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(...) Die Guttenberg-Affäre ist also gar keine Affäre, sondern ein Initiationsritual, das jeder CSU-Politiker absolvieren muss, um der Partei seine Befähigung für höchste Ämter zu beweisen. Du musst nach Möglichkeit Jurist sein, vor allem aber musst du ein paar krumme Dinger gedreht haben, sonst wirst du in der CSU nichts. Der parteiinterne Codename für dieses Ritual lautet "Ehre und Anstand".
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Anmerkung: Eine herrliche Glosse, die uns ein paar CSU-Affären in Erinnerung ruft - sehr lesenswert.
(...) Am Monatsanfang ist es noch recht ruhig bei der Bahnhofmission, dann kommen nur Wohnungslose, die keine staatlichen Leistungen bekommen. Rentner und Leistungsempfänger haben dann noch Geld. Ab Mitte des Monats wird es voller. "Die Wilmersdorfer Witwe steht ab dem 20. des Monats bei uns in der Schlange, weil ihr Kühlschrank leer ist", sagt Puhl. Den größten Anstieg bei der Armut, speziell Altersarmut, gibt es laut Puhl in Charlottenburg-Wilmersdorf. Der 53-Jährige ärgert sich zwar über die Einteilung Altersarmut, Jugendarmut – es gebe einfach ein allgemeines Armutsproblem, sagt er. Aber es lässt sich nicht leugnen, dass die Not der Alten zunehme.
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Anmerkung: Wieder einmal vermisst man in diesem Artikel die notwendigen Hintergründe, die nötig sind, um das Beschriebene einordnen zu können. Es scheint eine Strategie der Mainstreammedien zu sein, auf Missstände zwar (gelegentlich) hinzuweisen - die konkreten Ursachen dafür, die auf der Hand liegen, aber totzuschweigen.
Es wird kein Wort über die bewusst zerstörte gesetzliche Rente und die Absurditäten der "privaten" Altersvorsorge verloren. Es wird gebetsmühlenartig lediglich der "demographische Wandel" - die angebliche "Überalterung der Gesellschaft" - als Grund für die finanziellen Probleme der Senioren angeführt. Die exorbitant gestiegenen Gewinne der Konzerne tauchen auch in diesem Artikel nicht auf. Die sofort aufblinkende Frage: "Wie kann es sein, dass die Armut in Deutschland immer weitere Kreise, sogar in "bürgerliche" Strukturen hinein, zieht, während doch 'Aufschwung' herrscht und die Reichen satte Gewinne einstreichen?" kommt in der Denkwelt dieser Medien einfach nicht vor.
Was bietet uns ein solcher Artikel also an Information? Wir erfahren: Aha, es gibt immer mehr Menschen, die nicht genug Geld bekommen, um über die Runden zu kommen - sogar schon in "bürgerlichen" Verhältnissen, was auch immer die Zeitung darunter verstehen mag. Das ist dem interessierten Leser nun nichts Neues. Die naheliegenden Fragen nach dem Warum werden nicht einmal angerissen. Der Tagesspiegel hätte sich diesen Text komplett sparen können - er ist eine Nullinformation.
Gleichzeitig ist er aber auch Propaganda. Denn wenn man lesen muss: "Am Monatsanfang ist es noch recht ruhig bei der Bahnhofmission, dann kommen nur Wohnungslose, die keine staatlichen Leistungen bekommen. Rentner und Leistungsempfänger haben dann noch Geld", dann bedeutet das im Umkehrschluss: Wohnungslose, die keine "Leistungen empfangen", seien kein ernst zu nehmendes Problem. Ernst werde es erst, wenn die "Leistungsempfänger" auch kämen. Wie tief muss man eigentlich sinken, um einen solchen Sozialdarwinismus zu verfassen? Sind Wohnungslose denn nicht das viel, viel drängendere Problem, das man unverzüglich angehen müsste? Wie kann man es auch nur ansatzweise rechtfertigen, dass es in einem Land wie Deutschland überhaupt so viele Wohnungslose gibt, die keine "Leistungen" erhalten? - Nein, man nimmt das einfach als "gegeben" hin - diese "Penner" gibt es eben, und sie sind sicherlich selber daran schuld, dass sie dreckig auf der Straße hocken ... Ja, diese Argumentationsweise ist nur allzu bekannt. Die Rentner, die zur Suppenküche und zur "Tafel" gehen müssen, sind ja auch selber schuld, weil sie nicht "privat" vorgesorgt haben - so lautet das Urteil der neoliberalen Bande.
Es ist bigott, dass der Tagesspiegel das "allgemeine Armutsproblem" zwar erwähnt, aber mit keinem weiteren Satz darauf eingeht und vor allem jede Hintergrundinformation vermissen lässt. Arme Senioren sind ohne jede Frage ein großes Problem - aber kein größeres als arme Kinder, arme 30Jährige oder arme 50Jährige. Die Ursache ist stets dieselbe - und wird dennoch niemals genannt. Es gibt kein demographisches, sondern ein systemisches Problem.
