Rechte in Spanien triumphieren / Die in Madrid regierenden Sozialisten erhalten bei den Kommunal- und Regionalwahlen die Quittung für eine neoliberale Regierungspraxis.
(...) Die Sozialdemokraten bräuchten ein realisierbares Wirtschaftsprogramm jenseits der allgemeinen Ideologie des "Gürtel-enger-Schnallens", weil dieses Konzept von der rechten Konkurrenz allemal glaubwürdiger vertreten werden könne. / Angesichts dieses "Bäumchen-wechsle-dich"-Spiels zwischen Sozialdemokraten und Konservativen, das immer nur neues Scheitern bringt, ist es nicht erstaunlich, dass sich die Menschen nicht mehr auf die austauschbar gewordenen Parteien PSOE oder PP [bzw. CDU, SPD, FDP und Grüne, Anm.d.Kapitäns} verlassen und sich spontan und (leider weitgehend) unorganisiert, gegen dieses Parteien- (und leider auch Gewerkschafts-)System erhebt. Die Gefahr besteht, dass sich rechtspopulistische Kräfte an diesen demokratischen Aufstand anhängen und Stimmung für ihre chauvinistischen und antidemokratischen Ziele machen. Das wäre das schlimmste, was passieren könnte, denn die historische Erfahrung zeigt, dass Faschismus mit einem ausbeuterischen Kapitalismus nur zu gut zusammenpasst und der Kapitalismus Demokratie nur so lange braucht, solange die Politik nach seiner Pfeife tanzt.
Anmerkung: Es ist nicht nur in diesem Blog, sondern auf tausenden anderen Webseiten seit vielen Jahren an der Tagesordnung, dass auf diese völlige Austauschbarkeit der etablierten Parteien, die sich inhaltlich nur noch marginal voneinander unterscheiden, hingewiesen wird. Diese fatale Entwicklung ist in ganz Europa zu verfolgen - überall haben sich angeblich "linke" Parteien dem Diktat des Neoliberalismus unterworfen und damit jede Identifikation mit linken politischen Inhalten verloren.
Wolfgang Lieb zitiert in seiner Anmerkung aus einem Buch von Heiner Flassbeck ("Gescheitert. Warum die Politik vor der Wirtschaft kapituliert“) - diese Zeilen sagen eigentlich alles Bedeutsame bezüglich der Sozialdemokratie aus, weshalb ich sie hier wiederhole:
"Mit der Übernahme der herrschenden ökonomischen Lehre, die nichts anderes als simple Unternehmenslogik bietet, bringt sich die Sozialdemokratie um jede Chance und jede Perspektive. Wenn sie regiert, verliert sie ihre Anhänger und Mitglieder, weil die Ergebnisse wirtschaftlich und sozial katastrophal sind. Wenn sie opponiert, hat sie wirtschaftspolitisch keine Alternative zu bieten, muss also auf das Scheitern der Konservativen warten, um dann nach der Regierungsübernahme wieder selbst zu scheitern. Das Ergebnis solchen wechselseitigen Scheiterns gefährdet die Demokratie."
Es bleibt die Frage offen, wieso sich die Sozialdemokratie gleich europaweit selbst abschafft und auch nach wiederholten grandiosen Wahlniederlagen offensichtlich nicht bereit ist, ihren radikalkapitalischten Kurs, der nichts mit einem demokratischen Sozialismus gemein hat, zu überdenken.
Die naheliegendste Antwort ist erschreckend: Ähnlich wie in den USA sollen hier offenbar europaweit angeblich "konkurrierende" Parteien, die sich aber inhaltlich nicht voneinander unterscheiden und nur mediale Propagandaschlachten austragen, dauerhaft installiert werden, um den Neoliberalismus - und damit einhergehend die fortdauernde Ausplünderung der Menschen zugunsten der Superreichen - weiterhin zu zementieren. Dieses Ziel scheint in Deutschland fast erreicht zu sein.
Oder kennt jemand eine andere Erklärung für diesen unfassbaren Wahnsinn, der sich nahezu zeitgleich in allen europäischen sozialdemokratischen Parteien ausgebreitet und all die unsäglichen Schröders und Blairs hervorgebracht hat, die das Gegenteil sozialdemokratischer Politik - meistens sehr autoritär - durchgesetzt haben?
Dass nun auch Wolfgang Lieb vor der drohenden Gefahr des Faschismus warnt, die im Endstadium des Kapitalismus stets sehr extrem ist, ist nur konsequent - und sollte die Furcht der Menschen sowie den antifaschistischen Kampf stark beflügeln.
Von der Leyen will nicht mehr für Behinderte zahlen
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss dringend ihren Haushalt von Ausgaben entlasten. Künftig sollen Arbeitslosen- und Rentenversicherung als Träger der Rehabilitation anstelle des Bundes die Rentenbeiträge der Behinderten in Werkstätten übernehmen. Der Sparbeitrag summiert sich auf rund 155 Millionen Euro im Jahr. Hinzu kommen auf einen Schlag mehr als 500 Millionen Euro, weil die neue Regelung nach dem Willen von der Leyens für drei Jahre rückwirkend gelten soll. Die Kosten der Altersvorsorge der Behinderten in Werkstätten sollen in Zukunft die Beitragszahler tragen.
