon.
Am Donnerstag den 29. April 2010 klingelten beim Windows-Fachmann Andreas S. um 8 Uhr morgens zwei Polizisten, die ihm einen Gerichtsbeschluss aushändigten und mehrere Stunden lang seine Wohnung durchsuchten, wobei sie besonders auf kleine Behältnisse achteten - angeblich, weil sich darin USB-Sticks befinden könnten. Sogar eine "Durchsuchung der Person" war in dem Beschluss angeordnet, blieb S. aber erspart. Anschließend nahmen sie einen PC, einen Laptop und zwei externe Datenträger mit.
Zur Begründung führten die Polizisten an, S. habe sich offensichtlich Malware eingefangen. Der Durchsuchungsbeschluss sprach von Malware-Verbreitung via Facebook und einem "Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen des Verdachts auf Ausspähen von Daten, der Datenveränderung u.a." Allerdings, so stellte sich später heraus, fungierte kein Rechner des Durchsuchten als Zombie, über den Straftaten begangen wurden. Und man wollte auch nicht prüfen, ob der Besitzer diese Straftaten selbst beging. Vielmehr hatte das Amtsgericht den Durchsuchungsbeschluss nur deshalb ausgestellt, weil Ermittler den Download einer als JPEG-Bild getarnten Malware auf dessen Rechner registrierten.
Anmerkung: Bitte den ganzen Artikel lesen - und ganz besonders die letzten beiden Absätze, die da lauten: "Der Nichtraucher S. vermutet, dass die Durchsuchung der kleinen Behältnisse, in die seinen Angaben nach gar keine USB-Sticks passten, eventuell dazu gedient haben könnte, 'Beifang' in Form von Marihuana oder anderen verbotenen Substanzen zu produzieren. Neben positiven Auswirkungen auf die Statistik hätte dies den potenziellen Nebeneffekt gehabt, dass auch eine rechtswidrige Durchsuchung im Nachhinein legitimiert gewesen wäre. / Die Staatsanwaltschaft Osnabrück bestreitet gegenüber Telepolis, dass sie auf 'Beifang' aus gewesen sei, und meint sogar, dass man bei solchen Anlässen gefundene 'Raubkopien' oder jugendpornografisches Material 'nicht weiter verfolgen' würde. Wie dies mit dem Legalitätsprinzip zu vereinbaren ist, das Behördenmitarbeiter dazu zwingt, entdeckte Straftaten ohne Ausnahmen zu verfolgen, kann oder will man nicht sagen."
Zu dem ganzen Komplex fehlen mir, ehrlich gesagt, fast die Worte. Da dürfen rechtlich abgesichert die Wohnungen von Menschen, die sich versehentlich einen Trojaner im Netz einfangen, durchsucht und die Rechner und andere Geräte beschlagnahmt werden - selbst dann, wenn dies existenzielle berufliche Konsequenzen für die Betroffenen hat ... das ist unfassbar. Der Polizeistaat ist nicht mehr in allzu weiter Ferne.
Also passen Sie gut auf, wo Sie sich im Internet herumtreiben und welche Dateien sie herunterladen (für eine jpg-Datei reicht der Besuch einer beliebigen Website) - die Polizei scheint ja bestens darüber informiert zu sein, wer wann welche Seiten aufruft. Wozu braucht man dann eigentlich noch die Vorratsdatenspeicherung?
Wenige Tage, nachdem Bahnchef Grube den Demonstranten in Stuttgart ihr Demonstrationsrecht abgesprochen und sein Demokratieverständnis dahingehend offengelegt hatte, dass er kundtat, die Bürger hätten gefälligst dem Willen der Parlamente zu folgen, nichts anderes sei schließlich "Kern einer Demokratie", erfreute sich Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) auf einer Reise durch Saudi-Arabien und Katar, zwei Diktaturen am Persischen Golf, an der dortigen Ruhe, von der Regierungshandeln begleitet wird. Nicht nur er, sondern auch andere bewerten derlei "Ruhe" dabei inzwischen als Standortvorteil im internationalen Wettbewerb. So wird von der deutschen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt in gewissen Kreisen denn aktuell auch eine Debatte über "einen möglichen Nutzen diktatorischer Regierungsformen" geführt. (...)