Bis sich das jedoch in die Propagandazentralen der Massenmedien herumgesprochen hat, stehen Gaddafis Söldner längst vor den Toren Berlins ...
Der ehemalige Straßenkämpfer, grüne Außenminister und Vizekanzler Joschka Fischer hat sein früheres Leben abgestreift. Als Mehrheitsgesellschafter der Berliner Beratungsfirma JF&C steht er nun im Unternehmerlager und macht Millionen mit Siemens, RWE, BMW und Rewe. Dabei hilft ihm ein Netzwerk rund um den Globus.
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Anmerkung: Die Scheinheiligkeit der Grünen wird an diesem Beispiel sehr deutlich. Fischer ist bei weitem nicht der einzige "Grüne", der nach seiner politischen Karriere nur noch ans eigene Konto denkt und sich dabei auch gerne an Automobil- oder Atom-Konzerne verkauft (eine kleine Übersicht finden Sie hier) - während die jetzt aktiven "Grünen" angesichts der Katastrophe in Japan wieder populistische Parolen gegen die Atomkraft in die Mikrofone plärren. Genauso wie es Merkel, Röttgen, Gabriel, sogar Westerwelle ... und all die anderen Comicfiguren ebenfalls tun. Das ist an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten.
Die Gier (oder besser: Sucht) nach Geld ist ganz offensichtlich eines der Hauptprobleme dieser Welt - und genauso offensichtlich ist es, dass man eben diese Droge namens Geld abschaffen bzw. modifizieren muss, um zu verhindern, dass Menschen immer wieder dieser anscheinend unstillbaren Sucht verfallen. Der Millionär Joschka Fischer, der seine Millionen u.A. von Atom-Konzernen eingestrichen hat und weiter einstreicht, sollte uns ein flammendes Mahnmal sein - ebenso wie die explodierenden Reaktoren in Japan, die ebenfalls dem Geldsystem und der Geldsucht zu verdanken sind.
(...) Behinderte, die nicht allein leben können und daher offensichtlich auf Hilfsmittel aller Art angewiesen sind, die längst nicht mehr alle von der Krankenkasse bezahlt werden; Behinderte, die mit den Eltern zusammen leben, welche sich oft ihr Leben lang um ihr Kind kümmern und dafür sehr, sehr oft einen eigenen Beruf, entsprechende Einkünfte aufgegeben haben; Behinderte, das sind Menschen, denen selbst ein FDP-Politiker weder Faulheit noch Dekadenz unterstellen können wird – Behinderten also werden die Leistungen gestrichen, während man gleichzeitig den anderen Alg II-Beziehern immerhin ein klein wenig mehr geben möchte beziehungsweise muss.
Das ist eine Schande für alle in Bundestag und Bundesrat, die heute dazu ihre Ja-Stimme abgegeben haben.
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Anmerkung: Es ist so typisch für dieses Land, dass kaum ein Medium über diesen bodenlosen Skandal im Zuge der Hartz-"Erhöhung" berichtet hat. Ausgerechnet den Menschen, die vom Schicksal schon beträchtlich heftiger geknüppelt wurden als die meisten übrigen Menschen, wird einfach so - quasi "mal eben am Rande" - ein Fünftel ihres Einkommens (gerne auch "Existenzminimum" genannt) genommen, während "notleidenden Banken" Milliardensummen in den Allerwertesten gestopft werden.
Die neoliberale Fratze des Kapitalismus wird mit jedem Tag hässlicher, zynischer und gewalttätiger, und die Wut wächst.
Ich habe selber ein behindertes "Rolli-Kind" und könnte sowieso ganze Romane über all die Hürden schreiben, die dieser Staat und diese Gesellschaft jenen Menschen tagtäglich und fortgesetzt in den Weg schaufeln. Doch dieser Schlag der neoliberalen Bande mitten ins Gesicht aller behinderter Menschen und ihrer Angehörigen setzt der weiter an Fahrt aufnehmenden Asozialisierung des politischen Handelns die Krone auf.
Da wird von diesen Schlips- und Knopfleistenträgern nicht einmal mehr wortklauberisch versucht, irgendwelche billigen Scheinbegründungen für diese drastische Kürzung zu formulieren wie sonst üblich - eben weil sie offensichtlich vollkommen absurd ist. Diese Gesellen kürzen trotzdem - dann eben ohne Scheinbegründung. Man spricht offiziell noch nicht von den "unnützen" oder "überflüssigen Behinderten", aber man handelt entsprechend. Streng "ökonomisch", natürlich. Und alle haben wieder mit "ja" gestimmt: CDU, FDP und SPD sowieso - und auch die Grünen waren ebenfalls wieder mit im Boot. Hartz-Business as usual. In den wesentlichen Punkten ist man sich einig.