(...) Vordergründig könnte man natürlich sagen, dass es schlussendlich doch egal ist, aus welchem Topf diese Leistungen bezahlt werden. Das ist jedoch falsch, da die Finanzierung aus Steuermitteln auf einer wesentlich breiteren Basis steht, als die Finanzierung aus den Sozialkassen. In die gesetzliche Rentenversicherung zahlen beispielsweise weder Beamte noch Selbstständige, die nicht freiwillig versichert sind, ein. Ferner gilt hier die sogenannte Beitragsbemessungsgrenze – Einkommen oberhalb von 5.500 Euro brutto (West) werden für die Rentenversicherung nicht mehr herangezogen.
Anmerkung: Die schwarze Pest, wie man sie kennt und hasst: Im Scheinwerferlicht wird huld- und salbungsvoll gelächelt, doch sobald die Kameras abgeschaltet sind, wird mal eben nachdrücklich auf Behinderte eingetreten - selbstverständlich auch gleich "rückwirkend" für drei ganze Jahre.
Wieso sollen sich nach neoliberaler "Weltsicht" auch Reiche irgendwie daran beteiligen, Behinderten ein gutes Leben zu ermöglichen? Diese sind ja schließlich nicht effizient, nicht produktiv und somit "wertloses, profithemmendes Menschenmaterial".
Wenn man nicht sowieso ständig mit Übelkeitsgefühlen zu kämpfen hätte, sobald sich diese kapitalistisch grinsende Fratze - hier beispielhaft die Von der Leyens - zeigt, müsste man den ekligen Moder des Neoliberalismus allerspätestens an diesem Zeitpunkt der Geschichte zur Kenntnis nehmen, an dem erneut Behinderte zu Opfern gemacht werden.
Dass die Atomkatastrophe nach Einschätzung etlicher Ökonomen positive wirtschaftliche Effekte haben wird, da jede Zerstörung Wiederaufbau und damit Wachstum zeitigt, verweist auf den Irrsinn der herrschenden "Magie des Wachstums" (Harald Welzer).
Eine hohe staatliche Schuldenquote zeugt mitnichten von einem baldigen Staatsbakrott. Denn aus der Quote allein lässt sich kaum etwas herauslesen. Ebenfalls von erheblicher Bedeutung ist, bei wem und in welcher Währung ein Staat in der Kreide steht. Auch hat Schuldentilgung mitnichten immer Priorität: Investieren ist häufig sinnvoller als Tilgen, vor allem, wenn die Schulden nur moderat ansteigen.
Anmerkung: Die Financial Times Deutschland, in der gelegentlich ja auch sehr lesenswerte Texte zu finden sind, übertrifft die Propaganda der üblichen Verdächtigen (Tagesschau, Spiegel etc.) hier bei weitem: Selbstverständlich ist der Zeitung bekannt (so sollte es zumindest sein), dass kein Industrieland dieser Welt seit 1945 auch nur einen Cent der "Staatsschulden" zurückgezahlt hat - und dies auch zukünftig im Rahmen dieses Geld- und Wirtschaftssystems niemals tun wird. Gezahlt wurden und werden nur die Zinsen und Zinseszinsen - die sich inzwischen aber auf einem so hohen Niveau bewegen, dass auch diese Zahlungen immer poblematischer werden, da sie einen immer größer werdenden Teil der staatlichen Einnahmen beanspruchen.
Wer also im Rahmen dieses Systems ein "Weiter so!" proklamiert und die Staaten einfach ständig weiter "moderat" [sic!] Schulden machen lassen will, schickt das gesamte System - bewusst oder unbewusst - in den unausweichlichen Kollaps. - Natürlich ist auch das von der neoliberalen Bande so geschätzte "Sparen", womit Kürzungen gemeint sind, kein Ausweg aus dieser Misere. Auch dieser Weg führt im Rahmen des Systems zwangsweise in den Kollaps - mit dem kleinen Unterschied, dass in der neoliberalen Variante die Superreichen viele Besitztümer und auch Macht wohl behalten dürfen.
Vor dem Hintergrund, dass Staatsschulden überhaupt keine realen Schulden sind, da bei einer Kreditvergabe durch private Banken lediglich virtuelles Geld neu erschaffen wird, wird der hanebüchene Vorgang etwas klarer. Wer hat sich nicht schon einmal selbst gefragt, wieso diese "großzügigen Kreditgeber" unserem Staat immer wieder neues Geld leihen, wenn sie es doch niemals zurückbekommen werden?
Im Jahr 2010 betrugen die jährlichen Zinszahlungen des Bundes an private Banken bereits 63,2 Milliarden Euro (!) - heute ist dieser Betrag bereits auf 91,6 Milliarden gestiegen. Wie der "Bund der Steuerzahler" (ebenfalls eine sehr zwielichtige, neoliberale Institution) schreibt, werden momentan dem deutschen Staatshaushalt in jeder Sekunde 2.003 Euro entzogen, die auf den Konten der Superreichen landen.