"Wir können hinschauen, wo[hin] wir wollen, in allen westlichen Ländern, ob in Amerika oder Europa, gewinnen die Faschisten immer mehr Macht (und die Linken helfen ihnen dabei) und verwandeln die Länder in Überwachungs- und Polizeistaaten.
Der Faschismus von heute hat äußerlich nichts mit dem aus der Vergangenheit zu tun. Keine Uniformen, Stechschritt und erhobener Gruß. Nein, er ist modern, raffiniert verpackt und wird mit PR verkauft ... aber der Geist, der dahinter steckt, die totale Kontrolle und Ausbeutung, die Zensur, die Mediengleichschaltung, die Lügen, die Unterdrückung und die Angriffskriege ... die Resultate ... sind dieselben. Die meisten Menschen sehen das nicht und sind durch die Propaganda völlig geblendet." (Umberto Eco in La Repubblica vom 2. Juli 2008)
Anmerkung: Es ist nur logisch, dass die neoliberale Bande (nun auch mehr oder minder öffentlich) auf solche "Ideen" kommt - dem Neoliberalismus ist es schließlich vollkommen egal, in welchem Gesellschaftssystem er wütet und wie es den Menschen darin ergeht. Ein kurzer Blick nach beispielsweise China oder auch Russland reicht aus, um das zu erkennen. Es geht einzig um Geld - um viel Geld für die wenigen Reichen, alles andere hat sich diesem Ziel unterzuordnen.
Wollen wir in einem solchen fürchterlichen System wirklich leben? Diese Frage muss sich jeder immer wieder selbst beantworten - ganz besonders dann, wenn zu einer Wahl aufgerufen wird.
Weniger die Tatsache, dass Obamas Demokratische Partei bei den "midterm Elections" von 256 Sitzen im Repräsentantenhaus auf 185 Sitze geschrumpft und die Republikaner sich von 179 Sitzen auf 239 Sitze verbessert haben und damit die Mehrheit in der größten Kammer des US-Kongresses gewonnen haben (...), sondern wie der Wahlkampf geführt wurde, lässt aufschrecken. Neben dem großen Geld und der Wall Street, die hinter den Republikanern standen, war die inhaltliche Auseinandersetzung vor allem von der sogar noch weit rechts von der Republikanischen Partei stehenden Tea-Party-Bewegung geprägt. Gegen die Macht des Bundesstaats, gegen Steuererhöhungen, gegen Bankenregulierung, gegen die Gesundheitsreform und gegen alles Sozialstaatliche, gegen Einwanderung - das waren die Themen, mit denen die Rechtspopulisten die Stimmung im Lande vergiftet haben.
Beim Siegeszug des Rechtspopulismus steht jedoch Amerika nicht alleine, in ganz Europa erleben wir ein Anwachsen rechtskonservativer bis rechtsextremer Strömungen. Ein Vergleich mit dem Ende der zwanziger Jahre drängt sich auf. Auch nach der ersten Weltwirtschaftskrise gab es in der Welt eine Welle des Rechtspopulismus. Und zum Unglück – wie in vielen Staaten, so auch vor allem in Deutschland – zu wenig Demokraten, die noch daran glaubten, dass die Demokratie die wirtschaftlichen und sozialen Probleme lösen könnte.
Anmerkung: Wer dieses Blog verfolgt, der weiß, dass ich nicht müde werde, auf die immer offensichtlicher werdenden Parallelen zwischen der heutigen Zeit und dem Ende der Weimarer Republik hinzuweisen. Was derzeit in den USA - und nicht nur dort, wie Wolfgang Lieb bekräftigt - geschieht, muss uns den Angstschweiß auf die Stirn treiben. Der Kapitalismus ist drauf und dran, in seiner Endphase wieder solche furchtbaren Formen anzunehmen, wie sie die Welt schon so oft erleben musste - in immer stärker und schlimmer werdender Form.
Anders als Wolfgnag Lieb glaube ich jedoch nicht daran, dass ein Glaube an die Demokratie uns diesmal bewahren könnte. Dies würde ja voraussetzen, dass es demokratische Zustände tatsächlich einmal gegeben habe in diesem Land. Das halte ich für Unsinn - auch wenn es zweifellos anzuerkennen ist, dass der Einfluss der neoliberalen Bande in den 60er und 70er Jahren des letzten Jahrhunderts weitaus geringer war als heute. Das ändert aber nichts daran, dass auch damals schon die Weichen gestellt wurden, unter denen wir heute so massiv leiden - das System an sich wurde niemals ernsthaft in Frage gestellt, und es war auch damals schon absehbar, dass es erneut in die faschistische Katastrophe münden würde.