Diese Bande hat alles mögliche im Sinn, aber eines ganz gewiss nicht - nämlich das Wohl der Bevölkerung. Das sollten wir nie vergessen - gerade jetzt nicht, da der Welt angesichts der Katastrophe in Japan erhebliches Unheil droht.
Der Sohn von Thilo Sarrazin lebt von Hartz IV, ist Ein-Euro-Jobber und leidet bis heute am Erziehungsstil seiner Eltern. Eine schrecklich zerrüttete Familie. (...)
Das alles wäre kaum berichtenswert, wäre Thilo Sarrazin nicht durch abfällige Äußerungen über Hartz-IV-Empfänger berühmt geworden, denen er die Hauptschuld an ihrer eigenen Lage zuschreibt. Auch seine Forderung, deutsche Akademiker müssten mehr Kinder bekommen, um Deutschlands Abstieg zu verhindern, erscheint nun in neuem Licht. Hat er nicht in der eigenen Familie ein lebendes Beispiel dafür, dass eine Herkunft aus bürgerlichem Elternhaus nicht vor Hartz-IV-Karrieren schützt? Und wie verroht muss man sein, mit solchen Thesen hausieren zu gehen, die dem eigenen Sohn wie blanker Hohn vorkommen müssen?
(Weiterlesen)
Anmerkung: Ich muss mich korrigieren: In einer früheren Anmerkung habe ich sinngemäß behauptet, dass wohl kaum jemand die unmenschlichen neoliberalen Glaubenssätze im eigenen Freundeskreis oder der eigenen Familie anwenden würde. Es gibt offensichtlich Ausnahmen: Sarrazin verbreitet nicht bloß menschenverachtenden, stupiden Unfug - er handelt offenbar auch privat nach diesen Maßstäben.
Das passt wie die Faust aufs Auge. Was letzten Endes auch Sarrazins Erscheinungsbild erklärt ...

(Quelle: warping.org)
Anmerkung: Ein fantastischer Kommentar, der klarer und deutlicher kaum sein könnte. Unbedingt anhören! - Gleichzeitig sei auf die schon jetzt vorbereitete Rückkehr des Lügenbarons in die Politik hingewiesen - diese "Pomadenmischung" (Urban Priol) sind wir noch lange nicht los. Betrüger und Blender haben Konjunktur in Deutschland - natürlich auch und gerade in der Politik.
Der Finanzminister will den Haushalt schneller sanieren als geplant. Gekürzt werden soll bei Gesundheit und im Sozialen. (...)
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den Haushalt dank des anhaltenden Konjunkturbooms deutlich schneller sanieren als bisher geplant. Bis zum Jahr 2015 soll die Neuverschuldung des Bundes auf 12,8 Milliarden Euro gedrückt werden, wie aus der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes hervorgeht.
(Weiterlesen auf eigene Gefahr)
Anmerkung: Und wieder einmal stellen wir fest, dass es nicht nur massenhaft vernebelte Politikerhirne, sondern ebensoviele Journalistenhirne gibt, die anscheinend selber nicht verstehen, was sie da absondern. Wenn die Zeit hier von einer "Haushaltssanierung" schwadroniert und damit die Wortwahl aus den Politkreisen übernimmt, selbst aber darüber berichtet, dass Schäuble natürlich nur eine Verringerung der jährlich neu stattfindenden Neuverschuldung des Staates plant (die zudem in der angegebenen Höhe in keinem Fall möglich sein wird), ist das nicht mehr als Information, sondern als dummdreiste, üble Propaganda zu werten.
Wir fassen mal zusammen: Die Zeit berichtet, Schäuble plane, die Neuverschuldung des Bundes solle bis zum Jahr 2015 auf 12,8 Milliarden gedrückt werden. Weitere Zahlen bleibt sie schuldig - es werden lediglich weitere geplante Gesamtausgaben und die Gesamtausgaben einiger Ressorts genannt - wieviel von diesen Ausgaben nun durch eine Neuverschuldung finanziert werden soll/muss, bleibt im Dunklen.
Was Schäuble da plant, haben nahezu alle Finanzminister vor ihm ebenfalls geplant und groß angekündigt, und kein einziger hat dieses Ziel erreichen können - in all den vielen Jahren des Bestehens der Bundesrepublik Deutschland ist die Neuverschuldung stetig angewachsen. Das ist keineswegs ein Zufall, sondern systemimmanent. Es ist im Rahmen dieses Geldsystems überhaupt nicht möglich und erst recht nicht gewollt, dass der Staat Schulden tatsächlich abbaut oder gar keine mehr aufnimmt. Um mich nicht ständig zu wiederholen, sei an dieser Stelle auf diesen Beitrag zum Geldsystem hingewiesen.