Ein sehr vereinfachtes Beispiel: Nehmen wir einmal an, Sie leihen sich 1000 Euro bei einer Bank zu einem festen Zinssatz von jährlich 5%. Sie zahlen den ursprünglichen Betrag aber nicht zurück, sondern nur die Zinsen - müssen also jedes Jahr 50 Euro an die Bank überweisen. Nach 20 Jahren hätten Sie also wieder 1000 Euro an die Bank gezahlt - aber die ursprünglichen Schulden hätten Sie weiterhin, so dass Sie (und nach Ihrem Tod Ihre Nachkommen) bis in alle Ewigkeit jedes Jahr 50 Euro weiterzahlen müssten, auch wenn der ursprüngliche Betrag längst wieder doppelt und dreifach bei der Bank angekommen ist. Der Staat verhält sich aber anders - er macht nämlich jedes Jahr wieder neue Schulden. Das heißt übertragen auf dieses Beispiel: Nach dem ersten Jahr kommen wieder 1000 Euro neue Schulden hinzu - also müssten Sie im zweiten Jahr schon 100 Euro an die Bank überweisen, im dritten wären es 150 Euro, im vierten 200 Euro usw. - und der Schuldenberg wächst parallel ins Unermessliche. - Merken Sie etwas? Es dauert nicht lange, bis die jährlichen Zinszahlungen die jährliche Neuverschuldung überschreiten - Sie würden also künftig nur noch deshalb neue Kredite aufnehmen, um die auch weiterhin steigenden Zinszahlungen überhaupt leisten zu können ... oder müssten jedes Jahr höhere neue Kredite in Anspruch nehmen (die auch noch höhere Zinsforderungen der Banken zur Folge hätten), wie es in der Regel die Staaten tun. - Über diesen absurden Punkt sind sämtliche Industrieländer einschließlich Deutschland schon lange hinaus.
Wir lernen also wieder einmal: Ohne eine grundlegende Veränderung des Geldsystems und einer damit einhergehenden ebenso grundlegenden Neuordnung des Wirtschaftens und Handels, das endlich jeden einzelnen Menschen und sein Wohl in den Mittelpunkt des Interesses stellen muss und nicht länger Geld, Macht und Profit einer kleinen Minderheit, kann es keine friedliche, humanistische Lösung dieser Farce geben. Das lässt sich auch an der Vergangenheit zeigen - der letzten "Stunde Null" des Kapitalismus ging bekanntlich ein verheerender Weltkrieg inklusive noch verheerenderer faschistischer Diktaturen in vielen Nationen voraus, von denen die deutsche freilich die mit Abstand schlimmste und - leider - vehementeste war.
Gestern war ich kühn. Selber vom Antragsstress mit dem "Haus, das Verrückte macht" verärgert, verwirrt und schlicht angeödet, war ich so kühn, mir im lieben Internet, auf youtube, Beiträge über Hartz IV anzusehen. Der erste war auch eher vergnüglich, insofern seelisch hilfreich: "Hartz IV gewinnt". Da macht ein kleiner Selbstständiger aus Köln, Filmer von Beruf, über seine wahnwitzigen einmonatigen Jobcenter-Erfahrungen ein hübsches Filmchen, bei dem ihm sein Kabarettistenfreund hilft. Nun schön, Lachen befreit, offensichtlich auch die Macher dieses Beitrags.
Doch dann kam es dicke: ich war so kühn, vielleicht auch angefeuert von diesem in seinem Humor auch ästhetischen Film, mir "Abgestempelt. Wie Hartz IV-Empfänger behandelt werden" anzusehen. Den Tag, den der hier vorgestellte Wolfgang Dinse nie vergessen wird, der wird auch mir, so scheint es, noch lange in Erinnerung bleiben: Ein wohl Mittfünfziger wird per Gerichtsvollzieher und amtlich bestelltem Umzugsunternehmen umstands- und ersatzlos aus seinem Heim befördert. Der Grund: Mietüberschuldung, Kündigung, Räumungsklage und -beschluss. Der Hintergrund: Der Ex-Hartz IV-Empfänger erhält mittlerweile vom Jobcenter keinen Pfennig mehr, und schon lange nicht mehr für die Miete. Durch eine Sanktion nach der anderen ist er auf "Förderung" der Höhe Null angekommen. Kein Wunder, hat er doch versäumt, die von ihm verlangte Menge an x Bewerbungen monatlich nachzuweisen. Auch dies kein Wunder, alldieweil der gute Mann – nicht lesen und nicht schreiben kann [was der Behörde von Anfang an bekannt war, Anm.d.Kapitäns].
Anmerkung: Den besagten Film "Abgestempelt. Wie Hartz IV-Empfänger behandelt werden" sollten Sie sich unbedingt ansehen - auch wenn er bereits etwas älter ist. Die dort vorgestellten Beispiele (Herr Dinse ist nur eines davon) rauben einem allesamt den Atem in ihrer Absurdität und hinterlassen ein extrem schales Gefühl des Zorns und der Trauer. Es hat sich an diesen skandalösen Zuständen zwischenzeitlich ja nichts zum Positiven verändert, ganz im Gegenteil: Man bekommt den Eindruck, als gewöhnten sich die Menschen allmählich an diese zunehmende Verrohung der Gesellschaft und diese nahezu allmächtige Behörde, die gleichsam über Leben und Tod der Betroffenen per Aktennotiz und Bescheid fast willkürlich entscheiden darf.