Was wir derzeit erleben, ist also kein "Zufall", sondern eine logische Folge des Kapitalismus. Wenn man nicht erkennt, dass es nichts bewirkt, wenn wir uns in die "schöne" Zeit der kapitalistischen Kindheit in den 70er Jahren zurücksehnen, kann man auch nicht erkennen, dass das System die Ursache allen Übels ist. Der "Wohlstand für alle" wäre völlkommen problemlos weltweit herstellbar - aber niemals mithilfe des Kapitalismus. Damit wird langfristig immer und logischer Weise das genaue Gegenteil erreicht: Überbordender Wohlstand für eine kleine Minderheit und Leiden und Hunger für die große Mehrheit. Und noch viel schlimmeres, denn der Faschismus folgt dem Kapitalismus stets auf dem Fuße.
"Da braut sich was zusammen", schreibt Wolfgang Lieb. Richtig erkannt - aber einen Weg aus der Falle finden wir nur dann, wenn wir den Kapitalismus endlich dahin jagen, wo er hingehört: In die Annalen der Geschichte.
Für Mainstream-Ökonomen ist die Sache klar: Schuld am Budgetdefizit ist der Staat, weil er mehr ausgibt, als er einnimmt. Der Diagnose folgt die Symptomkur: Strenges Sparen wird verordnet und eine Schuldenbremse in die Verfassung geschrieben. Nachdrücklich befiehlt der Arzt der Krankheit: Hinweg mit dir! Vergeht sie nicht, wird der Patient bestraft und die Kur verstärkt. (...)
Soll ein Akteur sein Defizit senken, muss ein anderer seinen Überschuss senken. Sollen auch noch Schulden abgebaut werden, muss ein anderer Akteur Schulden machen. Wenn ein Überschussland wie Deutschland von den USA oder von den Defizitländern in Südeuropa eine Reduktion ihrer Leistungsbilanzdefizite einfordert, gleichzeitig aber seine eignen Exportüberschüsse nicht abbauen will, so wird eine logische Unmöglichkeit verlangt.
Warum das Finanzsystem ein Betrugsmodell ist, was Bilanzen damit zu tun haben und warum der ultimative Crash droht, erklärt der Wiener Wirtschaftswissenschafter Franz Hörmann
Für Franz Hörmann, Professor an der Wirtschaftsuniversität in Wien, ist die Zeit der Banken und des Geldes vorbei. Ein Paradigmenwechsel sowohl in den Wirtschaftswissenschaften, als auch in gesamtgesellschaftlicher Hinsicht, ist für ihn unumgänglich. Im Gespräch mit derStandard.at erklärt er, warum wir die Banken getrost ignorieren können, die freien Märkte "Blasenmaschinen zum Missbrauch für die Eliten" sind und noch in den nächsten drei Jahren der Zusammenbruch des gesamten Systems droht.
Anmerkung: Der erste dieser beiden Texte aus dem Freitag ist ein hübsches Beispiel dafür, wie den Menschen nach wie vor Sand in die Augen gestreut wird, wenn es um das Geld- und Finanzsystem geht. Da entblödet sich ein "Wirtschaftsforscher" nicht zu behaupten: "Die Summe aller Salden ist ja Null", womit er die Salden der Privathaushalte, Unternehmen und den des Staates meint. Das ist jedoch grotesker Unsinn - denn solange es privaten Banken hochoffiziell erlaubt ist, Geld mittels Kreditvergabe aus dem Nichts zu erschaffen, stimmt diese Milchmädchenrechnung vorn und hinten nicht mehr, da sich ein (immer größer werdender) Ballon auf der Kapitalseite bildet, der niemals wieder "ausgeglichen" werden kann. Die Summe aller Salden ergibt also de facto ein immer größer werdendes Plus auf der Seite der Kapitaleigner.