Trotzdem ist sich die Zeit nicht zu blöde, dem hanebüchenen Text den absurden Titel "Schäuble will Schulden beschleunigt abbauen" zu verpassen. Dies will Schäuble nicht, dies kann Schäuble nicht, und dies wird auch kein anderer Minister im Rahmen des bestehenden Systems jemals können. Um das Beispiel Volker Pispers' zu bemühen: Die Zeitung behauptet im Titel, Reiner Calmund wolle "beschleunigt abnehmen" - und beschreibt im Text in windigen Formulierungen, dass er in Wahrheit in den nächsten Jahren erst einmal kräftig weiter zunehmen wolle wie gewohnt, um dann plötzlich im Jahre 2015 nur noch die Hälfte an Gewicht zuzulegen. Pispers nennt das "gaga" - dem ist nichts hinzuzufügen.
Was wir aus diesen Planungen und fragmentarischen Zahlen aber deutlich ablesen können, ist dies: Obwohl "Deutschland" immer reicher wird ("anhaltender Konjunkturboom"), hat der Staat immer weniger Geld und muss "sparen". Und das geht natürlich getreu dem neoliberalen Credo vornehmlich am besten in den Bereichen Soziales und Gesundheit, wo auch sonst. Die Zeit verschweigt allerdings die Gründe und Hintergründe: Zum Einen ist es nicht verwunderlich, dass der Staat weniger Geld zur Verfügung hat, wenn er die Steuern für Reiche ständig senkt oder ganz abschafft, während die Bevölkerung verarmt wird und dem entsprechend auch weniger Steuern zahlt; zum Anderen sind es natürlich die ständig wachsenden Zinszahlungen, die der Staat den "privaten Geldgebern" zahlen muss, die das Budget immer weiter verkleinern. Besonders perfide wird das, wenn man bedenkt (siehe obiger Link), dass dem Staat stets nur virtuelles Geld geliehen wird, das es eigentlich gar nicht gibt (weswegen es auch nie zurückgezahlt werden muss), während die Zinsen, die der Staat aus real eingenommenen Geldern zahlen muss, exponentiell steigen. Deshalb wird der zu verteilende Kuchen rapide immer kleiner, während der Reichtum der "Elite" ins Unermessliche wächst.
Der Kollaps dieses Systems ist nicht nur abseh-, sondern unvermeidbar.
Darüber informiert die Zeit (die hier nur stellvertretend für sämtliche Massenmedien dieses Landes steht) jedoch nicht, sondern ergeht sich in nebulösen Wahnideen wie dieser: "Schäuble kann seinen Haushalt schneller sanieren, weil sich die Wachstumsaussichten der deutschen Wirtschaft seit dem vergangenen Jahr grundlegend verbessert haben. Der Aufschwung schafft mehr neue Arbeitsplätze als erwartet, die Unternehmen verdienen besser." Die Zeitung könnte genauso gut schreiben: "Da die Erde eine Scheibe ist, wird sie von der Sonne weniger stark angezogen als ein kugelförmiger Planet wie der Mars. Deshalb wird das Klima kühler und die Unternehmen bauen goldene Paläste, während die Bevölkerungen über den Rand ins Nichts fallen." - Der Informationswert beider Passagen ist derselbe.
Sanieren müssen wir - neben dem Geldsystem - vor allem die Qualität des Journalismus, sonst ist jede Hoffnung obsolet.
Mutter, wozu hast du deinen aufgezogen?
Hast dich zwanzig Jahr' mit ihm gequält?
Wozu ist er dir in deinen Arm geflogen,
und du hast ihm leise was erzählt?
Bis sie ihn dir weggenommen haben.
Für den Graben, Mutter, für den Graben.
Junge, kannst du noch an Vater denken?
Vater nahm dich oft auf seinen Arm.
Und er wollt' dir einen Groschen schenken,
und er spielte mit dir Räuber und Gendarm.
Bis sie ihn dir weggenommen haben.
Für den Graben, Junge, für den Graben.
Drüben die französischen Genossen
lagen dicht bei Englands Arbeitsmann.
Alle haben sie ihr Blut vergossen,
und zerschossen ruht heut' Mann bei Mann.
Alte Leute, Männer, mancher Knabe
in dem einen großen Massengrabe.
Seid nicht stolz auf Orden und Geklunker!
Seid nicht stolz auf Narben und die Zeit!
In die Gräben schickten euch die Junker,
Staatswahn und der Fabrikantenneid.
Ihr wart gut genug zum Fraß für Raben,
für das Grab, Kameraden, für den Graben!
Werft die Fahnen fort!
Die Militärkapellen spielen auf zu euerm Todestanz.
Seid ihr hin: ein Kranz von Immortellen -
das ist dann der Dank des Vaterlands.
Denkt an Todesröcheln und Gestöhne.