Wer sich den Film ansieht, sollte unbedingt bis zum Ende durchhalten: Es lohnt sich sehr, die Reaktion des Leiters der ARGE Greifswald auf die abschließende Frage des Reporters, ob er sich inzwischen eigentlich bei Hernn Dinse entschuldigt habe, zu verfolgen ...
Deprimiert schaut mich die Patientin an. Ich habe ihr gerade eine weitere Serie Krankengymnastik verordnet. Im Winter hatte sie sich das Sprunggelenk gebrochen. Sie wurde operiert, acht Tage Krankenhaus. Die Fraktur heilte, die Operation verursachte keine Komplikationen. Sie brauchte Schmerzmittel, ein Magenschutzpräparat dazu. Sie brauchte auch Krankengymnastik, denn das Sprunggelenk war durch Fraktur und Operation zunächst steif, das Gehen war mühsam. Dummerweise wohnte sie auch noch im vierten Stock. Die bisherige Krankengymnastik hatte noch keine ausreichenden Fortschritte bewirkt. Kein Grund, deprimiert zu sein, sage ich zu ihr. Trotzdem gibt sie mir das Rezept zurück. Sie habe inzwischen schon über 400 Euro bezahlt: Zehn Euro für jeden Tag im Krankenhaus, zehn Euro Praxisgebühr für jedes Quartal der Behandlung (inzwischen schon drei), über 60 Euro für die Medikamente, 30 Euro für Physiotherapie – und mit der Straßenbahn habe sie lange nicht fahren können: fast 200 Euro Fahrtkosten. Sie könne sich die Behandlung nicht mehr leisten. Krank und arm in Deutschland.
Anmerkung: Muss man dazu noch viel sagen? Wer arm ist in diesem Land und krank wird, kann sich die notwendigen Behandlungen inklusive der Medikation über kurz oder lang nicht mehr leisten - dem neoliberalen Irrsinn sei's gedankt.
Genau dieser Weg wird weiter stramm beschritten - es ist nirgends eine Rückkehr zum Solidarprinzip zu verorten, ganz im Gegenteil. Der Marsch geht schroff und stur in die Richtung der "Privatisierung" der Kosten. Schon jetzt können sich Arme notwendige Behandlungen nicht mehr leisten - und das wird weiter zunehmen, wenn die neoliberale Bande der schwarz-gelb-rot-grünen Einheitspartei weiter am Ruder bleibt. Alle Weichen sind gestellt. Und derweil titelt n-tv beispielhaft: "Mehr Millionäre als in Saudi Arabien - Deutschlands Superreiche".
Eine kleine Frage an die verbliebenen Reste der ehemals mächtigen "bürgerlichen Mittelschicht", die gegenwärtig von genau dieser Bande zugunsten der Superreichen aufgelöst wird: Können Sie es tatsächlich mit ihrem Gewissen vereinbaren, dass Sie, wenn Sie krank werden, ärztlich besser und umfassender behandelt werden als die alleinerziehende Mutter samt ihrer Kinder von nebenan? Ist das Ihre Vorstellung von einer gerechten Gesellschaft, in der Sie leben wollen? Ist eine "Rationierung" der medizinischen Leistungen, die sich am Geldbeutel der Menschen orientiert, wie sie u.a. von Herrn Rösler (FDP) angekündigt wurde, wirklich das, was Sie als gesellschaftliche Realität bevorzugen?
Wer kein Geld hat, soll auch nicht behandelt werden - oder eben nur minderwertig?
Der Faschismus steht herausgeputzt lärmend vor der Tür und klingelt stürmisch. Es ist allein an uns, ihm die Tür zu öffnen - oder das zu unterbinden.
(...) Schon strategisch will der Minister [de Maizière, CDU] die Bundeswehr auf neue Füße stellen. Die klassische Landesverteidigung gegen eindringende Feinde soll nicht länger das wichtigste Ziel sein. Es geht um den Schutz deutscher Sicherheitsinteressen, auch der Wirtschaftsinteressen. Die Bundeswehr müsse im Notfall auch bereitstehen, der Exportnation Deutschland den Zugang zu den Märkten der Welt und ihren natürlichen Ressourcen zu sichern und zwar "zu Lande, zu Wasser und in der Luft", wie de Maizière es formuliert.
Verteidigungsminister de Maizière rechnet damit, dass Deutschland um Einsätze in Staaten wie Pakistan, dem Jemen, Somalia oder Sudan gebeten wird. Die Erfahrungen in Afghanistan seien kein Grund, solche Einsätze auszuschließen.
Anmerkung: Es ist kaum mehr in Worte zu fassen: Noch vor wenigen Monaten ist der ehemalige Bundespräsident Köhler zurückgetreten, weil er "versehentlich" öffentlich die grundgesetzwidrigen Pläne der neoliberalen Bande bezüglich der "Bundeswehreinsätze für deutsche Wirtschaftsinteressen" kundgetan und damit ein massenmediales Kreuzfeuer ausgelöst hat ... und heute faselt der aktuelle Kriegsminister derselben Bande ganz ungeniert und ohne mit der Wimper zu zucken denselben faschistoiden, kriegstreiberischen Schmutz - und löst nicht einmal mehr ein schwaches Bedenken in denselben Medien aus, die Köhler vor kurzem so übel gescholten haben.