Dass dieser wachsende Ballon, bestehend aus jenem virtuellen Geld und den real geforderten Zinsen und Zinseszinsen dafür, über kurz oder lang platzen muss, ist eine zwingend logische Folge dieses Systems. Wenn ein immer größer werdender Teil des realen Geldes in Form von Zinsen und Tilgungen an jene gezahlt werden muss, die in Wahrheit niemals reales Geld verliehen, sondern bei Kreditvergabe "neues", vorher nicht existierendes Geld erschaffen haben, dann ist der Kollaps des Systems nicht nur wahrscheinlich, sondern zwingend systemimmanent.
Prof. Hörmann formuliert das so: "Die heutige Krise geht von den Banken aus. Banken erfinden im Kreditprozess Geld. Wenn man aber Geld aus Luft erfindet und das, was vorher noch nicht existiert hat, verzinst weitergibt und dinglich absichern lässt, dann ist das, wenn das Geschäftsmodell schief geht, in Wahrheit ein Enteignungsmodell."
Wieso hören und lesen wir in deutschen Massenmedien nichts darüber? Wenn sogar ein Blatt wie der Freitag nur die halbe Wahrheit auf den Tisch legt und den wesentlichen Rest unterschlägt (und nicht einmal in einem Nebensatz erwähnt), sieht der Blick in die Zukunft wahrlich finster aus. Ganz besonders betrifft das den Aspekt des "Schuldenabbaus". Kein einziges Land der westlichen Hemisphäre hat seit dem "Neustart" des Kapitalismus im Jahr 1945 irgendwelche "Schulden abgebaut", dafür aber immer wieder neue "Schulden" gemacht. Wie soll so etwas denn langfristig funktionieren? Wieso "verleihen" Banken immer wieder Unsummen an alle Staaten, wenn diese Schulden doch erkennbar niemals zurückgezahlt werden (können)? - Sie tun das, weil es sich um virtuelles, vorher nicht existentes Geld handelt und sie einzig auf die Zinszahlungen scharf sind, die ja tatsächlich geleistet wurden und werden. Und zwar stetig steigend, denn die "Verschuldung" wächst ja unablässig.
Und als kleine Anmerkung am Rande: Anders als die Staaten müssen Privatpersonen aufgenommene Kredite natürlich in Gänze zurückzahlen - also nicht nur die Zinsen, sondern den gesamten ursprünglichen Betrag zuzüglich der Zinsen. Das ist dann ein weiteres Geschenk an die Bank. Wenn Ihre Bank Ihnen also einen Kredit in Höhe von z.B. 10.000 Euro gewährt, ist sie nach der Beendigung des Tilgungsprozesses um 10.000 Euro reicher - zuzüglich der Zinsen, die Sie dafür auch noch gezahlt haben. Verstehen Sie jetzt, warum diese Leute wirklich alles dafür tun, damit nicht darüber berichtet und dieses perfide System so lange wie nur irgend möglich am Leben erhalten wird?
Anmerkung: Wie diese vermummten Schläger da auf junge Bürger eindreschen ... das erinnert mich persönlich an diktatorische Verhältnisse in einem fürchterlichen Unrechtsstaat. Wo leben wir doch gleich?
Ein Musik- und Literaturwissenschaftler auf der heiteren Odyssee bzw. vergeblichen Suche nach dem Humanismus.
Ich verstehe dieses Blog weder als "links", noch als "linksliberal" - es versucht, schlicht der Logik zu folgen, sucht die oft verschleierte Wahrheit und landet daher fast zwangsweise immer wieder in sozialistischen Regionen, in die es nie wollte. Die Logik lässt sich nicht so leicht austricksen wie es der interessengeleitete menschliche Geist tut.
Dennoch gilt auch weiterhin Spocks weiser Spruch: "Logik ist nur der Beginn aller Weisheit - und nicht ihr Ende."
Der Blogbetreiber stellt sich vor - auf dass NSA, "Verfassungsschutz", BKA und so viele andere nicht mehr so ausufernd suchen müssen:
Facebookfreie Zone
Das gilt selbstredend auch für alle anderen Datenkraken und "sozialen Netzwerke".
Statt Facebook lieber Ghostery :-)
Dieses kleine, kostenlose Plugin gibt's für alle gängigen Browser - macht es den Werbefuzzis und Überwachungsfetischisten doch wenigstens ein bisschen schwerer, Euren Spuren im Netz zu folgen ...
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