Drüben stehen Väter, Mütter, Söhne,
schuften schwer, wie ihr, ums bisschen Leben.
Wollt ihr denen nicht die Hände geben?
Reicht die Bruderhand als schönste aller Gaben
übern Graben, Leute, übern Graben!
(Kurt Tucholsky alias Theobald Tiger [1890-1935], in Das andere Deutschland, 1926)
(...) Seit September laufen die Gespräche, nachdem die Journalistengewerkschaften den Gehaltstarifvertrag zum 31. Juli 2010 gekündigt haben. Aufgeheizt ist die Stimmung, seitdem die Arbeitgeber im Dezember ihre Pläne vorstellten: Im Kern geht es darum, dass sie die Einstiegsgehälter für Volontäre senken wollen - um mindestens 25 Prozent. Bislang verdienen Volontäre laut Tarif knapp 1.800 Euro im ersten und rund 2.000 Euro im zweiten Berufsjahr. Einbußen in vergleichbarem Ausmaß drohen allen Redakteuren, die bei einem Verlagswechsel neu eingestellt oder auch nur innerhalb eines Medienhauses in eine andere Firma verschoben werden. Wie alt oder wie gut qualifiziert sie sind, spielte künftig keine Rolle. Die Folge wäre eine zunehmende Erstarrung der Redaktionen, denn niemand würde dann noch freiwillig den Verlag wechseln.
(...) Untertarifliche Gehälter für neu eingestellte Redakteure sind bei solchen Verlagen bereits die Regel. Besonders absurd mutet es an, dass es legal ist, Journalisten als Leiharbeitskräfte zu beschäftigen, obwohl sie Dauerarbeitsplätze besetzen. Möglich ist das, weil es für den Einsatz eines Leiharbeitnehmers auf einem Arbeitsplatz keine zeitliche Begrenzung mehr gibt. Rot-Grün schaffte sie 2003 ab.
(Weiterlesen)
Anmerkung: Es herrscht überall derselbe Ungeist - natürlich auch im profitorientierten Verlagswesen. Wieso organisiert man nicht gleich auch alle Verbraucher- und Naturschutzorganisationen sowie alle Behörden nach kapitalistischen Grundsätzen? Es geht doch immer und überall nur um Geld - und zwar um das sich vermehrende Geld der "Elite".
Am besten machen wir alle Angestellten im ganzen Land zu "Leiharbeitern" - dann wird die Profitgier der Reichen eine (kleine) Weile ausreichend gestillt sein. Aber dabei darf es danach selbstverständlich nicht bleiben, die "Flexibilisierung" muss weitergehen! Wozu brauchen diese Leute denn einen Lohn? Sie sollen gut arbeiten - wohnen können sie im Zelt und essen können sie das, was von den Tischen der Reichen übrig bleibt. Wer arbeitslos oder krank wird, kann auswandern oder sterben gehen, Überflüssige braucht und will der Kapitalismus nicht.
Wird allmählich auch dem Letzten klar, wohin die neoliberale Horrorreise geht? Viele Journalisten dürften diese Erkenntnis schon länger besitzen - dürfen sie nur leider nicht publizieren. Und sie werden es sich angesichts der aktuellen Entwicklungen zukünftig dreimal öfter überlegen, ob sie einen wirklich kritischen Text zur Freigabe vorlegen oder doch lieber an das Überleben der eigenen Familie denken.
Wer angesichts dieser Zustände weiterhin von einer "freien Presse" redet, dem ist nicht mehr zu helfen. Die wenigen noch existierenden, nicht konzerngebundenen Blätter lassen sich an einer Hand abzählen und haben an der "publizistischen Front" kaum eine Bedeutung. Und jetzt wird die Daumenschraube für die Geknechteten mal etwas kräftiger angezogen, und wir dürfen uns auf weiter zunehmende wohlwollende neoliberale Propagandatexte in den Zeitungen und Zeitschriften freuen. Hurra, wir leben in "Freiheit und Demokratie".
(...) Inzwischen macht das Universitätsklinikum Marburg-Gießen Gewinne; 2009 stieg der Umsatz um ein Zehntel, der Gewinn wurde gar verdoppelt.
(...) Was ist also das Geheimnis der privaten Gewinne? Es ist die Orientierung weg von der Nachfrage und weg von den Bedürfnissen der Patienten hin zum gewinnbringenden Angebot. Nur die Bereiche werden weiter ausgebaut, in denen die Bezahlung stimmt. Wo kein Geld verdient werden kann, wird nicht mehr investiert.
(...) Die Klagen der Patienten in Marburg und Gießen nehmen stetig zu. Noch gibt es dort aber Ärztinnen und Ärzte, die für ihre Patienten an die Öffentlichkeit treten und schlechte medizinische Versorgung anprangern. Diese haben jetzt Post von einer großen Münchener Wirtschaftskanzlei erhalten (im Briefkopf auch ein gewisser Rezzo Schlauch!), in denen die Unterlassung von Vorwürfen gegen die Rhön Klinikum AG verlangt wird, bei Androhung einer Schadensersatzforderung von 100.000 Euro.
