Sonntag, 20. Dezember 2009

Eine demokratische Alternative zum gescheiterten Neoliberalismus

José Manuel Barroso ist der Krise nicht gewachsen. Diese Kritik am alten und neuen EU-Kommissionspräsidenten erheben Ökonomen aus ganz Europa. Im "Euro-Memorandum 2009/2010 [pdf]", das heute in Berlin und anderen Hauptstädten veröffentlicht wird, kritisieren die Wissenschaftler die "nicht-kooperativen Strategien" der EU-Staaten und skizzieren eine demokratische Alternative zum gescheiterten Neoliberalismus. (...)

Isolierte nationale Rettungsaktionen werden nicht genügen, um 2010 einen drastischen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Das "Euro-Memorandum 2009/2010" kritisiert diese "nicht-kooperativen Strategien" in der EU daher ausführlich. Kurzsichtige nationale Egoismen schaden langfristig (fast) allen Akteuren, warnt die internationale Arbeitsgruppe (...).

Doch selbst ohne Krise wäre die Lissabon-Strategie, welche die EU von 2000 bis 2010 rundum erneuern sollte, ein "kompletter Fehlschlag". Die US-geprägte "Neue Ökonomie" habe Europa jedoch in eine wirtschaftliche und soziale Sackgasse geführt. Statt Europa auf den neoliberalen Irrweg zu führen, hätte sich die EU an den nordischen Ländern orientieren sollen, fordern die linken Memo-Ökonomen. Dies wäre in der frühen Periode der Lissabon-Strategie sogar "nur logisch" gewesen. Denn das "Nordische Modell" setzt auf möglichst umfassende Gleichheit sowie auf soziale und ökologische Werte statt auf Wachstumsraten und Eliten. Eine große Koalition aus sozialdemokratischen und liberalen Regierungen konnte jedoch im Schulterschluss mit "den Eliten" den entgegensetzten, neoliberalen Pfad durchsetzen, und mittlerweile hat die Lissabon-Strategie ihrerseits das "Nordische Modell" aufgeweicht.

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