Hat sich seitdem das Grundgesetz geändert? Ist es nun plötzlich nicht mehr grundgesetzwidrig, eine reine Verteidigungsarmee ganz selbstverständlich auch zu ganz anderen - nämlich rein profitgeleiteten - Zwecken einsetzen zu wollen? Wieso geht jetzt kein Aufschrei durch die Medien und das Volk, wenn de Maizière noch viel deutlicher das sagt, was Köhler nur angedeutet hatte und deswegen sein Amt räumen musste?
Dieser Kriegstreiberei, diesem internationalen Terrorismus, den die neoliberale Bande da betreibt und offensichtlich weiter forcieren will, muss endlich Einhalt geboten werden! Die Bundeswehr hat weder in Afghanistan, noch im Jemen, im Sudan, in Somalia oder sonstwo in der Welt etwas verloren. Das alles ist nicht nur klar grundgesetzwidrig, sondern auch aus allen anderen ethischen, moralischen und humanistischen Sichtweisen ein Rückfall in das finsterste, barbarischste Mittelalter.
De Maizière und all seine kriegstreiberischen Kumpane aus CDU/CSU, SPD, FDP und der grünen Verräterpartei sollten vor Gericht gestellt werden - oder wahlweise irgendeine Söldneruniform anziehen, in die angepeilten Kriegsgebiete reisen und sich dort vor Gericht stellen lassen. Selbstverständlich ist auch Terroristen ein faires Gerichtsverfahren zuzubilligen.
"Töten und Sterben gehört dazu", titelt die FAZ mit einem Zitat de Maizières. Das gilt natürlich nicht für die neoliberalen Sesselpupser, die Soldaten in den Krieg schicken - das versteht sich von selbst. Da gehört nur "Geld scheffeln" dazu. Denn das ist schließlich das einzige Ziel ihrer perversen Ideologie.
Dass de Maizière eigentlich gesagt hat: "Töten und Sterben für das Wohl und Geld der Elite gehört dazu", verschweigt die Zeitung. Dass seine Äußerung auch ohne diese Erklärung bereits grundgesetzwidrig ist, auch. Mit einem Wort: Unfassbar.
Der verfügbare Reichtum der Deutschen steigt im vergangenen Jahr auf ein neues Rekordniveau. Nach den Berechnungen der Bundesbank summiert sich das Geldvermögen der Bundesbürger insgesamt auf fast 5 Billionen Euro - Immobilien, Unternehmenswerte, Kunst und Grundbesitz nicht mitgerechnet.
Anmerkung: Und wieder sehen wir das übliche Spiel der Verschleierung und Täuschung, das hier beispielhaft von n-tv betrieben wird, das aber in regelmäßigen Abständen in nahezu allen Massenmedien inklusive Tagesschau & Co. stattfindet. Man beachte allein den irreführenden, schlicht falschen Titel: "Deutsche reich wie nie"! Mit keinem Wort wird in all diesen "statistischen" Berichten darauf hingewiesen, wo sich das Geld konzentriert und wo nicht - statt dessen tauchen zusammenhangslos zu anderen Zeiten "statistische" Berichte darüber auf, dass die "Kluft zwischen Arm und Reich" immer weiter auseinander driftet, dass die Armen immer ärmer und zahlreicher und die Reichen immer reicher werden, wie in diesem Beispiel, ebenso bei n-tv:
"Deutschland, reiches Land: Laut einer Studie der Unternehmensberatung Boston Consulting gibt es in der Bundesrepublik 839 Haushalte mit einem Vermögen von mehr als 100 Mio. US-Dollar. Damit leben in Deutschland sogar mehr Superreiche als im Ölstaat Saudi-Arabien mit 826. Die meisten wirklich Wohlhabenden gibt es laut der Studie indes in den Vereinigten Staaten; hier schwimmen 2692 Haushalte im Geld."
Auch an diesem Beispiel sieht man wieder deutlich die Taktik der Verschleierung: Es ist absurd, dass dort mit absoluten Zahlen gearbeitet wird. Wenn man diese Zahlen indes nicht in Bezug zur Einwohnerzahl, zur Wirtschaftsleistung und zu vielen anderen Faktoren des jeweils betreffenden Landes setzt, sagen sie schlichtweg nichts aus - erst recht nicht in der Gegenüberstellung zueinander.
Dasselbe gilt für die unterschlagenen Werte wie "Immobilien, Unternehmenswerte, Kunst und Grundbesitz" - denn gerade diese stehen ja in einem zwingenden Zusammenhang mit dem "reinen Geldvermögen".
Das hat mit Journalismus nichts zu tun - das ist pure Desinformation und Propaganda, die sich als Scheinjournalismus tarnt. Lügen mit Zahlen, eben.
Man wüsste doch zu gern, wo genau sich die 5 Billionen Euro (!) reines Geldvermögen in Deutschland konzentrieren - exakt dort sind nämlich diejenigen zu finden, denen wir den neoliberalen Untergang zu verdanken haben.