(Weiterlesen)
Anmerkung: Der Privatisierungswahn geht ungebrochen weiter. Gerade im Bereich der Gesundheitsversorgung wird die völlige Pervertierung des Systems durch diese Kommerzialisierung aller Lebensbereiche überdeutlich: Was haben Wettbewerb und Profitinteressen bitte in Arztpraxen und Kliniken verloren? Wie hirnlos muss man sein, um das offensichtlich Groteske nicht als solches zu erkennen? Wann klopft diesen hohlköpfigen Aktenkofferträgern endlich mal wieder jemand auf die Schulter und erinnert sie freundlich daran, dass Geld nicht das Wichtigste auf dieser Welt ist? Nicht nur Herr Rösler von der Lobbyvereinigung FDP würde angesichts dieses Hinweises sicher genauso intelligent dreinblicken wie ein Kamel beim Geschlechtsakt.
Und dass wieder einmal ein ehemaliger grüner Politiker bei diesem schmierigen und sicher sehr einträglichen Sumpfgerangel eines Konzerns mitmacht, verwundert nicht einmal mehr den sprichwörtlichen schlafenden Hund hinterm Ofen.
Es gibt nur eine Gruppe von Menschen, die aufgrund dieser Entwicklungen die Sektkorken knallen lässt - und das sind weder die Patienten, noch die in privatisierten Kliniken Beschäftigten, sondern die immer reicher werdenden Aktionäre (also die Superreichen), die in diesem System immer schön anonym im Hntergrund bleiben. Die sind schließlich allesamt privat krankenversichert und werden sich im Zweifelsfalle eben zusätzliche medizinische Leistungen aus ihrer Portokasse finanzieren, falls sie erkranken. Für das gemeine Volk muss der kommerzialisierte Dreck, der dennoch stetig teurer wird (der Gewinn muss schließlich stimmen), reichen.
Aber die neoliberale Bande hat ja nur unser Wohl im Sinn ... das ist die einzige Motivation, die ihr Handeln beherrscht. Nicht wahr, Herr Schlauch?
Zehntausende Iren werden zum Sozialfall und wandern aus. Auch deshalb musste die bisher regierende Fianna Fáil bei den Parlamentswahlen schwere Verluste einstecken
(Weiterlesen - Quelle 2)
Anmerkung: Lesen Sie diesen Text sehr aufmerksam und bedenken Sie dabei, wer für diese "Krise", die eigentlich keine Krise, sondern eine bewusst in Kauf genommene Katastrophe ist, verantwortlich ist - auch und gerade in Deutschland. Es ist ein Wunder, dass es in Irland so ruhig bleibt und die verarmten Menschen offenbar lieber auswandern, statt den Aufstand zu üben. Wenn die neoliberale Bande überall in Europa so dreist wüten und sich unverschämt am Vermögen verschiedener Bevölkerungen bereichern darf, ohne dass Konsequenzen wie in Nordafrika die Folge sind, wird sie das selbstredend auch weiterhin tun - wir dürfen uns also freuen, was da noch alles auf uns zukommen wird. In Griechenland geht es zum Glück ja etwas anders zu - dort wird tatsächlich der Aufstand geübt.
Derweil ist die deutsche Politik und Wirtschaft längst wieder zum Tagesgeschäft übergegangen - hier herrscht "Aufschwung", der Export brummt, die Superreichen scheffeln Geld, bei den Menschen kommt nichts davon an, die Finanzkriminellen zocken wieder wie vor der "Krise" ungehemmt und weiterhin dereguliert, und Merkel und ihre Gesinnungsgenossen tun so als sei alles in bester Ordnung und das Land auf dem richtigen Weg.
Es ist wie im Tollhaus. Zunehmend. - Offenbar spekuliert diese Bande auch hierzulande darauf, dass die "Überflüssigen" und Verarmten letztlich auch lieber auswandern werden, um dem "flüchtigen Kapital" nachzuhetzen, anstatt die rote Karte zu zücken und stattdessen die "Diktatoren" des Landes zu verweisen. Hoffentlich kommt es anders.
Eine wirklich schlüssige Alternative zum Aufstand sehe ich jedenfalls nicht - aber wenn mir da jemand auf die Sprünge helfen möchte: Nur zu! Das Beispiel Irland sollte uns dringend dazu anregen, über unsere eigene Zukunft und die Wege dorthin intensiv nachzudenken.