Abgesehen davon sollte irgendwelchen Studien, die von profitorientierten Privatunternehmen (insbesondere von Unternehmensberatungen) oder anderen Lobbyorganisationen angefertigt wurden, eine sehr gesunde Skepsis entgegengebracht werden. Ein Privatunternehmen ist kein wissenschaftliches, erst recht kein unabhängiges Institut. Auch das ist unseren Propagandamedien egal - "Studie ist Studie", scheint man sich da zu denken - Hauptsache, das "Ergebnis" stimmt.
Anders als n-tv und all die anderen Propagandastimmen vermuten, scheint nicht nur Deutschland, sondern die halbe Welt eher irre wie nie zuvor zu sein - anders ist es kaum erklärbar, dass sich nicht die große Mehrheit angesichts solcher alberner Meldungen lauthals lachend auf die Schenkel schlägt und das ganze unter Realsatire abheftet.
Staatliche Hochschulen kopieren das McDonald's-Prinzip: Sie suchen sich Franchise-Partner, verleihen ihre Professoren und vergeben akademische Abschlüsse über private Anbieter. (...)
Formal sind die Studenten an der Hochschule eingeschrieben, sie definiert auch die Zugangsvoraussetzungen. Die Lehrveranstaltungen finden aber an anderen Orten, etwa in Akademien oder Krankenhäusern statt. Der Franchisenehmer ist für die Räume, die Organisation und das Lehrpersonal zuständig. Die Lehrenden sind oft Professoren, die als Honorarkräfte ausgeliehen werden und dies als Nebentätigkeit erledigen.
Anmerkung: Worüber die Financial Times Deutschland hier jovial, fast bewundernd berichtet, ist in seiner grotesken, schrillen Deformation fast nicht mehr beschreibbar. Es ist die fleischgewordene kapitalistische Horrormeldung für jeden wissenschaftlich Interessierten - gleichsam die Bankrotterklärung der "freien Wissenschaft", der Kniefall vor dem Kapital, der Beginn des Untergangs jeder freien wissenschaftlichen Forschung und Lehre.
Der neoliberale Wahnsinn hält weiter Kurs - von welcher Krise oder welchen Abgründen wird da eigentlich die ganze Zeit geredet? "Honorarprofessoren" in (unterbezahlter) Nebentätigkeit und "Franchisepartner" aus der Wirtschaft, die aus öffentlichen Töpfen und aus Studiengebühren immense Geldsummen erhalten - ja, das ist genau das, was unser bröckelndes Hochschulsystem braucht, um effiziente Sklaven zu produzieren - aber ganz gewiss keine gut ausgebildeten "freien Wissenschaftler".
Wie lange können sie ihr Zerstörungswerk, begleitet von der Propagandapresse, noch fortführen, bis der Siedepunkt erreicht ist? Sind die Schlips-Borg schon in der Überzahl - oder ist der große Rest der denkenden Bevölkerung in tiefer Resignation und/oder narkotischer Starre gefangen?
Das milliardenschwere EU-Hilfspaket ist mit neuen Härten für die Portugiesen verbunden: Arbeitslosenhilfe und Renten werden gekürzt. Die Mehrwertsteuer steigt
Die Portugiesen haben nicht mehr die Wahl. Nach der geschäftsführenden Regierung in Lissabon stellten sich gestern auch die beiden großen rechtsliberalen Oppositionsparteien hinter das EU-Hilfspaket, mit dem die Schuldenkrise im ärmsten Land Westeuropas überwunden werden soll. Damit unterstützen alle großen Parteien den Sparkurs, der noch im März zum Sturz von Premierminister José Sócrates geführt hatte.
Anmerkung: Überall in Europa sehen wir dasselbe groteske Zerrbild - "alle großen Parteien", egal welcher angeblichen politischen Ausrichtung, folgen der einen "alternativlosen" neoliberalen Strategie und demontieren die Sozialstaaten, verteilen die Gelder von den Armen zu den Reichen um und verfolgen einzig neoliberale - sprich: nur an Superreichen orientierte - Interessen.
Und da wird niemand misstrauisch oder schaut der Einheitspartei und ihren Helfershelfern mal etwas genauer auf die Pranken? Es ist doch nicht mehr zu fassen, wenn eine deutsche Zeitung schreibt, dass die Portugiesen bei der anstehenden Wahl gar keine Wahl mehr haben, weil sowieso alle zur Wahl stehenden Parteien das gleiche Ziel verfolgen! Exakt dasselbe ist in Deutschland und vielen, vielen anderen Ländern nicht nur in Europa der Fall - aber gleichlautende Artikel darüber finden sich hierzulande in den Massenmedien nicht.
Raten Sie doch mal, wo all die Gelder aus den "Einsparungen" und Kürzungen und "tiefen Einschnitten" all dieser Länder einschließlich Deutschland landen - darauf kommen Sie nie. Hier finden Sie die Antwort: Auf den überquellenden Konten der Superreichen, wo denn auch sonst.
Für ein so hehres Ziel sind wir doch alle nur zu gern bereit, "tiefe Einschnitte" hinzunehmen, gelle. Und morgen spenden wir dann unser Jahreseinkommen und ein kleines Weihnachtsgeschenk (vielleicht eine Rolex?) der Familie Mohn, Ackermann oder einer anderen notleidenden "Eliteeinheit".
Wie die Menschen in Portugal wohl wählen werden? Pest, Cholera - oder gleich beides zusammen, wie in Deutschland geschehen?
Thilo Sarrazin und seine Anhänger legen viel Wert darauf, dass seine Meinung durch Fakten belegt sei. Sarrazin nutzt also den Ruf von Statistiken als scheinbar objektive Darstellung der Wirklichkeit "so, wie sie ist". Wie fragwürdig dieser Ruf der Statistik schon prinzipiell ist, haben wir in unserem Buch "Lügen mit Zahlen" dargelegt. Speziell bei Sarrazin haben wir aber so viele Fehler oder auch Lügen im Umgang mit Statistiken festgestellt, dass wir ihm die redliche Argumentation entschieden absprechen. Ein paar Belege für diese Einschätzung:
Anmerkung: Sarrazin selbst hat ja bereits zugegeben, dass er lügt - indem er bei Bedarf eben einfach irgendwelche passende Zahlen erfindet, die statistisch nirgends belegbar sind.
Dennoch ist dieses Buch "Lügen mit Zahlen" von Gerd Bosbach und Jens Jürgen Korff sehr empfehlenswert, da es in einem großen Umfang die politische Scheinargumentation der neoliberalen Bande als großen Hokuspokus entlarvt. Auch auf der Internetseite lohnt es sich zu stöbern.
Prof. Gerd Bosbach ist übrigens Statistiker und ehemaliger Mitarbeiter des Statistischen Bundesamtes. Es ist erfrischend, mit welcher Gewandtheit er und sein Mitautor die statistischen Horrorszenarien der neoliberalen Bande, mit denen sie ihre angeblich alternativlosen sozialen Kahlschläge zu rechtfertigen sucht, als bloße Lügen offenlegt - nicht nur in Bezug auf den Hassprediger Sarrazin.
Die Grünen geben sich gerne kritisch gegenüber Lobbyisten. Wenn aber Politiker der Ökopartei neue Karrierewege gehen, suchen auch sie sich gutdotierte Posten bei Interessenvertretern. Vom Abgeordneten zum Freund der Industrie? Für manche [Anmerkung des Kapitäns: viele] Grüne kein Problem.
Grüne finden mehr Bundeswehreinsätze gut - Parteichef Özdemir lobt geplante Wehrreform
Ein seltenes Lob: Die Grünen finden es angemessen, mehr deutsche Soldaten für Auslandseinsätze vorzuhalten. Grünenchef Özdemir begrüßt damit die Pläne des Verteidigungsministers [der CDU].
Die Finanzkrise hat weltweit Vermögen in Billionenhöhe umverteilt. Die Existenz von Millionen von Menschen wurde bedroht, ihre Arbeitsplätze und ihre soziale Sicherheit vernichtet. Wie hoch die Folgelasten für die öffentlichen Haushalte schlussendlich sein werden, ist momentan noch nicht einmal absehbar. Noch viele Generationen werden an den Kosten und der Zinslast zu tragen haben. Im Jargon der Finanzmärkte hat sich das Geld einfach "in Luft aufgelöst" oder es wurde "verbrannt". Dass diese Einschätzung falsch ist, zeigt das Beispiel des Hedgefonds-Managers John Paulson. Im letzten Jahr "verdiente" Paulson die stolze Summe von 5 Milliarden US-Dollar – das höchste jemals bekannt gewordene Einkommen der Welt. Ein Teil dieses Geldes stammt dabei auch aus deutschen Steuergeldern, mit denen die Folgen der IKB-Pleite bezahlt werden. (...)
Fünf Milliarden in einem Jahr – diese Zahl ist so unglaublich, dass man sie mittels Vergleichen fassbar machen muss. Pro Stunde hat Paulson rund 2,4 Millionen Dollar verdient, so viel wie ein durchschnittlicher Arbeitnehmerhaushalt während seines gesamten Lebens. Um das unanständige Jahressalär des Deutsche-Bank-Chefs Ackermann zusammenzubekommen, musste Paulson gerade einmal sechs Stunden hinter seinem Schreibtisch sitzen. Während Paulson einmal an seiner Kaffeetasse nippt, hat sich sein Konto um das Jahreseinkommen eines Hartz-IV-Beziehers erhöht. Sein Einkommen entspricht dem von acht Millionen afrikanischen Durchschnittsverdienern.
Anmerkung: Die Zahlen und Vergleiche, die Jens Berger in diesem Text bemüht, sind in der Tat eindrucksvoll und skandalös und entlarven den Kapitalismus in all seiner Obszönität - gehen aber dennoch an einem der wesentlichsten Punkte in diesem Umverteilungsspiel zugunsten weniger Superreicher vorbei: Das in Rede stehende Geld ist nämlich zum größten Teil virtuell. Das heißt, es wird nicht direkt von der Bevölkerung auf das Konto des Herrn Paulson oder eines anderen Superreichen umverteilt, sondern es wird einfach neu erschaffen. Mit jedem Kredit erschaffen die Banken neues Geld, das es vorher nicht gegeben hat, und durch die Tilgung (sofern sie denn stattfindet, was bezüglich Staatskrediten niemals der Fall ist) und die Zinszahlungen wird es sodann tatsächlich "umverteilt".