(...) Wieder Aufruhr in meinem Gedärm. Sodbrennen in der Speiseröhre. Aufstößt die Bitterkeit meiner Existenz: auf einem Boden, der übersät ist mit den Resten zerplatzter Blasen der Politik. Ein Leben, knietief im Schlamm aus Wort-Hülsen, Medien-Schaum und Prominenten-Lack. Da soll ich durch? Wieso stecke ich darin? Ich halte es mir vom Leibe, lange schon, aber es flutet, es schwemmt, es gurgelt, strudelt, umspült mich … Krrrchzgruuuunz … Oh weist mir den Ausweg zum Ort der Quarantäne! Denn nichts anderes bin ich als ein infizierter, mindestens unter Seuchenverdacht stehender Mensch! Womit habe ich verdient, dass mir eingeschenkt wird, unablässig, die "Freiheitunddemokratie"? Und die "Stärkung der westlichen Wertegemeinschaft". Und das "Fundament der christlichen Werte".
Ruhig, Kamerad, ganz ruhig. Du bist nicht krank. Dein Herz schlage heiter, dein Magen schweige still. Du kennst diesen Verdruss doch. Er gehört zur Vorgeschichte deiner Krankheit. Du warst doch schon einmal im Brei daheim und hättest es beinahe nicht mehr ausgehalten. Du hast doch schon einmal gehört, bis du es nicht mehr glauben konntest, von der "Heimstatt der Freiheit, Demokratie und Menschrechte". Dir wurde schon einmal vorgebetet von der "Stärkung des Sozialismus", so lange, so oft und bis er zusammenfiel. Die "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" wurde so gnadenlos getrommelt und gepfiffen, bis am Ende die Insolvenz deiner Heimat stand. Da wurde gestaltet und gestaltet an der "Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft", bis sich gar nichts mehr entwickelte, und aus dem Übergang zum Kommunismus wurde der Rückschritt in den Kapitalismus. Hülsenfrüchte, Schaumgebäck, Kopfsalat – bis zum Erbrechen. Bis keine Substanz mehr steckt in den Begriffen, die vorgekaut werden. Bis sie keinen Geschmack mehr haben, weil sie bei jeder unpassenden Gelegenheit aus dem Zylinder gezogen werden. Ein fauler Zauber, der nicht verhindert, dass die Bühne plötzlich brennt. Wenn auf der mal nicht grad "Freiheitunddemokratie" gespielt wird – bis der Dirigent rücklings ins Publikum stürzt, der erste Geiger in seinem Instrument verschwindet und nur noch die Pauke zu hören ist. Bumbummbumm!
(Eckhard Mieder [*1953] im Blättchen 02/2011)
(...) Seit Marx und Engels 1848 das in Europa umgehende Gespenst identifizierten, sind 163 Jahre vergangen. In diesem langen Zeitraum hat es nirgendwo auch nur an einem einzigen Tag eine Gesellschaftsordnung gegeben, die die Bezeichnung "kommunistisch" verdient hätte. Dabei mangelte es wahrlich weder an Massenbewegungen und herausragenden Persönlichkeiten, die für kommunistische Ideale stritten, noch an Gruppierungen, Parteien und Vereinigungen, die das von der Bourgeoisie meistgehasste Wort im Namen trugen. Was hat es nicht alles gegeben, seitdem sich 1847 die Mitglieder des von Wilhelm Weitling gegründeten Geheimbundes der Gerechten in den Bund der Kommunisten, für den Marx und Engels das Manifest entwarfen, umbenannten: Kommunistische Parteien in nahezu allen Ländern der Erde, die Kommunistische Internationale, das Kommunistische Informationsbüro und vieles mehr. Doch den Kommunismus selbst als "Zustand einer gesellschaftlichen Organisation, in welcher alle menschlichen Kräfte ... in Bewegung gesetzt werden, um jedem Individuum ... die möglichst volle Befriedigung seiner Bedürfnisse, ... den möglichst vollen Genuss seiner persönlichen Freiheit zu sichern" (Weitling), hat es bisher nicht gegeben. Er ist die Vision einer besseren, einer gerechten Zukunft ohne Ausbeutung und Krieg geblieben. Selbst die Wege zu ihr liegen noch immer im Nebel. (...)
Im Unterschied zum kommunistischen Zukunftstraum ist der Kapitalismus seit Jahrhunderten gesellschaftliche Realität, in der die Macht und der Reichtum einer Minderheit auf dem privaten Eigentum an Produktionsmitteln, auf der brutalen Ausbeutung von Milliarden Menschen auf allen Kontinenten beruht. Immer aufs Neue haben Kapitalismus und Imperialismus die von Marx im "Kapital" und danach millionenfach zitierte wohl bekannte Einschätzung des englischen Ökonomen und Gewerkschafters P.J. Dunning bestätigt: "Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder vor sehr kleinem Profit wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert ..."