All die Milliarden und Billionen, mit denen heute jongliert wird, haben ja vor 50 Jahren nicht irgendwo ungenutzt "herumgelegen" - die Zahlen haben sich deshalb so extrem erhöht, weil stetig neues virtuelles Geld erschaffen wird, das dann über Zins und Zinseszins schlussendlich auf den Konten der Superreichen landet.
Das perfide System verteilt also nicht nur um und bezahlt Superreiche mittels "Finanzhilfen" an irgendwelche Staaten (die in Wahrheit weitere Kredite sind) durch Steuergelder, sondern es legt die alleinige und fast unbegrenzte Macht der Gelderschaffung in die wenigen Hände eben jener superreichen Privatpersonen, die mit diesem Instrument vollkommen risikolos und ohne auch nur einen Finger krumm zu machen stetig noch reicher werden.
Man muss sich aufregen, wenn man den Artikel auf den Nachdenkseiten liest, denn es ist wirklich unfassbar, zu welchen abstrusen Auswüchsen das kapitalistische System nun - in letzter Konsequenz vollkommen logisch - führt. Wenn man aber die dort nicht genannten Hintergründe bedenkt, muss aus der berechtigten Aufregung ein tief empfundener Zorn werden.
Der Roman "Die steinernen Götter" von Jeanette Winterson belebt das Genre der dystopischen Literatur neu.
Während für das 20. Jahrhundert gerne der Abschied von Utopien konstatiert wurde, mag für das 21. Jahrhundert das gleiche für Dystopien gelten. Seit die Zivilisationskritik zum Allgemeinplatz geworden ist, die Weltuntergangsszenarien ihren Platz von der Literatur in die Zeitungen verlegt haben und selbst der betulichste Mahner sich kaum mehr traut, im Zusammenhang mit Vorratsdatenspeicherung und der Überwachung des öffentlichen Raums beschwörend "1984!" zu raunen, ist das Genre der negativen Utopie, das seit H.G. Wells' "Die Zeitmaschine" ihrer jeweiligen Gegenwart einen Spiegel vorhält und vor den möglicherweise verdeckten Gefahren des schönen Fortschritts warnt, etwas aus der Mode gekommen. Die Autorin Jeanette Winterson hat sich trotzdem getraut, einen dystopischen Roman zu schreiben, der sich an der Grenze zur Science Fiction bewegt und in drei nur semiotisch verbundenen Episoden beinahe jede Hoffnung der Leser zerstört.
Anmerkung: Abgesehen davon, dass das Genre der dystopischen Literatur keineswegs erst mit Wells beginnt, möchte ich diese Rezension sowie den in Rede stehenden Roman von Jeanette Winterson jedem Leser sehr ans Herz legen. Anders als der Rezensionist behauptet, warten bei der Lektüre des Romans viele Aha-Erlebnisse inklusive Erkenntnisgewinn auf den Leser, keinesfalls lediglich Hoffnungslosigkeit - denn ein Sinn und Zweck dystopischer Literatur ist es ja gerade, aktuelle Entwicklungen aufzugreifen und deren mögliche oder wahrscheinliche Konsequenzen in der (näheren) Zukunft aufzuzeigen. Das unterscheidet schließlich die Fiktion von der Gegenwart: Es gibt noch immer - trotz aller düsteren Prognosen - die theoretische und auch praktische Möglichkeit, das Ruder herumzureißen und eine andere, bessere Zukunft zu kreieren.
In diesem Zusammenhang sei auch auf weitere dystopische Literatur verwiesen, deren erneute Lektüre sich gerade in unserer heutigen Zeit wieder sehr lohnt, wie beispielsweise den Roman "Kallocain" (1940) von Karin Boye, die Kurzgeschichtensammlung "Spaziergänge am Rande des Abgrunds" (1982) von Alain Dorémieux oder den Erzählband "Der Traum vom Großen Roten Fleck" (1985) von Karlheinz Steinmüller.
Ein Musik- und Literaturwissenschaftler auf der heiteren Odyssee bzw. vergeblichen Suche nach dem Humanismus.
Ich verstehe dieses Blog weder als "links", noch als "linksliberal" - es versucht, schlicht der Logik zu folgen, sucht die oft verschleierte Wahrheit und landet daher fast zwangsweise immer wieder in sozialistischen Regionen, in die es nie wollte. Die Logik lässt sich nicht so leicht austricksen wie es der interessengeleitete menschliche Geist tut.
Dennoch gilt auch weiterhin Spocks weiser Spruch: "Logik ist nur der Beginn aller Weisheit - und nicht ihr Ende."
Der Blogbetreiber stellt sich vor - auf dass NSA, "Verfassungsschutz", BKA und so viele andere nicht mehr so ausufernd suchen müssen:
Facebookfreie Zone
Das gilt selbstredend auch für alle anderen Datenkraken und "sozialen Netzwerke".
Statt Facebook lieber Ghostery :-)
Dieses kleine, kostenlose Plugin gibt's für alle gängigen Browser - macht es den Werbefuzzis und Überwachungsfetischisten doch wenigstens ein bisschen schwerer, Euren Spuren im Netz zu folgen ...
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