(Weiterlesen)
Anmerkung: Lesen, staunen, begreifen. Man muss kein Kommunist sein und auch zu keinem werden, um diese Gedankengänge nachzuvollziehen und zu erstaunlichen Schlussfolgerungen in Bezug auf unsere Wirklichkeit zu kommen, die weit jenseits des kleinen parteiischen Blickfensters zur Welt liegen, das unsere Medien der Bevölkerung anbieten.
Nur ein kleiner Vergleich hilft da schon weiter: Es gibt auch heute noch autoritäre Staaten, die sich auf den Kommunismus und damit auf Marx berufen, wie beispielsweise China. Ein einfacher Blick auf die Realität reicht dabei aus um zu erkennen, dass das, was in China geschieht, das genaue Gegenteil dessen ist, was Marx vorgedacht hat. In China herrscht eine korrupte Scheinelite, die der Ideologie des Neoliberalismus huldigt, um sich persönlich zu bereichern - und gewiss auch, um weltpolitisch mehr Macht zu erlangen. Was unterscheidet die chinesische doch gleich von der deutschen, US-amerikanischen oder englischen "Elite"?
Die albernen Phrasen von der "Freiheit und Demokratie" sollten hier bitte keine Anwendung mehr finden. China ist offensichtlich eine Diktatur (was weder westliche Politiker, noch deren Wirtschaftsbosse davon abhält, dort zunehmend "Geschäfte" zu machen) - die so genannten westlichen Demokratien sind es etwas subtiler. Überall jedenfalls wütet der Kapitalismus ungestört und stürzt immer mehr Menschen in den Abgrund, während es den Kommunismus nirgends gibt und auch nie gegeben hat.
Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass es der Menschheit bisher nur gelungen ist, den Kommunismus in Form von Utopien in Science-Fiction-Welten, wie beispielsweise der Star-Trek-Zukunft, zu verwirklichen. Die Sehnsucht der Menschen nach einer solchen gerechteren Welt ist doch immens - sie dürfte weitaus größer sein als die individuelle, egoistische Gier nach mehr eigenem Besitz auf Kosten der anderen Menschen. Wie kann es sein, dass wir nicht massenhaft den Kopf schütteln, wenn uns genau diese egoistische Gier immer vehementer als "alternativlose" Wirtschafts- und Gesellschaftsform aufs Auge gedrückt und politisch und wirtschaftlich vorgelebt wird? Wer würde denn in seinem Familien- oder Freundeskreis diese neoliberalen "Regeln" anwenden wollen? Nahezu niemand! Aber wir sollen akzeptieren, dass es wirtschaftlich alternativlos sei, wenn ein Unternehmen aus Profitinteressen den einen "Standort" verlässt, tausende Menschen arbeitslos macht und an einem anderen "Standort" dasselbe Werk wieder aufbaut, weil man dort nur den halben Lohn zahlen muss? Und da kommt niemand auf die Idee, dass dieses Verhalten nicht nur verwerflich, sondern grundfalsch ist, weil es erkennbar nicht im Interesse der Menschen ist?
Wofür existiert die Wirtschaft? Laut Neoliberalismus und Kapitalismus ist sie dafür da, die wenigen Reichen zu mästen. Dafür muss der überwältigende Rest des Globus bluten. Sollte es aber nicht vielmehr so sein, dass die Wirtschaft für die Menschen da ist - für alle Menschen? Das Leben auf diesem Planeten läuft vollkommen aus dem Ruder - die Menschen verkommen zu einem Spekulationsobjekt für eine reiche "Elite", die sich ein luxuriöses Leben gönnt, während der große Rest in Abhängigkeit, Verarmung und Versklavung versinkt. Und nebenbei zerstört diese "Elite" auch noch den Planeten.
Die Schlüsselbegriffe sind "Geld" und "Macht". Beides muss abgeschafft bzw. kanalisiert werden - sonst werden wir uns in dieser Abwärtsspirale immer weiter und immer schneller drehen, bis es kein Zurück mehr gibt.
Denken wir an Marx, und denken wir an Star Trek. Die Visionen existieren schon so lange - ihre Umsetzung steht noch immer aus.
Gute Bilanz für Bertelsmann: Europas größter Medienkonzern hat im vergangenen Jahr seinen Gewinn mehr als verzehnfacht. Unterm Strich machte das Unternehmen mehr als eine halbe Milliarde Euro Gewinn.
(Weiterlesen)
Anmerkung: Fein, dann können Frau Mohn und ihre Vasallen ja munter weitermachen mit ihrem neoliberalen Umbau (eigentlich müsste man schreiben: mit ihrer neoliberalen Zerstörung) des Staates und der Welt - das nötige Kleingeld haben sie sich ja offensichtlich reichlich ergaunert.
Wer mehr über Bertelsmann und die vielfältigen Verflechtungen und Aktivitäten dieses Konzerns und der gleichnamigen "Stiftung" erfahren möchte, kann hier nachlesen.